RSS Aktuelle Meldungen

Der Planfeststellungsbeschluss der Landesdirektion Sachsen, mit dem eine Hochspannungsleitung (110...

Das Beste kommt bekanntlich zum Schluss: Deshalb veranstalten VKU und Städtetag am zweiten und...

Am 8. September wurden die siegreichen Kommunen bekannt gegeben: Insgesamt 32 Projekte fördert das...

VKU gibt Antworten zu BNetzA-Fragen zur Regulierung von H2-Netzen.

Kürzlich wurden die Eckpunkte des Förderkonzeptes für eine „Bundesförderung effiziente Wärmenetze“...

Nach fast 30 Jahren Arbeit im VKU verabschiedet sich unser Kollege und stellvertretender...

Vor über einem Jahr hat die EU die Einwegkunststoffrichtlinie verabschiedet. Ziel ist: weniger...

Seit dem 14. August 2020 ist das „Gesetz zur Reduzierung und zur Beendigung der Kohleverstromung und...

Durch die Kunststoffrichtlinie sollen die Hersteller von Einwegkunststoffprodukten künftig verstärkt...

Das Bundeskartellamt hat eine Sektoruntersuchung im Bereich Ladeinfrastruktur eingeleitet. Im Fokus...

Am 12. August hat die Bundesregierung den vom Bundesverkehrsministerium vorgelegten Entwurf des...

Vor wenigen Tagen ist der Referentenentwurf zur EEG-Novelle bekannt geworden. Der Referentenentwurf...

Da das BMF-Schreiben vom 30.06.2020 zur Umsetzung der temporären Senkung der Umsatzsteuersätze...

Die EU-Kommission hat kürzlich im Rahmen ihres Green Deal-Fahrplans eine Konsultation zur...

Die Generalzolldirektion hat am 21.07.2020 ein Informationsschreiben, in dem sie die Voraussetzungen...

Unternehmen werden sich wohl künftig im Falle von Regelverstößen mit dem neuen...

Um die Leistungen der kommunalen Baubetriebshöfe nachvollziehbar zu machen und gleichzeitig auch...

Die Trockenheit der vergangenen Jahre setzt sich auch 2020 fort. Der UFZ Dürremonitor zeigt, dass in...

Die Corona-Pandemie ist auch ein Digitalisierungs-Booster für die Weiterentwicklung von Städten und...

Die Förderbedingungen für Maßnahmen des kommunalen Klimaschutzes werden weiter verbessert:...

Seit Jahren diskutiert der VKU mit der Finanzverwaltung die Frage, welche Auswirkungen § 2b UStG auf...

Das COVID-19-Insolvenzaussetzungsgesetz wurde bis zum 31.12.2020 verlängert. Die damit verbundene...

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat ein Festlegungsverfahren zur Weiterentwicklung der...

Der VKU bringt nach der Konsultation des ersten Entwurfs des Netzentwicklungsplans (NEP) Gas wieder...

Die Klärschlammverordnung sieht die verpflichtende Rückgewinnung von Phosphor aus Klärschlamm vor....

Deutschlandweit wehren sich Duale Systeme gegen erlassene Rahmenvorgaben. Zwei vorliegende...

Der VKU hat die Pläne zur Einführung des nationalen Emissionshandels für die Sektoren Wärme und...

Der nationale Emissionshandel startet Anfang 2021 und noch sind viele Fragen offen. Diese betreffen...

Derzeit befindet sich das 1. Änderungsgesetz zum Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG), mit dem...

Christiane Barth übernimmt zum 1. August 2020 die Leitung des VKU-Büros in Brüssel. Sie folgt auf...

Mit der EU-Wasserstoffstrategie und der EU-Strategie für ein integriertes Energiesystem will die...

Nach langen Verhandlungen in Brüssel haben sich die Staats- und Regierungschefs auf ein...

Die Europäische Kommission plant, bis Oktober 2020 einen Vorschlag zur Novelle der...

Die EU-Kommission plant, die erste EU-weite Rechtsvorschrift über Cybersicherheit, die...

Eine Inkassopauschale, die u.a. allgemeine Verwaltungskosten wie IT-Systemkosten sowie den Planungs-...

Das Bundesministerium der Finanzen hat am 17.07.2020 den Referentenentwurf eines...

Die Kanalnetze und Anlagen der kommunalen Abwasserentsorger sind Voraussetzung für die hohe...

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat ein Festlegungsverfahren zur Weiterentwicklung der...

Ein Jahr nach Beginn des VKU-INFA Verbundvorhabens zur Ermittlung von Aufwand und Kosten für die...

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit plant das...

Anlässlich des Tags der Daseinsvorsorge hat der VKU „Ethische Leitlinien für den Einsatz von KI in...

Das Batteriegesetz wird derzeit im Rahmen einer „kleinen Novelle“ unabhängig von einer Änderung der...

Bei einer unveränderten Weitergabe von umsatzsteuerlichen Mehr- oder Minderbelastungen, die sich aus...

Ein Energiedienstleister darf den Verbrauchern eine Strompreiserhöhung nicht nur an versteckter...

Die Verbraucherzentrale NRW hat einen gerichtlichen Teilerfolg gegen den Batteriespeicherhersteller...

Die Aufräum-Aktionen können in diesem Jahr nicht wie gewohnt stattfinden – das heißt aber nicht,...

In Zeiten der Krise beweist sich in besonderem Maße: Kommunale Daseinsvorsorge funktioniert. Sie ist...

Digitale Verwaltung und Entwicklung smarter Städte in Deutschland: Diese Themen sind dringender und...

Im Zuge der Klimadebatte wird der Energieträger Wasserstoff heiß diskutiert. Auf nationaler und...

Der VKU-Stadtwerkekongress ist das Branchentreffen der Kommunalwirtschaft. Mit einem...

Fast anderthalb Jahre nach dem Votum der Kohlekommission und langem Ringen wurde das...

Was 2017 frühzeitig scheiterte, ist nun endlich im zweiten Anlauf gelungen: Das...

Der 52-GW-Deckel für die Förderung der Photovoltaik ist nun endgültig Vergan-genheit. Am 3. Juli...

Die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Ausweisung belasteter Gebiete liegt nunmehr im Entwurf vor....

Umweltkommissar Virginijus Sinkevičius hat angekündigt, die EU-Wasserrahmenrichtlinie nicht zu...

Wie die Bundesregierung plant nun auch die EU-Kommission, in den kommenden Jahren eine neue...

Am 1. Juli 2020 hat Deutschland die rotierende EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Es dominieren...

Mit dem Zweiten Corona-Steuerhilfegesetz ist u.a. die temporäre Absenkung der Umsatzsteuersätze auf...

Die Aussage in einer Preisänderungsmitteilung, dass allgemeine Versorgungsbedingungen und neue...

Die Kosten von Breitbandkabelanschlüssen werden vom Vermieter meist über die...

Kurz- und mittelfristig sollte das Instrument Spitzenglättung Priorität erhalten, da es alleinig die...

Das Bundesumweltministerium hat den Wettbewerb „#mobilwandel2035 – Zukunftswettbewerb nachhaltige...

Eine deutliche Erhöhung der Sicherheitsleistungen haben die Behörden in NRW beschlossen. Sichern...

Die aktuelle Förderperiode der Kommunalrichtlinie des BMU läuft noch bis zum 31. Dezember 2022....

Wie kann die Kreislaufwirtschaft in Entwicklungs- und Schwellenländern gestärkt werden? Für diese...

Der Mobilfunkbetreiber Telefónica Deutschland hat einen Rechtsstreit um die Versteigerung der...

Der Beirat "Erfassung, Sortierung, Verwertung" bei der Zentralen Stelle Verpackungsregister hat eine...

Ab 01.01.2021 werden Emissionen aus den Sektoren Wärme und Verkehr, welche bisher noch nicht vom...

Das VKU-Portal Personal bietet Ihnen die Möglichkeit zum Austausch mit den HR-Experten unserer...

Das Bundesumweltministerium (BMU) bietet auch in diesem Jahr das Förderprogramm „Maßnahmen zur...

Über 1.400 – so viele Aktionen gab es zum ersten bundesweiten Digitaltag am 19. Juni. Unter dem...

Das 2. Barometer von E&Y bietet aus Sicht des VKU für das Betrachtungsjahr 2019 eine informative...

Ein aktuelles Monitoring der Netzwerkinitiative zeigt, dass die Effizienznetzwerke erfolgreicher als...

REGION.innovativ unterstützt als experimentelle Fördermaßnahme regionale Bündnisse, die sich neuen...

Grüne Wärmenetze können einen wesentlichen Beitrag zum Erreichen der Klimaziele im Wärmebereich...

Der VKU war, zusammen mit anderen Verbänden, am 28.05.2020 zu einer Informations- und...

Die angekündigte Corona-Warn-App der Bundesregierung ist da: Sie soll dabei helfen, Infektionsketten...

Die Lotsenstelle Fonds Nachhaltige Mobilität hat in einem aktuellen Infobrief über die "Förderung...

Nach monatelanger Diskussion hat die Bundesregierung die Nationale Wasserstoffstrategie im Kabinett...

Der „European Green Deal“ soll erreichen, dass die EU bis spätestens 2050 klima-neutral ist. In...

Die Umweltministerkonferenz (UMK) hat am 15.05.2020 einen Vollzugshinweis zur artenschutzrechtlichen...

Am 26. Mai hat das Bundeswirtschaftsministerium einen Referentenentwurf zur Änderung des...

Das Bundeswirtschaftsministerium hat einen Vorschlag zur finanziellen Beteiligung von Kommunen und...

Seit über einem Jahr wird innerhalb der Regierungskoalition über Mindestabstände für Windräder...

Die Corona-Krise zeigt erneut die große Bedeutung der Abfallentsorgung für die Hygiene in Städten...

Mit dieser Rechtsprechungsübersicht hat der VKU-Bereich Recht insgesamt 38 Gerichtsentscheidungen...

Gut vier Monate nachdem das Bundeskabinett den Entwurf des Kohleausstiegsgesetzes beschlossen hatte,...

Ende April hat das BMU die lang erwartete und durch ein spezielles Forschungsprojekt vorbereitete...

Das Bundeskabinett hat am 27.05.2020 die Maßgaben des Bundesrates zur Überarbeitung der AVV und DepV...

Anfang März hat die EU-Kommission mit dem Vorschlag für ein europäisches Klimagesetz zur Verankerung...

Mit der neuen Biodiversitätsstrategie und der „Vom Hof auf den Tisch“-Strategie hat die...

Die zentrale Position im Wiederaufbauplan der EU-Kommission zur Überwindung der Corona-Krise...

Am 28.05.2020 hat der Deutsche Bundestag das Corona-Steuerhilfegesetz beschlossen. Auch für...

VKU kommentiert den Entwurf der deutschen Fernleitungsnetzbetreiber. Unklarheiten bestehen bei der...

Das Bundesumweltministerium konsultiert bis Anfang Juni den 2. Fortschrittsbericht zur Deutschen...

Aufgrund der Corona-Pandemie wird der Tag der Daseinsvorsorge am 23. Juni in diesem Jahr digital...

Die (vorerst digitale) Roadshow „5G-Campusnetze für Unternehmen“ vom Bundesministerium für Verkehr...

Die Covid 19-Pandemie beschäftigt uns nach wie vor und hat leider auch massive Auswirkungen auf alle...

Im November 2019 startete zum zehnten Mal die Europäische Woche der Abfallvermeidung (EWAV). Nach...

Anlässlich des ersten bundesweiten Digitaltags stellt der VKU zusammen mit der Initiative...

Inkassounternehmen dürfen Verbrauchern für den Fall der Nichtzahlung keine "Auswirkungen auf Ihre...

Die Volkswagen AG muss der Stadt Bonn im Streit um vom sogenannten „Abgasskandal“ betroffene...

Im Juni 2020 wird die 2. Auflage der Infoschrift „Unterflursysteme“ erscheinen. Die Schrift...

Das BMU hat als ersten Umsetzungsakt der EU-Kunststoffrichtlinie den Referentenentwurf zur...

Der VKU begrüßt es, dass sich der Bundesrat dafür ausgesprochen hat, den starren Verweis auf die...

Die zuständige Abfallbehörde darf eine bestehende gewerbliche Altpapiersammlung nicht mit dem Ziel...

VKU und BNetzA tauschen sich zu Schwierigkeiten und zusätzlichen Kosten der Netzbetreiber aus....

Die Bundesnetzagentur hat am 11.05.2020 das Konzept der Übertragungsnetzbetreiber für eine geänderte...

Aufgrund der Corona-Pandemie wird der Tag der Daseinsvorsorge am 23. Juni in diesem Jahr digital...

Das Bundesverkehrsministerium hat den fünften Förderaufruf für die Errichtung öffentlich...

Am 21. April hat das Bundesumweltministerium mehrere Verbände der Energiewirtschaft über den...

In Zeiten der Corona-Krise sind Solidarität und schnelle Hilfsinitiativen gefragt. Für die...

Am 29. April hat das Bundeskabinett Änderungen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) und weiterer...

Die kommunalen Unternehmen halten das tägliche Leben auch in dieser besonderen Zeit verlässlich am...

EU-Mitgliedstaaten, die gereinigtes Abwasser für die landwirtschaftliche Bewässerung wiederverwenden...

Der European Green Deal gilt als das Herzstück der Von-der-Leyen-Kommission. Nach Ausbruch der...

Die EU-Kommission veröffentlicht Leitlinien für die Abfallwirtschaft in der Coronakrise. Mit der...

Die Deutsche Emissionshandelsstelle (DEHSt) hat am 30.04.2020 ein Hintergrundpapier zur Einführung...

Die RheinEnergie hat drei neue Netzwerke mit insgesamt 42 Unternehmen und Institutionen aus Köln und...

Der Gesetzgeber hatte angesichts der Covid-19-Pandemie den Zeitraum für die handelsrechtliche...

Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat kürzlich diverse lohnsteuerliche Erleichterungen...

Die Pandemie fordert uns auf eine neue und ungewohnte Weise heraus. Unsere bisherigen Denk- und...

Nach langem Abwägen und auch um die Sicherheit aller Aussteller und Besucher gewährleisten zu können...

Der VKU unterstützt und stärkt das internationale Engagement seiner Mitgliedsunternehmen. Das...

Nach erfolgreichem Erstprojekt (2018-2020) wurde der Förderantrag des VKU für die Projektstelle...

Die Abgasreinigung von Kommunalfahrzeugen mit Euro V und geringer soll 2020 durch geförderte...

Telekommunikationsunternehmen müssen die Kosten für die Umverlegung ihrer...

Das Bundesjustizministerium hat am 21.04.2020 den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der...

Im Rahmen einer Videokonferenz hat die Deutsche Umwelthilfe am 28. April 2020 mit verschiedenen...

Trotz seiner Zustimmung im vergangenen September fordert der Bundesrat die Bundesregierung in einem...

Eine Stromrechnung ist offensichtlich fehlerhaft, wenn der Stromverbrauch eines Verbrauchers im...

Der Betreiber einer Sauna muss nicht vor feuchten Stellen am Boden warnen. Das hat das Landgericht...

Die Kunststoffrichtlinie wurde im Juni 2019 im Amtsblatt der EU veröffentlicht und sieht neben der...

Das Jahresthema der Nationalen Dialogplattform Smart Cities des BMI richtet den Blick auf...

Local utilities all over the world face unprecedented challenges in dealing with the Corona Virus....

Die Aufräum-Aktionen können in diesem Jahr nicht wie gewohnt stattfinden – das heißt aber nicht,...

Sicherheit und Gesundheitsschutz kommen während der Corona-Pandemie zentrale Rollen zu. Das...

Durch die Corona-Krise können zahlreiche verpflichtende Energieaudits nach EDL-G nicht fristgerecht...

Damit KMU während der Corona-Krise das Förderprogramm „Energieberatung Mittelstand“ in Anspruch...

Die offizielle Eröffnung der EWAV erfolgte am 18. November 2019 im Bundespresseamt in Berlin. Zu der...

Am 27.03.2020 hat der Bundesrat der Novelle der Düngeverordnung mit der (vorab mit Bund und EU...

Preisänderungen in der Gasgrundversorgung zur Weitergabe des Anstiegs der Bezugskosten ohne...

Von Abfallvermeidung über Stärkung der Verbraucherrechte bis hin zu nachhaltiger Produktpolitik –...

Mit ihrem finalen Bericht legt die Expertengruppe den Grundstein für die Klassifizierung von...

Europas Industrie soll umweltfreundlicher und digitaler werden, zugleich aber weltweit...

Das BMI fördert Kommunen bei ihrer Entwicklung hin zu Smart Cities. Für die zweite Staffel stehen...

BDEW, VKU und GEODE haben am 31. März 2020 Änderungen der Kooperationsvereinbarung zwischen den...

Mit Schreiben vom 04.03.2020 hat sich das Bundesministerium der Finanzen (BMF) zu Auslegungsfragen...

Seit 23.03.2020 können Unternehmen, die wegen der Corona-Krise in Schwierigkeiten geraten sind,...

Mit dem „Jahressteuergesetz 2019“ ist u.a. § 13b Abs. 2 Nr. 6 UStG geändert worden. Danach...

Der Bundesrat hat am 27. März 2020 mit hauchdünner Mehrheit dem Entwurf einer Verordnung zur...

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat darüber informiert, dass sie aktuell flächendeckend Daten über...

Die EU-Kommission hat am 19.03.2020 eine vorübergehende Rahmenregelung (vorerst nur in englischer...

Vor dem Hintergrund der aktuellen Covid-19-Epidemie und die dadurch hervorgerufenen beträchtlichen...

Das BMWi möchte gemeinsam mit Unternehmen der Energiewirtschaft das Projekt GAIA-X weiterentwickeln...

Am 23. März 2020 hat das Bundeskabinett die lange geforderte Reform des Miet- und...

Bundesumweltministerin Svenja Schulze hat am 02.03.2020 in Berlin die umweltpolitische Digitalagenda...

Die Corona-Krise stellt Erneuerbare-Energien-Projekte vor große Herausforderungen. Lieferketten sind...

Am 29. Januar hatte das Bundeskabinett den Entwurf des Kohleausstiegsgesetzes beschlossen. Nach...

Seit März 2020 ist das soziale Leben sowie das Arbeitsleben in Deutschland stark beeinträchtigt...

Dieser Frage geht die aktuelle Kommunalstudie nach, die für die Initiative Stadt.Land.Digital des...

Die Bundesregierung erarbeitet eine Datenstrategie und ruft zur Online-Konsultation auf. Auch...

Die konkrete Umsetzung der EU-Kunststoffrichtlinie in nationales Recht wirft zahlreiche rechtliche...

Auch der Betrieb von öffentlichen Bädern ist von der Ausbreitung des „Corona-Virus“ stark betroffen....

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg hat am 12.03.2020 entschieden, dass der...

Die Frage, was eine Betriebsveranstaltung ist, beschäftigt die Finanzgerichte erneut. Nachdem der...

Wenn die Betriebsführung eines Betriebs auf Dritte übertragen wird, ist genau zu prüfen, wer...

Im Juni 2018 hatte der VKU über eine mit den kommunalen Spitzenverbänden und den Dualen Systemen...

Mehr Aufmerksamkeit für „Frauen in männerdominierten Berufen“: Anlässlich des Weltfrauentags am 8....

Die Transparenzanforderungen der Gas-Richtlinie waren auf einseitige Preiserhöhungen in der...

Das Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) wurde am 15.11.19 vom Bundestag beschlossen, am...

Das Kohleausstiegsgesetz liegt seit Ende Januar auf dem Tisch. Allerdings wird der Gesetzentwurf in...

Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat im Streit um die Rechtmäßigkeit der AGB von PayPal entschieden,...

Von Energiemanagement über Trinkwasserversorgung bis Abwasser- und Abfallbeseitigung: Das Webseminar...

Ein Bewertungsportal für Unternehmen darf Bewertungen auf seiner Internetseite nach eigenen...

Einmal hinten auf dem Müllwagen mitfahren. Ich glaube ja, wer nicht zugibt davon zu träumen, lügt....

Bundesminister Altmaier hat einen Kompromiss für den umstrittenen Mindestabstand von Windparks zur...

Am 14. Februar hat der Bundesrat dem Kabinettsbeschluss zur Novelle der Allgemeinen...

Zur lange geforderten Reform des Miet- und Wohneigentumsrechts und zur Umsetzung des Artikels 8 der...

Der „Nationale Wasserdialog“ des Bundesumweltministeriums und des Umweltbundesamtes geht in die...

Die EU-Kommission setzt verstärkt auf den Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft, um...

Neben dem „Green Deal“ ist es die zweite Priorität der neuen EU-Kommission: die Führungsrolle der EU...

Das Bundeslandwirtschaftsministerium hat am 21. Februar 2020 die Düngeverordnung an den Bundesrat...

Aufbauend auf §14 des Verpackungsgesetzes starten die dualen Systeme dieses Jahr mit einer...

Der Bundesfinanzhof hatte dem Europäischen Gerichtshof die Frage vorgelegt, ob die Regelungen zum...

Der VKU hat dem Bundesministerium der Justiz und für Verbrauchschutz (BMJV) am 24.02.2020 seine...

In der Verbändeanhörung zum GWB-Digitalisierungsgesetzes hat der VKU die Neuregelungen zur Aufsicht...

Die Europäische Kommission hat am 19.02.2020 die Gesamtstrategie für ihre Digitalpolitik...

Mit dem Gesetz zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer...

§ 6a GrEStG sieht für Grundstücksübertragungen im Rahmen von gesellschaftsrechtlichen...

BSR-Fuhrparkchef und AK-Vorsitzender Wolfgang Wüllhorst informierte beim AK „Mobilität kommunaler...

Erklärtes Ziel der BMVI-„Aktion Abbiegeassistent“ ist es, noch vor der schrittweisen verpflichtenden...

Die Novelle des Batteriegesetzes (BattG) ist unter anderem nötig geworden, weil sich das Gemeinsame...

Die kommunale Wasserwirtschaft braucht Rahmenbedingungen, die auch in Zukunft eine robuste Ver- und...

Auf der IFAT in diesem Jahr wollen wir uns mit unseren Partnerländern wie der Schweiz, Österreich...

Der Fachausschuss Stadtsauberkeit des VKU hat einen neuen Fragebogen zu Betriebsdaten in der...

Am 12.06.2019 wurde die Kunststoffrichtlinie im Amtsblatt der EU veröffentlicht. Durch diese...

Laut einer Pressemitteilung der Stiftung Warentest vom 14.02.2020 sollten Kunden, die regelmäßig...

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit kürzlich veröffentlichtem Beschluss vom 12.11.2019 l Az.: EnVR...

Die Europäische Kommission hat bereits im Februar 2018 einen Vorschlag zur Revision der...

Das Bundeskabinett hat am 12.02.2020 einen Gesetzentwurf zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie...

Die Regulierungsbehörde darf Angaben zum Saldo des Regulierungskontos eines Netzbetreibers in nicht...

Der BGH hat festgestellt, dass das in § 4 Abs. 1 Satz 1 Batteriegesetz (BattG) geregelte Verbot des...

Praktische Erfahrungen zeigen, dass Smart City-Verträge zwischen Kommunen und privaten Anbietern die...

Im branchenübergreifenden Energieeffizienz-Netzwerk der Leipziger Stadtwerke und der IHK zu Leipzig...

Nach zähem Ringen und einer mehrmonatigen Ressortabstimmung hat das Bundeskabinett am 29. Januar den...

Die EU-Institutionen haben eine vorläufige Einigung in den Verhandlungen zur Revision der...

Die EU-Kommunalabwasserrichtlinie hat zur Verringerung der Belastung durch bestimmte Schadstoffe...

Europäische Kommission, Rat und Europaparlament haben im Dezember eine politische Einigung für eine...

Die EU-Kommission hat 2019 die Wasserrahmenrichtlinie, ihre Tochterrichtlinien und die...

Dieser Frage geht die Quadriga Hochschule Berlin in ihrer neuen Studie, die der VKU unterstützt hat,...

Der Wandel hin zu einer weitgehend treibhausgasneutralen Wärmeversorgung ist dringend erforderlich....

Am 8. Januar 2020 hat das Bundeskabinett eine Novellierung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur...

Das Förderprogramm „Modellvorhaben Wärmenetze 4.0“ wurde kürzlich novelliert. Hürden, die bislang...

Die Europäische Kommission hat die neue bayrische Gigabitrichtlinie nach den EU-Beihilfevorschriften...

Der VKU setzt sich seit Jahren dafür ein, dass für den Leistungsaustausch zwischen einer Anstalt des...

Stromsperren wegen Zahlungsrückständen möglichst vermeiden, aber als allerletztes Mittel weiterhin...

Dienstleistungskosten sind auch dann keine bei einem Netzbetreiber anfallenden Personalzusatzkosten,...

Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat am 23.01.2020 entschieden, dass Beitragsbescheide der...

Wird der Stromverbrauch über einen Zähler erfasst, der ausschließlich einer Wohnung zugeordnet ist,...

Der "Cloud Computing Compliance Criteria Catalogue" (C5) des Bundesamtes für die Sicherheit in der...

Das deutsche Ressourceneffizienzprogramm ProgRess wurde von der Bundesregierung erstmals im Jahr...

Das BMU hat die Genehmigung für das Gemeinsame Rücknahmesystem widerrufen. Zugleich wurde die...

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg hat die Unzuverlässigkeit eines gewerblichen...

Mit der nun vorliegenden Information 97 stellen wir Ihnen Informationen zu Betriebsdaten im Bereich...

Vor dem Bau einer Windkraftanlage muss ein immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren...

Die Energiewirtschaft ist im Wandel. Treiber ist neben dem raschen Ausbau erneuerbarer Energien vor...

Die EU-Kommission hat in einem kürzlich veröffentlichen Beschluss die beihilferechtlichen...

Am 16.11.2019 startete zum zehnten Mal die Europäische Woche der Abfallvermeidung (EWAV). Bis zum...

Das Bundesumweltministerium hat am 6. August 2019 den Referentenentwurf für ein neues KrWG als...

Der VKU beteiligt sich an dem breiten Bündnis „Digital für alle“. Ziel ist es, die Chancen der...

Die Beschlusskammer 7 der BNetzA hat am 17.12.2019 ihre 5. Mitteilung zur Umsetzung des Beschlusses...

Die deutsche Kommissionspräsidentin und Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans haben vor dem...

Die von der Bundesregierung geplanten „Innovationsausschreibungen“ für erneuerbare Energien waren am...

Bereits 2017 hat die EU-Kommission einen Verordnungsvorschlag vorgelegt, der die Vertraulichkeit der...

Die Wiederverwendung von gereinigtem Abwasser gewinnt im Zeichen des Klimawandels zunehmend an...

Der Rat der Europäischen Union hat die EU-Kommission am 29.11.2019 formell beauftragt, die...

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) hat den...

In smarten Städten sind Stadtwerke die Systemmanager, die Energie, Wasser, Abfall, Mobilität und...

Der Landtag Schleswig-Holstein hat das neue Landeswassergesetz beschlossen. Ziel ist es, das...

Vor ca. 3 Jahren wurde als Teil der von den wasserwirtschaftlichen Verbänden gemeinsam getragenen...

Das Statistische Bundesamt will die Wasserstatistiken neu ausrichten und bereitet dazu eine Novelle...

Die zukünftige Rolle von Abfallverbrennungsanlagen, ihre Herausforderungen und Chancen diskutiert...

Netzbetreiber sind berechtigt, grundversorgungsfähige Letztverbraucher dem Grundversorger bilanziell...

Das Land Schleswig-Holstein hat keine Gesetzgebungszuständigkeit für ein wasserrechtliches...

Die Europäische Kommission hat die neuen Schwellenwerte für die Anwendung des EU-Vergaberechts ab...

Das Landgericht (LG) Dortmund hat festgestellt, dass das Telemedienangebot der Stadt Dortmund gegen...

Die 11. Trierer SummerSchool zum Wasserwirtschaftsrecht findet vom 8. bis 10. Juni 2020 in Trier...

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Bautzen hat am 26.11.2019 vier Klagen gegen die...

Düngung und Gewässerschutz können miteinander in Einklang gebracht werden. Darüber sind sich...

Im Nachgang an die Ende Oktober veröffentlichten Eckpunkte hat die Bundesregierung nun in Meseberg...

Die digitalisierte Arbeitswelt birgt große Herausforderungen sowie Chancen. Für Führungskräfte gilt...

Die verschiedenen Partnerschaften, die im Rahmen des Pilotprojekts „Betreiberpartnerschaften“...

Das Stromsteuergesetz wurde zum 01.07.2019 in wesentlichen Punkten geändert. Eine der wichtigsten...

Der Bundesrat hat am 29.11.2019 zahlreichen Änderungen im Steuerrecht zugestimmt, die der Bundestag...

Etwas später als gedacht, aber wie angekündigt noch in 2019 startet im Dezember das Modellvorhaben...

Wie kann die Vermüllung der Meere gestoppt werden? Auf keine geringere Frage wollte die...

Wie in jedem Jahr haben das Bundesministerium für Bildung und Forschung und die deutsche...

Die offizielle Eröffnung der EWAV erfolgte am 18. November im Bundespresseamt in Berlin. Zu der...

Rund 35 Vertreter kommunaler Unternehmen und Stadtwerke in Deutschland haben sich in Wolfsburg über...

Was ist Social Business? Und was hat es mit kommunalen Unternehmen zu tun? Und worüber sinniert...

Das Büro der Global Water Operator Partnership Alliance verlegt seinen Hauptsitz nach Bonn. Das gab...

Der Wandel des Stromversorgungssystems und europarechtliche Vorgaben machen es aus Sicht des BMWi...

Der VKU hat Vorschläge vorgelegt, wie die Umstellung von Kohle- auf Gas-KWK attraktiver gemacht...

Was lange währt, wird endlich gut: Die Bundesregierung hat am 23. Oktober 2019 den Entwurf eines...

Am 4. November 2019 trafen sich Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und die zuständigen Bundesminister...

Die gesetzlichen Regelungen zum steuerlichen Querverbund verstoßen aus Sicht des Bundesfinanzhofs...

Die neue EU-Kommission präsentiert eine ehrgeizige Agenda. An erster Stelle steht ein europäischer...

In die Diskussion um die Reform der Abwasserabgabe kommt Bewegung. Ein Gesetzentwurf ist noch für...

Starkregen, Trockenperioden, Humusrückgang, Phosphormangel, Mikroplastik, Recyclingquoten – aus...

Bei den Verhandlungen von Ministerrat und Europäischem Parlament zur Revision der...

Compliance ist aus unterschiedlichen tatsächlichen und rechtlichen Gründen für alle Unternehmen ein...

Viele kommunale Ver- und Entsorgungsunternehmen werden mit Beginn des Jahres 2020 verpflichtet,...

Der Bundestag hat sich am 25.10.2019 mit Anträgen der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit dem Titel...

Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hat entschieden, dass ein Netzbetreiber als einmalige...

Nachdem der Bundesfinanzhof (BFH) mit Urteil vom 30.04.2019 (Az.: VII R 14/18) entschieden hat, dass...

Abwasserentsorgungsbetriebe investieren in erheblichem Umfang in die Instandhaltung und –setzung der...

Das Kabinett der Bundesregierung beschließt einen Maßnahmenmix zur Schließung der 4G-Lücken im...

Jeder Mensch hat das Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die hohe Zahl an...

Am 14. Oktober 2019 fand in Frankfurt am Main der Informationstag zur Neuordnung der...

Europas größte Kommunikationskampagne rund um die Themen Abfallvermeidung und Wiederverwendung geht...

Fast 13.000 Teilnehmer, 150 Aussteller und über 400 Sprecher auf 4 Bühnen. Das war die Smart Country...

Aufgrund der Unterdeckung der deutschen Regelzone im Juni 2019 hat die BNetzA im Juli 2019 die...

Die Beschlusskammer 7 der BNetzA hat im August 2019 (Az.: BK7-19-001) ein Festlegungsverfahren zur...

Die stiftung ear startet im November eine Kampagne zur besseren Information der Bürgerinnen und...

Seit Mai 2019 gibt es die PREVENT Abfall-Allianz. Ihr Ziel ist es, in internationalen Projekten die...

Die Bundesnetzagentur hat am 7. Oktober die zweite und damit letzte Ausschreibungsrunde für...

In der letzten Woche haben sich beim sehr streitigen Thema der Mitbenutzung der kommunalen...

Am 7. Oktober hat Bundeswirtschaftsminister Altmaier einen Arbeitsplan zur Stärkung des Ausbaus der...

Nach zähem Ringen hatte sich das Klimakabinett am 20. September 2019 auf Eckpunkte zum...

Brüssel ordnet sich neu. Nach den Europawahlen und der Bildung der neuen EU-Kommission kann die...

Um die Systemsicherheit in Deutschland weiterhin zu gewährleisten, ist am 14. März 2015 die...

Mit Schreiben vom 09.09.2019 hat das Bundesministerium der Finanzen (BMF) den VKU darüber...

Aktuell werden die Regelungen im Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler...

Extreme Wetterereignisse können durch den Klimawandel in Deutschland weiter zunehmen. Kommunale Ver-...

Das Dritte Bürokratieentlastungsgesetz zielt darauf ab, die Wirtschaft um ca. 1,2 Milliarden EUR pro...

Die Bundesregierung hat am 18. September ihre Blockchain-Strategie beschlossen und macht damit den...

Die auf einer Webseite oder in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Unternehmers erklärte...

Führt eine Straßenänderung dazu, dass der Abfluss von Niederschlagswasser von einem höher gelegenen...

Der Sektor der Abfallwirtschaft hat von 1990 bis 2016 insgesamt etwa 73 Prozent der jährlichen...

Das BMU hat im August 2019 seinen Referentenentwurf zum KrWG veröffentlicht. Die Novelle dient der...

Durch das 5. TKG Änderungsgesetz wird der strategische Überbau von öffentlich geför-derten...

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Nordrhein-Westfalen in Münster hat mit unanfechtbarem Beschluss vom...

Die fortschreitende Digitalisierung hält in allen Lebensbereichen Einzug und beeinflusst den Alltag...

Das OLG Düsseldorf hat mit Beschluss vom 10.07.2019 (Az.: VI-3 Kart 721/18 [V]) die...

Der VKU hat flankierend zu seinem Gutachten eine Broschüre erstellt, die die wesentlichen...

Am 05.09.2019 traf sich Bundeswirtschaftsminister Altmaier mit Verbänden und Ländervertretern zum...

Mit dem Kabinettsbeschluss zum „Strukturstärkungsgesetz“ wurde ein erster wichtiger Meilenstein...

Wie verändert die Digitalisierung die Wasser- und Abwasserwirtschaft? Wo sehen Unternehmen Chancen...

Kommunale Unternehmen sind zentrale Akteure in der Smart City. Praktische Erfahrungen zeigen jedoch,...

Durch die Energiewende und die Digitalisierung durchläuft die Energiewirtschaft derzeit einen...

Das BMU fördert im Rahmen der „Strategie Künstliche Intelligenz“ der Bundesregierung „KI-Leuchttürme...

Digitale Lösungen nehmen in der Wasserwirtschaft zu. Damit steigen gleichzeitig die Anforderungen an...

Das Telekommunikationsgesetz (TKG) muss wegen europäischer Vorgaben bis Ende 2020 umfangreich...

Aktuell werden die Regelungen im Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler...

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Festlegung der Bundesnetzagentur (BNetzA) zu...

Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hat mit Urteil vom 29.05.2019 | Az.: 8 U 146/18 festgestellt, dass...

Der Verjährungsbeginn einer Zahlungsforderung des Grundversorgers setzt die Fälligkeit der Forderung...

Die Europäische Woche der Abfallvermeidung (EWAV) findet dieses Jahr vom 16. bis 24. November statt....

Das EU-Kreislaufwirtschaftspaket enthält eine umfassende Änderung wichtiger EU-Richtlinien im...

Bundesministerin Svenja Schulze und VKU-Präsident Michael Ebling erläutern das Konzept der...

Gibt es den zukunftsfesten Wasserpreis? Können Entgeltmodelle helfen, die aktuellen...

Der VKU hat sich an einer Konsultation der Bundesnetzagentur zur bedarfsgerechten Nachtkennzeichnung...

Ein Jahr, nachdem das EuGH-Urteil wegen Verstoßes gegen die Nitratrichtlinie ergangen ist, hat die...

Trotz der einstimmigen – wenngleich überraschenden – Nominierung Ursula von der Leyens durch die...

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat die DB Energie GmbH ‎aufgefordert, Verstöße gegen gesetzliche...

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) aktualisiert und erweitert gegenwärtig den Datenbestand des...

Die Bundesregierung hat die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse mit einer Kommission in dieser...

Am 18. Juli trafen sich 50 Teilnehmende, darunter VertreterInnen von über 20 kommunalen Unternehmen,...

Bei der Umsetzung des Kohleausstiegs drückt das BMWi jetzt aufs Tempo. Nach den Empfehlungen der...

Die Studie „Analyse eines koordinierten Infrastrukturaufbaus zur Versorgung von Batterie- und...

Am 30. Juni 2019 hat der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) die diesjährige Kampagne Let’s Clean...

Mitte Juni wurde der aktuelle Bericht zur Evaluierung der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) präsentiert und...

Für eine klimafreundliche Wärmeversorgung über Wärmenetze muss zusätzlich zu hocheffizienter Wärme...

Mit dem Programm „Wettbewerb Energieeffizienz“ fördert das Bundesministeriums für Wirtschaft und...

VKU reicht Stellungnahme zum Szenariorahmen zum NEP Gas 2020 ein.

Das Bundesinnenministerium fördert in der ersten Staffel insgesamt 13 kleine, mittlere und große...

Die Bundesrepublik Deutschland hat gegen ihre Verpflichtungen aus der Dienstleistungsrichtlinie...

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 02.07.2019 in einer Pressemitteilung mitgeteilt, dass sie...

Bei der telefonischen Anwerbung neuer Kunden ist stets der richtige Name zu verwenden. Eine unwahre...

Wenn neben dem öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (örE) verschiedene gemeinnützige...

Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Mannheim hat mit Urteil vom 14.05.2019 (Az.: 10 S 1990/18)...

Das Bundesumweltministerium hat im Juni 2019 einen Entwurf für die Novelle des Batteriegesetzes...

Am 17. und 18. September 2019 findet wieder das zur Tradition gewordene Kolloquium Straßenbetrieb...

Das traditionelle VKU-Winterdienstseminar unter Betreuung der Landesgruppe Bayern der VKU-Sparte...

Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) hat ein neues digitales Portal für Verteilnetzbetreiber...

Die Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) und die Wärmenetze sind wesentliche Elemente für die Energiewende und...

Das Bundesverkehrsministerium fördert im Rahmen des NIP2-Programms die Errichtung öffentlich...

Das Gebäudeenergiegesetz nimmt einen zweiten Anlauf. BMWi und BMI haben einen Referentenentwurf zur...

Die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeber (VKA) und der Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-,...

Vom 12. bis 14. Juni tagte die Innenministerkonferenz der Länder in Kiel. Dabei stand auch das Thema...

Die Auktion der ersten 5G-Frequenzen ist mit einem Rekordergebnis zu Ende gegangen. Unterdessen...

Benchmarking stellt in Form von freiwilligen Leistungsvergleichen eines der Schlüsselinstrumente für...

Letzte Woche haben sich Bundeslandwirtschaft- und Bundesumweltministerium auf einen Vorschlag zur...

Vom 1. August bis zum 31. Oktober 2019 können Kommunen, kommunale Unternehmen, und weitere Akteure...

Bund und Länder haben gemeinsam eine Vollzugshilfe zur neuen Klärschlammverordnung (AbfKlärV) unter...

Mit Beteiligung europäischer und asiatischer Mitgliedsländer konnte in der dritten Sitzung des...

Das grundsätzliche Verbot des Tragens von Burkinis in der Haus- und Badeordnung für die Bäder der...

Wie kann die Energiewende lokal gelingen? Dieser Frage widmen sich fünf deutsche Kommunen und ihre...

Die Anforderungen des Immissionsschutzes an den Betrieb mittelgroßer Feuerungsanlagen,...

Fernleitungsnetzbetreiber legen Umsetzungsbericht zum Netzentwicklungsplan Gas 2018-2028 vor. Die...

Bundesregierung verbessert die Rahmenbedingungen für den Aufbau der LNG-Infrastruktur. Bundesrat...

Recycling wird immer wichtiger – in der Wirtschaft, der Politik und der gesellschaftlichen Debatte....

Am 22. Mai 2019 fand im Rahmen des Bundeskongresses der Kommunalwirtschaft und Stadtreinigung im...

Die überarbeitete Düngeverordnung lässt weiter auf sich warten. Die EU-Kommission hat die Zusendung...

Die vielfältigen Leistungen der kommunalen Abwasserwirtschaft für den Kunden sichtbar machen und...

In politisch bewegten Zeiten wurde die Europawahl mit Spannung erwartet. Merkliche Veränderungen...

Die Müllberge der Welt wachsen. Studien sagen noch bis mindestens 2075. Das Entwicklungsministerium...

„Infrastrukturen fallen nicht vom Himmel“ – mit diesen Worten endete die gemeinsame Veranstaltung...

Das BMVI hat die Förderrichtlinien für die Nachrüstung von Handwerker- und Lieferfahrzeugen...

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 11.12.2018 (VII R 44/15) entschieden, dass die Ausübung...

Die Ausfuhr von Kunststoffabfällen und die dokumentierte nicht umweltgerechte Be-handlung dieser...

„Keine Energiewende ohne Wärmewende“ und Wärmenetze als „Sammelschienen der Erneuerbaren“ – dies...

Auf der IFAT 2020 will der VKU Sparte Abfallwirtschaft und Stadtsauberkeit VKS unter anderem das...

5G ist derzeit der Star unter den Frequenzen. Welche Rolle können kommunale Unternehmen in Sachen 5G...

Mit der Europawahl am 26. Mai 2019 endet eine Legislaturperiode, in der die Vervoll-ständigung des...

Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hat Eilanträge von 15 Stadtwerken gegen die ab dem 01.12.2019...

Ein im Internet angebotener Bestellvorgang auf Abschluss eines Stromlieferungsvertrages mit einem...

Der neue § 47 Abs. 4a BImSchG sollte im Hinblick auf drohende Fahrverbote Rechtssicherheit schaffen....

Am 1. März 2019 ist die europaweite Kampagne "Let’s Clean Up Europe" in die fünfte Saison gestartet....

In einem Brief an das Bundesumweltministerium bitten BDE, EdDE und VKU darum, dass die...

Digitalisierung braucht Veränderungsbereitschaft um den hohen Standard, den kommunale Unternehmen...

Mit dieser Publikation veröffentlicht der VKU aktuelle Daten in Bezug auf Unfallhäufigkeit,...

Bundesnetzagentur reagiert auf Kosten-Nutzen-Analyse der Marktgebietsverantwortlichen und kündigt...

Zur Begründung einer ertragsteuerlichen Organschaft muss sich der Organträger im...

Das Bundesumweltministerium (BMU) hat einen „Nationalen Wasserdialog“ initiiert. Über diesen Prozess...

FDP fragt zum Breitbandausbau und zu Mobilfunknetzen, Megaförderprojekt gestartet und neues...

Am 19. März 2019 informierte der VKU gemeinsam mit dem Umweltbundesamt (UBA) im Rahmen eines...

Der Eigentümer eines Wohngrundstücks kann von der Gemeinde grundsätzlich keinen Schutz vor...

Die Wärmewende ist in der Flaute. Und eine Besserung ist nicht in Sicht. Dabei könnte die...

Die Auswirkungen des Klimawandels nehmen für alle Bereiche der kommunalen Wasserwirtschaft zu....

Am 18. April 2019 ist das Europa-Parlament zum letzten Mal in der laufenden Legislaturperiode in...

Nach einer erfolgreichen Startphase geht das BMWi-Förderprogramm „Pilotprogramme Einsparzähler“ mit...

Die Bundesnetzagentur hat die nächste Ausschreibungsrunde für KWK-Anlagen eröffnet. Gebote können...

Bei der dritten „Circular Economy Stakeholder Conference” hat sich die gesamte Bandbreite an...

Am 18. April 2019 hat das EU-Parlament die Richtlinie „saubere Fahrzeuge“ verabschiedet, die...

Seit dem 01.01.2019 gilt das neue Verpackungsgesetz. Der VKU hatte versucht, mit der...

Der Bundestag hat am 11.04.2019 den Gesetzesentwurf zur Neuregelung von Stromsteuerbefreiungen sowie...

Im Rahmen der letzten EEG-Novelle Ende 2018 („Energiesammelgesetz“) wurde kurzfristig und...

In der kommunalen Straßenreinigung hat sich über die letzten fünfzehn Jahre ein signifikanter Wandel...

Die letzte Sitzung des Fuhrparkausschusses im VKU stand im Zeichen der alternativen Antriebe. So...

2018 wurden im NKT 18 Normentwürfe und 4 Normen veröffentlicht, der Trend soll sich auch 2019...

Neben der seit 1994 bewährten und in 2-jährigem Turnus stattfindenden Betriebsdatenumfrage zur...

VKU und BDEW fordern in gemeinsamer Position die Frequenzen im Bereich 450 MHz den Energie- und...

Das Elektrogesetz sieht vor, dass ab dem 01.01.2016 eine Mindesterfassungsquote von 45 % gemessen an...

Die Verbände BDEW, VKU und GEODE haben den „Evaluierungsbericht zur Prognosegüte der...

Frau Dr. Regina Dube, neue Abteilungsleiterin für Wasserwirtschaft und Ressourcenschutz im BMU,...

Öffentliche Unternehmen werden durch die novellierte PSI-Richtlinie im Vergleich zu privaten...

Am 26./27.03.2019 fand die 9. Vertriebstagung in Würzburg statt. Das Motto der Veranstaltung...

Der Bundestag hat am 04.04.2019 die Novelle des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes (NABEG 2.0)...

Kommunale Akteure im Ausland sollen zu den Experten ihrer eigenen Infrastrukturen der...

Die Energiewende betrifft immer mehr Bereiche und wird damit zunehmend komplexer. Kooperationen sind...

Gibt es den zukunftsfesten Wasserpreis? Können Entgeltmodelle helfen, die aktuellen...

EU-Umweltkommissar Vella drängt auf weitere Verschärfungen in der Düngeverordnung 2017. So soll...

Die Bundesnetzagentur stellt zusätzlich zu den bundesweiten Frequenzen auch Frequenzen im Bereich...

Zwischen dem 23. und 26. Mai 2019 werden die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union ihre...

Die Fragebögen für den Monitoringbericht 2019 sind auf der Internetseite der Bundesnetzagentur...

Die Empfehlungen der Kohlekommission haben auch Auswirkungen auf den Wärmemarkt. Vor diesem...

Ohne Wärmenetze kann die Wärmewende nicht gelingen. Dies hat auch die Kohlekommission erkannt. Doch...

Die Stromversorgung ist der Herzschlag der digitalen Gesellschaft. Ohne Strom steht unser Alltag...

Die drei großen Mobilfunknetzbetreiber (Telekom, Teleónica, Vodafone) und der Diensteanbieter...

Das Duale System Recycling Kontor Dual GmbH & Co. KG (RKD) hat angekündigt, seinen Systembetrieb zum...

Seit dem 25.05.2018 gilt in Deutschland und der EU die Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO)....

Anfang Januar 2019 hat die Bundesregierung das ordentliche Gesetzgebungsverfahren für den Entwurf...

Die EU-Kommission hat am 11.03.19 ihre Strategie zu Arzneimitteln in der Umwelt vorgelegt. Sie...

Das Bundeskabinett hat die Neufassung des EDL-G beschlossen. Ziel ist u.a., die Audit-qualität zu...

Sperrmüll ist nur aufwändig einer Wiederverwendung und dem Recycling zuzuführen. Da die...

Am 10. März 2019 haben sich 135 Teilnehmer auf der Fuerteventura versammelt um gemeinsam gegen...

Referentenentwurf kommt LNG-Investoren entgegen. Bedingungen für neue Anschlussleitungen sollen...

Der Ministerrat sieht zur Revision der Trinkwasserrichtlinie in zahlreichen Punkten Verbesserungen...

Eine Arbeitsgruppe des Fachausschusses Betriebswirtschaft/Organisation des VKU (Sparte...

Die EU-Kommission hat eine Online-Konsultation zur Überprüfung der Empfehlung über relevante...

Am 26.02.2019 hat die EU-Kommission den Umsetzungsbericht zu den zweiten Bewirt-schaftungsplänen...

In 2019 stehen für rund 10 Modellprojekte 150 Millionen Euro zur Verfügung. Seit 29. März ist der...

Kommunen und kommunale Unternehmen können sich noch bis zum 18. April 2019 in den Kategorien „Städte...

Gleichwertige Lebensverhältnisse in der Stadt und auf dem Land sind wesentlich für den Zusammenhalt...

Der Stromspiegel soll Haushaltskunden eine Orientierung bei der Einordnung ihres Stromverbrauchs...

Mit der Energiewende nimmt der Anteil volatiler Stromerzeugung am Gesamtenergieangebot stetig zu....

Die Bundesnetzagentur hat am 15. Februar 2019 die Zuschläge der technologiespezifischen...

Vertreter von Ministerien, Landeseichbehörden, Konformitätsbewertungsstellen, Herstellern sowie...

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) will mit einem neuen...

Das DigiNetzG wird oft zur Legitimation eines Doppel- bzw. Überbaus von Breitbandinfrastrukturen...

Unternehmen, Verbände, Organisationen und Institutionen sind aufgerufen, sich an der...

Die Bundesregierung muss die Düngeverordnung (DüV) aus dem Jahr 2017 erneut überarbeiten, um sie an...

Zur Festlegung der Erlösobergrenzen für die 3. Regulierungsperiode für Strom (ab 2019) und Gas (ab...

Kommunalen Ausfallbürgschaften kommt eine hohe Bedeutung bei der Finanzierung kommunaler Unternehmen...

Das Bundesumweltministerium (BMU) hat im Januar den Entwurf zum Masterplan Stadtnatur...

Unterschiede bei den Abwasserentgelten führen regelmäßig zu Fragen bei Verbrauchern und in der...

Mit der Ausweitung der LKW-Maut auf alle Bundesstraßen hat sich die Frage ergeben, ob auch...

Die Bundesnetzagentur hat entschieden, dass die Telekom den Zugang anderer Anbieter zur „letzten...

Das Europäische Parlament hat sich am 12.02.2019 zum Verordnungsvorschlag der EU-Kommission über...

Mit den aktuellen Debatten um Stickstoffdioxidgrenzwerte und Fahrverbote rücken auch die technischen...

Am 13./14. Februar trafen sich Wissenschaftler, Entscheidungsträger aus Politik und Verwaltung sowie...

Am 19. und 20. Februar tagte der Fachausschuss Europa der Sparte Abfallwirtschaft und Stadtreinigung...

Am 12. und 13. Februar 2019 traf sich die Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbranche zum 16. mal...

Mit der neuen Grundwasserdatenbank Nitrat erfassen die Branchenverbände BDEW, DVGW und VKU...

Die EU-Kommission hat am 04.02.2019 eine öffentliche Konsultation zur Bekanntmachung über die...

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) und die Landesregulierungsbehörden dürfen wesentliche Daten von...

Die Bundesregierung plant das Abwasserabgabengesetz zu novellieren. Und tatsächlich ist eine...

Das Gesetz über einen nationalen Zertifikatehandel für Brennstoffemissionen...

Der Abschlussbericht vom 26. Januar 2019 bietet Bund und Ländern eine Bestandsaufnahme unseres...

Im Rahmen einer sogenannten „Akzeptanz-AG“ versuchen die Regierungsfraktionen von CDU/CSU und SPD...

Europaweit verbindliche Speicherdefinition schafft Klarheit und erfordert andere Behandlung von...

Die Bundesregierung beantwortet Fragen der Opposition zum Erfolg des Breitbandförderprogramms.

Die EU-Kommission, das Europäische Parlament und der EU-Ministerrat verhandeln seit Dezember 2018 im...

Die Anwendung des § 2b UStG ist mit vielen offenen Fragen verbunden. U.a. ist unklar, welche...

Die Bundesregierung regelt derzeit die Stromsteuerbefreiungen neu. Die Anpassungen im Steuerrecht...

Auch nach der Entscheidung der Bundesnetzagentur (BNetzA) über die Vergabebedingungen für den neuen...

Bundesweit sind bereits in 41 Fällen Bußgeldbescheide wegen DSGVO-Verstößen ergangen. Dabei werden...

Das OLG Dresden hat in dem Bereich der Entsorgungsleistung die Aufhebung des offenen Verfahrens...

Die Europäische Kommission (EU-Kommission) hat die bayerische Gigabitförderung zum Ausbau von Netzen...

Die EU-Kommission hat vor, sieben Rechtsakte aus dem Bereich des Beihilferechts, die eigentlich 2020...

Als Ausfluss der in 05/2017 veröffentlichten Förderstrategie hat das Bundesministerium für...