19.09.2022
Potsdam – Das „Klimabündnis Stadtentwicklung Brandenburg“ hat heute im Rahmen einer Veranstaltung den Landeswettbewerb „Vision CO2-neutrales Quartier“ ausgelobt. Mit dem Wettbewerb sollen innovative Konzepte für die Wärmewende zusammengetragen und…
30.01.2023
Zum sechsten Mal lobt das Wirtschafts- und Energieministerium zusammen mit der Landesgruppe Berlin-Brandenburg des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) den mit insgesamt 15.000 Euro dotierten Energieeffizienzpreis aus. Damit sollen in Brandenburg…
27.01.2023
Die Europäische Kommission hat am 22. Dezember 2022 das EEG 2023 und das Wind-auf-See-Gesetz beihilferechtlich genehmigt. Damit können diese Gesetze zum 1. Januar 2023 angewendet werden.
02.10.2022
In der letzten Septemberwoche wurde eine weitere Stärkung der Energiesicherheit beschlossen, u. a. mit der dritten Novelle des Energiesicherungsgesetzes. Ein Ziel dabei: die Stromausbeute aus Biogas sowie Wind- und Solarenergie schnell zu steigern.
05.10.2022
Die „65 % erneuerbare Energien“-Vorgabe für neue Heizungen, die seit dem Koalitionsvertrag im Raum steht, wird den Wärmemarkt stark beeinflussen. Ein Konzeptpapier gibt einen Ausblick darauf, wie die Vorgabe umgesetzt werden könnte.
23.02.2021
Der VKU hat sich an der öffentlichen Konsultation der EU-Kommission zur Überarbeitung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie (RED II) beteiligt. Im Rahmen des „Fit für 55“-Pakets prüft die EU-Kommission, wie die Richtlinie angepasst werden müsste, um…
25.01.2019
Mit der Energiewende nimmt der Anteil volatiler Stromerzeugung am Gesamtenergieangebot stetig zu. Erneuerbare Energien sollen in Deutschland zukünftig den Hauptanteil der Energieversorgung übernehmen. Aus den gesetzten Zielen resultieren wichtige…
03.06.2020
Die Umweltministerkonferenz (UMK) hat am 15.05.2020 einen Vollzugshinweis zur artenschutzrechtlichen Ausnahmeregelung für Windenergieanlagen beschlossen und einen „Anforderungskatalog an die Prüfung der Signifikanz einer Erhöhung des allgemeinen…
02.06.2020
Am 26. Mai hat das Bundeswirtschaftsministerium einen Referentenentwurf zur Änderung des Windenergie-auf-See-Gesetzes vorgelegt. Dieser verfolgt das Ziel, den Ausbau der Windenergie auf See zu beschleunigen. Der VKU kritisiert Fehlanreize im…
02.06.2020
Das Bundeswirtschaftsministerium hat einen Vorschlag zur finanziellen Beteiligung von Kommunen und Bürgern am Betrieb von Windparks vorgelegt. Dieser enthält aus Sicht des VKU gute Ansätze. Allerdings vermisst der VKU Anreize dahingehend, Windparks…
02.06.2020
Seit über einem Jahr wird innerhalb der Regierungskoalition über Mindestabstände für Windräder gestritten. Am 18. Mai wurde bekannt, dass es zu einer Einigung gekommen ist. Damit soll nun auch der 52-GW-Deckel für die Förderung der Solarenergie zügig…
20.03.2018
Am 7. Februar 2018 haben die Parteispitzen von CDU, CSU und SPD den Koalitionsvertrag für die 19. Wahlperiode unterschrieben. Der Koalitionsvertrag enthält viele gute Ansätze für die Weiterentwicklung des Energiesystems und würdigt ausdrücklich die…
15.03.2018
Die Bundesnetzagentur hat am 20.02.2018 die Zuschläge der Ausschreibungen für Windenergie an Land sowie Solarenergie zum Gebotstermin 1. Februar 2018 erteilt. Die beiden Gebotstermine fielen auf denselben Tag, es waren jedoch zwei getrennte…
06.05.2020
Am 21. April hat das Bundesumweltministerium mehrere Verbände der Energiewirtschaft über den Arbeits- und Verfahrensstand bei der Schaffung untergesetzlicher Standards für die artenschutzrechtliche Prüfung von Windenergieanlagen informiert. Der VKU…
05.05.2020
Am 29. April hat das Bundeskabinett Änderungen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) und weiterer energierechtlicher Bestimmungen beschlossen. Damit sollen im Vorfeld der angekündigten EEG-Reform besonders eilbedürftige Gesetzesänderungen…
27.03.2020
Die Corona-Krise stellt Erneuerbare-Energien-Projekte vor große Herausforderungen. Lieferketten sind unterbrochen, die Realisierung vieler Projekte steht in Frage. Bietern droht der pönalbewerte Verlust ihrer erhaltenen Zuschläge. Für Projekte, die…
02.03.2020
Bundesminister Altmaier hat einen Kompromiss für den umstrittenen Mindestabstand von Windparks zur Wohnbebauung vorgeschlagen. Ein monatelanger Streit innerhalb der Koalition im Bund könnte damit beendet werden. Damit besteht Hoffnung, dass die für…
28.02.2020
Am 14. Februar hat der Bundesrat dem Kabinettsbeschluss zur Novelle der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Kennzeichnung von Luftfahrthindernissen (AVV Kennzeichnung) mit geringfügigen Änderungen zugestimmt. Damit wird die transpondergestützte…
28.01.2020
Der Wandel hin zu einer weitgehend treibhausgasneutralen Wärmeversorgung ist dringend erforderlich. Durch die Teilnahme an dem Projekt Kommunale Wärmewende können Sie als kommunales Unternehmen bzw. Ihre Kommune diesen Wandel durch wissenschaftliche…
28.01.2020
Am 8. Januar 2020 hat das Bundeskabinett eine Novellierung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Kennzeichnung von Luftfahrthindernissen (kurz: AVV Kennzeichnung) beschlossen. Wenn nun noch der Bundesrat einwilligt, dürfen künftig…
12.12.2019
Die von der Bundesregierung geplanten „Innovationsausschreibungen“ für erneuerbare Energien waren am 9. Dezember Gegenstand einer Sachverständigenanhörung im Wirtschaftsausschuss des Bundestages. Die Sachverständigen zeigten sich skeptisch, ob die…
07.11.2019
Der VKU hat Vorschläge vorgelegt, wie die Umstellung von Kohle- auf Gas-KWK attraktiver gemacht werden kann. Darüber hinaus hat der VKU Positionspapiere zum Ausbau der Erneuerbaren Energien und zur Verbesserung der Mieterstromförderung beschlossen.
29.01.2019
Im Rahmen einer sogenannten „Akzeptanz-AG“ versuchen die Regierungsfraktionen von CDU/CSU und SPD noch offene Fragen zur Energiepolitik zu klären.
03.07.2018
Am 26. Juni 2018 veranstaltete der VKU unter dem Motto „Vom Mieterstrom zur Quartiersversorgung“ einen Parlamentarischen Abend, auf dem er auch die gleichnamige Broschüre vorstellte. Gemeinsam mit Vertretern des Bundestages und des…
18.05.2018
Eine interessante und zukunftsträchtige Speichermöglichkeit stellt die Power to Gas-Technologie dar: Strom aus erneuerbaren Quellen wird in Wasserstoff oder synthetisches Erdgas umgewandelt. Es kann anschließend wie Erdgas verwendet, transportiert…
Kommunale Unternehmen haben grundlegende gesellschaftspolitische Bedeutung. Ihre nachhaltige Leistungserbringung ist die notwendige Voraussetzung für die Entwicklung und Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands.
Kommunale Unternehmen arbeiten hoch professionell, sind innovativ, zahlen nach Tarif und bieten gute Weiterbildungsmöglichkeiten sowie berufliche Perspektiven.
Kommunale Unternehmen erfüllen einen öffentlichen Zweck. Aus ihrer Nähe zur öffentlichen Hand ergeben sich besondere Sorgfalts- und Handlungspflichten.
