Steuern, Finanzen und öffentliche Bäder

Kommunalen Unternehmen kommt im Konzern Stadt eine hohe finanzielle Bedeutung zu. Sei es etwa wegen der verlässlichen Gewinnausschüttungen an den kommunalen Haushalt oder durch die Finanzierung der Daseinsvorsorge, die nicht immer kostendeckend erfolgen kann, im kommunalen Querverbund. Dies setzt voraus, dass die kommunalen Unternehmen - gerade auch in Zeiten, in denen sich die Rahmenbedingungen insbesondere in der Energiewirtschaft dynamisch entwickeln - finanziell gut aufgestellt sind. Dieser Herausforderung stellen sich kommunale Unternehmen überaus erfolgreich. Damit ist auch in der Zukunft der Weg für die so wichtige vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen kommunalen Unternehmen und ihren Kapitalgebern geebnet. Eine wesentliche Voraussetzung für gewissenhaftes Wirtschaften ist die uneingeschränkte Einhaltung steuerrechtlicher Pflichten. Dabei sind im kommunalen Bereich einerseits diverse Besonderheiten zu beachten und andererseits führt die hohe Komplexität der rechtlichen Rahmenbedingungen in der Ver- und Entsorgungswirtschaft immer wieder zu steuerrechtlichen Auslegungsfragen: Wann liegt eine nichtsteuerbare, hoheitliche Tätigkeit vor? Unter welchen Voraussetzungen kann der steuerliche Querverbund hergestellt werden? Wie sind Vorgaben der Regulierungsbehörden umsatzsteuerlich zu würdigen? In welchen Fällen ist ein kommunales Unternehmen von der Strom- und Energiesteuer befreit? Ein nur kleiner Ausschnitt an komplexen Fragestellungen, mit denen sich kommunale Unternehmen täglich beschäftigen müssen. Die kommunalen Unternehmen wissen um die hohe Bedeutung der Beachtung steuerrechtlicher Vorgaben und richten ihre Tätigkeit verantwortungsvoll auch danach aus.