Erneuerbare Energien

Ende April hat das BMU die lang erwartete und durch ein spezielles Forschungsprojekt vorbereitete Novelle der Altholzverordnung eingeleitet. Den Verbänden wurde die Möglichkeit gegeben, bereits frühzeitig zu einem „Diskussionsentwurf“ Anmerkungen...

Am 21. April hat das Bundesumweltministerium mehrere Verbände der Energiewirtschaft über den Arbeits- und Verfahrensstand bei der Schaffung untergesetzlicher Standards für die artenschutzrechtliche Prüfung von Windenergieanlagen informiert. Der VKU...

Am 29. April hat das Bundeskabinett Änderungen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) und weiterer energierechtlicher Bestimmungen beschlossen. Damit sollen im Vorfeld der angekündigten EEG-Reform besonders eilbedürftige Gesetzesänderungen...

Der European Green Deal gilt als das Herzstück der Von-der-Leyen-Kommission. Nach Ausbruch der Corona-Krise und dem Shutdown des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens in Europa wurde er von etlichen totgeglaubt. Doch sowohl in Brüssel als...

Die Corona-Krise stellt Erneuerbare-Energien-Projekte vor große Herausforderungen. Lieferketten sind unterbrochen, die Realisierung vieler Projekte steht in Frage. Bietern droht der pönalbewerte Verlust ihrer erhaltenen Zuschläge. Für Projekte, die...

Bundesminister Altmaier hat einen Kompromiss für den umstrittenen Mindestabstand von Windparks zur Wohnbebauung vorgeschlagen. Ein monatelanger Streit innerhalb der Koalition im Bund könnte damit beendet werden. Damit besteht Hoffnung, dass die für...

Am 14. Februar hat der Bundesrat dem Kabinettsbeschluss zur Novelle der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Kennzeichnung von Luftfahrthindernissen (AVV Kennzeichnung) mit geringfügigen Änderungen zugestimmt. Damit wird die transpondergestützte...

Nach zähem Ringen und einer mehrmonatigen Ressortabstimmung hat das Bundeskabinett am 29. Januar den Entwurf des Kohleausstiegsgesetzes beschlossen. Das Gesetz soll die rechtlichen Grundlagen für die sukzessive Reduktion und Beendigung der...

Am 8. Januar 2020 hat das Bundeskabinett eine Novellierung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Kennzeichnung von Luftfahrthindernissen (kurz: AVV Kennzeichnung) beschlossen. Wenn nun noch der Bundesrat einwilligt, dürfen künftig...

Vor dem Bau einer Windkraftanlage muss ein immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren durchgeführt werden. Hierbei müssen vom Bauherr (teure) naturschutzfachliche Gutachten zum Vogelbestand eingereicht werden. Nach einer Entscheidung des...

Die von der Bundesregierung geplanten „Innovationsausschreibungen“ für erneuerbare Energien waren am 9. Dezember Gegenstand einer Sachverständigenanhörung im Wirtschaftsausschuss des Bundestages. Die Sachverständigen zeigten sich skeptisch, ob die...

Der VKU hat Vorschläge vorgelegt, wie die Umstellung von Kohle- auf Gas-KWK attraktiver gemacht werden kann. Darüber hinaus hat der VKU Positionspapiere zum Ausbau der Erneuerbaren Energien und zur Verbesserung der Mieterstromförderung beschlossen.