Mit der EU-Textilstrategie wird das das Ziel verfolgt, zu einer klimaneutralen Kreislaufwirtschaft im Rahmen des europäischen Grünen Deals beizutragen. Die Strategie soll verschiedene Maßnahmen beinhalten, welche die gesamte Wertschöpfungskette...
Die EU-Kommission hat zur Überarbeitung der EU-Kommunalabwasserrichtlinie eine Online-Konsultation durchgeführt, an der sich der VKU gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden beteiligt hat. Eine umfassende Überarbeitung der Richtlinie mit...
In den vergangenen Wochen hat die EU-Kommission die Folgenabschätzung sowie eine öffentliche Konsultation zum sogenannten Datengesetz veröffentlicht. Darin sollen Regeln zum Teilen von Daten zwischen Unternehmen (B2B) und zwischen Unternehmen und...
Der VGH Baden-Württemberg hat mit fünf Urteilen vom 04.05.2021 festgestellt, dass das Land Baden-Württemberg einem Wasserzweckverband und einem Naturschutzverband grundsätzlich Zugang zu Informationen über von Landwirten geführte Aufzeichnungen über...
Anlässlich der 15. Bundeskonferenz der Kommunalen Entwicklungspolitik hat der VKU am 14. Juni 2021 eine neue Übersicht des kommunalwirtschaftlichen Engagements vorgestellt. »Kommunal verankert, weltweit engagiert« ist das Motto einer steigenden...
Die Wasserver- und Abwasserentsorgung in Deutschland funktionieren verlässlich und sicher. Als Kernaufgabe der Daseinsvorsorge schafft die kommunale Wasserwirtschaft damit eine wesentliche Grundlage für die Lebensqualität der Menschen und die...
Die EU-Kommission hat am 12. Mai 2021 mit ihrem Null-Schadstoff-Aktionsplan für Luft, Wasser und Boden einen Eckpfeiler des Grünen Deals im Bereich Umweltschutz veröffentlicht. Ziel ist es, die Umweltverschmutzung so gering zu erhalten, dass sie...
Der Verzicht auf Mineraldünger und chemisch-synthetische Pflanzenschutzmittel sind Vorteile einer ökologischen Landbewirtschaftung. Der Ausbau des Öko-Landbaus in Trinkwassereinzugsgebieten hat daher für Wasserversorger eine zu-nehmende Bedeutung....
Trinkwasser aus großen zentralen Anlagen besitzt in Deutschland weiter eine sehr gute Qualität. Das belegt erneut der aktuelle Bericht des Umweltbundesamtes zur Trinkwasserqualität. Grenzwertüberschreitungen sind, wie schon in den Vorjahren,...
Die Expertenkommission Fracking hat die zweite von drei Studien zu den Umweltauswirkungen von Fracking veröffentlicht. Die Studien sind Teil der Überprüfung der bestehenden gesetzlichen Restriktionen. Der Bundestag entscheidet 2021 über die...
Der Wasserstrategie-Prozess des Bundesumweltministeriums (BMU) geht in die finale Phase. Am 8. Juni 2021 will Bundesumweltministerin Schulze die Wasserstrategie des BMU im Rahmen des 3. Nationalen Wasserforums vorstellen. Nach dem breiten...
Am 12. Januar 2021 ist die neue EU-Trinkwasserrichtlinie in Kraft getreten. Sie muss bis 21. Januar 2023 in nationales Recht umgesetzt werden. Die Umsetzung wird über eine umfassende Novelle der Trinkwasserverordnung unter Federführung des...
Mit einer neuen Chemikalienstrategie will die EU-Kommission den Schutz von Mensch und Umwelt vor gefährlichen Chemikalien erhöhen. Dazu soll auch der Rechtsrahmen überarbeitet werden. Der VKU begrüßt die beabsichtigte Vermeidung der Einträge an der...
Die EU-Kommission will im Rahmen des Grünen Deals nicht nur die Treibhausgasemissionen in der EU reduzieren, sondern auch den Eintrag von Schadstoffen in Wasser, Böden und Luft. Dazu plant sie für das zweite Quartal 2021 einen...
Der VKU begrüßt die durch das Insektenschutzgesetz verursachte Änderung im Wasserhaushaltsgesetz. Die neuen Abstandsregeln zum Gewässer haben das Potential, eine Verunreinigung von Oberflächengewässern zu vermindern. Generell ist eine deutliche...
Die Trockenheit der vergangenen Jahre setzt sich auch 2020 fort. Der UFZ Dürremonitor zeigt, dass in tieferen Bodenschichten in vielen Regionen weiterhin eine außergewöhnliche Dürre mit Folgen für die Grundwasserneubildung herrscht. Gleichzeitig...
Die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Ausweisung belasteter Gebiete liegt nunmehr im Entwurf vor. Damit soll eine bundesweit einheitliche Vorgehensweise bei der Ausweisung der betroffenen Gebiete festgelegt werden. Der VKU wird hierzu bis Mitte...
Umweltkommissar Virginijus Sinkevičius hat angekündigt, die EU-Wasserrahmenrichtlinie nicht zu überarbeiten. Der VKU begrüßt die Ankündigung. Die Mitgliedstaaten sollen weiter bei der Umsetzung der Richtlinie unterstützt werden, ohne die Umweltziele...
