Erneuerbare Energien

Mit der EU-Wasserstoffstrategie und der EU-Strategie für ein integriertes Energiesystem will die Kommission den Energiesektor effizienter und die Wirtschaft klimaneutraler machen. Beide Strategien sehen erneuerbaren Wasserstoff als den Energieträger...

Die Verbraucherzentrale NRW hat einen gerichtlichen Teilerfolg gegen den Batteriespeicherhersteller sonnen GmbH errungen. Das Oberlandesgericht (OLG) München hat am 02.07.2020 acht Klauseln der Garantiebedingungen des Shell-Tochterunternehmens als...

Der 52-GW-Deckel für die Förderung der Photovoltaik ist nun endgültig Vergan-genheit. Am 3. Juli 2020 gab der Bundesrat grünes Licht für die vom Bundestag am 18. Juni 2020 beschlossene Aufhebung des Deckels. Ebenfalls durchgewunken wurde die neue...

Die Umweltministerkonferenz (UMK) hat am 15.05.2020 einen Vollzugshinweis zur artenschutzrechtlichen Ausnahmeregelung für Windenergieanlagen beschlossen und einen „Anforderungskatalog an die Prüfung der Signifikanz einer Erhöhung des allgemeinen...

Am 26. Mai hat das Bundeswirtschaftsministerium einen Referentenentwurf zur Änderung des Windenergie-auf-See-Gesetzes vorgelegt. Dieser verfolgt das Ziel, den Ausbau der Windenergie auf See zu beschleunigen. Der VKU kritisiert Fehlanreize im...

Das Bundeswirtschaftsministerium hat einen Vorschlag zur finanziellen Beteiligung von Kommunen und Bürgern am Betrieb von Windparks vorgelegt. Dieser enthält aus Sicht des VKU gute Ansätze. Allerdings vermisst der VKU Anreize dahingehend, Windparks...

Seit über einem Jahr wird innerhalb der Regierungskoalition über Mindestabstände für Windräder gestritten. Am 18. Mai wurde bekannt, dass es zu einer Einigung gekommen ist. Damit soll nun auch der 52-GW-Deckel für die Förderung der Solarenergie zügig...

Die Corona-Krise zeigt erneut die große Bedeutung der Abfallentsorgung für die Hygiene in Städten und Gemeinden. Einerseits müssen möglicherweise mit Viren kontaminierte Abfälle sicher entsorgt werden. Andererseits wird deutlich, wie wichtig die...

Ende April hat das BMU die lang erwartete und durch ein spezielles Forschungsprojekt vorbereitete Novelle der Altholzverordnung eingeleitet. Den Verbänden wurde die Möglichkeit gegeben, bereits frühzeitig zu einem „Diskussionsentwurf“ Anmerkungen...

Am 21. April hat das Bundesumweltministerium mehrere Verbände der Energiewirtschaft über den Arbeits- und Verfahrensstand bei der Schaffung untergesetzlicher Standards für die artenschutzrechtliche Prüfung von Windenergieanlagen informiert. Der VKU...

Am 29. April hat das Bundeskabinett Änderungen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) und weiterer energierechtlicher Bestimmungen beschlossen. Damit sollen im Vorfeld der angekündigten EEG-Reform besonders eilbedürftige Gesetzesänderungen...

Der European Green Deal gilt als das Herzstück der Von-der-Leyen-Kommission. Nach Ausbruch der Corona-Krise und dem Shutdown des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens in Europa wurde er von etlichen totgeglaubt. Doch sowohl in Brüssel als...