Telekommunikation und Breitband

Die Digitalisierung gehört zu den politischen Prioritäten der EU-Kommission. Voraussetzung dafür: der Ausbau hochleistungsfähiger digitaler Infrastruktur. Um den Breitbandausbau voranzubringen, will die Kommission die EU-Kostensenkungsrichtlinie...

Im März geht die mittlerweile vierte Staffel unserer Webinarreihe zu 5G Campusnetzen an den Start. In den bisherigen Veranstaltungen haben wir uns mit den technischen, rechtlichen und organisatorischen Grundlagen von 5G Campusnetzen vertraut gemacht....

In der kompakten Online-Veranstaltung von BUGLAS & VKU wurden diverse digitale Geschäftsfelder für Stadtwerke betrachtet und anhand von Best-Practice-Beispielen verschiedene Ansätze genauer unter die Lupe genommen und diskutiert.

Die derzeitigen Nutzungsberechtigungen von 2x4,74 MHz im 450-MHz-Frequenzband, werden ab 2021 durch die Bundesnetzagentur (BNetzA) neu zugeteilt.

Am 28. Oktober 2020 hat die Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz des Deutschen Bundestages ihren Abschlussbericht an Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble überreicht. Darin wird ein Überblick geboten, wie künstliche Intelligenz zukünftig in...

Bei der Mitverlegung von Telekommunikationsleitungen gibt es viele Streitpunkte. Zumindest der Punkt der Kostentragung ist durch die neuen Grundsätze der BNetzA weitestgehend geklärt.

Die EU-Kommission plant eine Reihe von Vorhaben für eine „digitale Dekade“ Europas. Ein Eckpfeiler: die Infrastruktur um Breitband und 5G. Deren Ausbau soll in der EU weiter beschleunigt werden. Dazu arbeitet die Kommission auch an der Überprüfung...

Das Bundesministerium der Finanzen hat am 17.07.2020 den Referentenentwurf eines Jahressteuergesetzes (JStG) 2020 veröffentlicht. Im Wesentlichen dient das Gesetz der Umsetzung unionrechtlicher Vorgaben. Für die Kommunalwirtschaft wird insbesondere...

Die Kosten von Breitbandkabelanschlüssen werden vom Vermieter meist über die Betriebskostenabrechnung den Mietern in Rechnung gestellt. Diese Breitbandkabelanschlüsse kann der Mieter nicht gegenüber dem Vermieter kündigen, wie das OLG Hamm...

Der Mobilfunkbetreiber Telefónica Deutschland hat einen Rechtsstreit um die Versteigerung der 5G-Mobilfunkfrequenzen verloren. Die Entscheidungen der Bundesnetzagentur zu dem Prozedere seien rechtmäßig gewesen, urteilte das Bundesverwaltungsgericht...

Telekommunikationsunternehmen müssen die Kosten für die Umverlegung ihrer Telekommunikationsinfrastruktur tragen, falls ein Stadtentwässerungsunternehmen eigene Infrastrukturen in den Straßengrund einbringen möchte. Dies hat das OVG Hamburg...

Trotz seiner Zustimmung im vergangenen September fordert der Bundesrat die Bundesregierung in einem Entschließungsantrag auf, zeitnah auf gesetzgeberischem Weg eine Klarstellung zum Regelungsinhalt des Anspruchs auf...