Telekommunikation und Breitband

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat am 26. April 2021 die Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“ veröffentlicht. Die neue...

Um wettbewerbsfähig und technologisch souverän zu bleiben, formuliert die Kommission klare Zielvorstellungen für die digitalpolitischen Errungenschaften der kommenden Dekade. Unternehmen müssen digitalisiert, Fachkräfte ausgebildet und heimische...

Das Telekommunikationsmodernisierungsgesetz (TK-MoG) wird Mitte April 2021 abschließend im Bundestag beraten. Schon heute tangieren verschiedene Regelungen im Telekommunikationsgesetz (TKG) nicht nur kommunale Telekommunikationsunternehmen, sondern...

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) schreibt regelmäßig Eigentümer und Betreiber von öffentlichen Versorgungsnetzen an und verlangt von ihnen Informationen zum Aufbau des Infrastrukturatlasses. Dieses Vorgehen der BNetzA ist im Grundsatz rechtmäßig, wie...

Die Digitalisierung gehört zu den politischen Prioritäten der EU-Kommission. Voraussetzung dafür: der Ausbau hochleistungsfähiger digitaler Infrastruktur. Um den Breitbandausbau voranzubringen, will die Kommission die EU-Kostensenkungsrichtlinie...

Im März geht die mittlerweile vierte Staffel unserer Webinarreihe zu 5G Campusnetzen an den Start. In den bisherigen Veranstaltungen haben wir uns mit den technischen, rechtlichen und organisatorischen Grundlagen von 5G Campusnetzen vertraut gemacht....

In der kompakten Online-Veranstaltung von BUGLAS & VKU wurden diverse digitale Geschäftsfelder für Stadtwerke betrachtet und anhand von Best-Practice-Beispielen verschiedene Ansätze genauer unter die Lupe genommen und diskutiert.

Die derzeitigen Nutzungsberechtigungen von 2x4,74 MHz im 450-MHz-Frequenzband, werden ab 2021 durch die Bundesnetzagentur (BNetzA) neu zugeteilt.

Am 28. Oktober 2020 hat die Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz des Deutschen Bundestages ihren Abschlussbericht an Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble überreicht. Darin wird ein Überblick geboten, wie künstliche Intelligenz zukünftig in...

Bei der Mitverlegung von Telekommunikationsleitungen gibt es viele Streitpunkte. Zumindest der Punkt der Kostentragung ist durch die neuen Grundsätze der BNetzA weitestgehend geklärt.

Die EU-Kommission plant eine Reihe von Vorhaben für eine „digitale Dekade“ Europas. Ein Eckpfeiler: die Infrastruktur um Breitband und 5G. Deren Ausbau soll in der EU weiter beschleunigt werden. Dazu arbeitet die Kommission auch an der Überprüfung...

Das Bundesministerium der Finanzen hat am 17.07.2020 den Referentenentwurf eines Jahressteuergesetzes (JStG) 2020 veröffentlicht. Im Wesentlichen dient das Gesetz der Umsetzung unionrechtlicher Vorgaben. Für die Kommunalwirtschaft wird insbesondere...