EU leitet Prüfverfahren gegen die Kapazitätsreserve ein

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Die EU-Kommission hat am 7. April bekannt gegeben, dass sie ein Prüfverfahren gegen die mit dem Strommarktgesetz eingeführte Kapazitätsreserve eingeleitet hat. Die Kommission hat u.a. Bedenken, dass die Reserve auch nach den Strommarktreformen weiterhin bestehen bleibt.

Wie soll der Energiemarkt der Zukunft aussehen und wie kann der Strommarkt 2.0 ein Teil davon werden? Als Auftakt für diese Diskussion hat das Wirtschaftsministerium ein Impulspapier Strom 2030 entworfen und zahlreiche Gutachten in Auftrag gegeben, die in den kommenden Monaten veröffentlicht werden.

Das Papier soll Grundlage einer breiten öffentlichen Diskussion über die Rahmenbedingungen für die zukünftige Versorgung mit Strom sein und parallel zum Grünbuch Energieeffizienz diskutiert werden. Ziel des Prozesses ist es, Konsens festzuhalten und Meinungsspektren zu erfassen.
Die aufgezeigten Trends spannen ein breites Spektrum von Strommarkt Flexibilisierung über Wärmeversorgung und Sektorkopplung bis hin zu Netzfinanzierung und Digitalisierung auf. Zudem wirft das Papier Leitfragen auf, die die Diskussion strukturieren sollen. Hinter allen Leitfragen stehen zwei zentrale Fragestellungen:

•    Welche Investitionen führen vom Strommarkt 2.0 zum Energiemarkt 2.0?
•    Welche regulatorischen Rahmenbedingungen stellen sicher, dass der Markt Anreize aussendet, dass diese Investitionen getätigt werden?

Die Ergebnisse der Diskussion und der Gutachten sollen Eingang in die Arbeit der nächsten Legislaturperiode und ggf. in die Koalitionsverhandlungen finden.

Die Verbände konnten bis zum 31. Oktober 2016 ihre Stellungnahmen abgeben. Der VKU wird sich in den Arbeitsgruppen des Wirtschaftsministeriums beteiligen und hat eine Stellungnahme abgeben.