Corona: Auswirkungen auf die Abfallwirtschaft

Die Abfallentsorgung ist bzw. war während der Corona-Pandemie weder dauerhaft gefährdet noch beeinträchtigt. Dennoch ergreifen Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetriebe geeignete Maßnahmen, um die Ausbreitungsgefahr des Corona-Virus einzudämmen und damit für eine dauerhaft stabile Abfallentsorgung und Stadtreinigung bei möglichst geringer Gefährdung ihrer Beschäftigten zu sorgen.

Der VKU Abfallwirtschaft und Stadtreinigung VKS trägt auf dieser Internetseite für seine Mitglieder relevante Informationen zusammen, die in dieser Ausnahmesituation bei der Beantwortung organisatorischer Fragen helfen sollen. Beachten Sie dafür auch die zum Download angebotenen Informationen. Wir werden alle Informationen je nach Lage entsprechend aktualisieren und anpassen.

Richtige Entsorgung von Corona-Abfällen

30.03.2021 | Die laufenden Corona-Impfungen sowie die neu an Fahrt aufnehmenden Selbsttests zur Ermittlung einer Ansteckung mit COVID-19 werfen eine Vielzahl von Entsorgungsfragen auf. Der VKU hat eine kompakte Übersicht zur korrekten Erfassung und Verwertung der verschiedenen „Corona“-Abfälle je nach Herkunftsbereich entwickelt, in welche auch neueste Hinweise des Umweltbundesamts eingeflossen sind. Die Übersicht behandelt zum einen alle mit Corona in Bezug stehenden Abfälle aus privaten Haushalten. Ein weiterer Schwerpunkt sind Corona-Abfälle aus Kliniken mit einer Corona-Station bzw. einzelnen Corona-(Verdachts)-Fällen einerseits und Arztpraxen, die Corona-Tests durchführen, andererseits. Abgerundet wird die Information mit Hinweisen zur korrekten Erfassung und Behandlung von Abfällen aus Corona-Impfzentren.

Die neuesten Hinweise des Umweltbundesamts zur Entsorgung von Corona-Abfällen finden Sie unter: www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/421/dokumente/hinweise_zur_entsorgung_von_abfaellen_aus_massnahmen_zur_eindaemmung_von_covid_stand_16.3.21.pdf

Download Entsorgung Corona-Abfälle

Beschluss der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidenten der Länder

24.03.2021 | Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben angesichts exponentiell steigender Infektionszahlen erneut die Maßnahmen an das Pandemie-Geschehen anpassen müssen. Den aktuellen sowie ältere Beschlüsse im Originaltext finden Sie nachfolgend:

Beschluss vom 22.03.2021 (aktualisiert am 24.03.)

Beschluss vom 03.03.2021

Beschluss vom 10.02.2021

Beschluss vom 19.01.2021

Beschluss vom 05.01.2021

Beschluss vom 13.12.2020

Beschluss vom 28.10.2020

Beschluss vom 29.09.2020

Beschluss vom 06.05.2020

Beschluss vom 30.04.2020

Beschluss vom 15.04.2020

Informationen zur Coronavirus-Impfverordnung

04.03.2021 | Die Rechtsabteilung des VKU hat neue Informationen (Rechtsinfo 11/21) zur Coronavirus-Impfverordnung (CoronaImpfV) herausgegeben und damit die Rechtsinfo 05/21 vom 09.02.2021 aktualisiert. Darin hatte der VKU u.a. darüber informiert, dass der VKU das Bundesministerium der Gesundheit (BMG) gebeten hatte, den Kreis der Personen, die in besonders relevanter Position in Unternehmen der Wasser- und Energieversorgung, der Abwasserentsorgung und Abfallwirtschaft tätig sind und nach § 4 Abs. 1 Nr. 5 Coronavirus-Impfverordnung (CoronaImpfV) einen Anspruch auf Schutzimpfung mit erhöhter Priorität haben, zur bundeseinheitlichen Handhabung näher zu konkretisieren. Hierzu hat das BMG nun mitgeteilt: Es wird vom BMG keine nähere Konkretisierung oder Auslegungshilfen geben. Eine Konkretisierung könne aber durch die Länder erfolgen.

Die Verordnung ist am 08. Februar 2021 aktualisiert in Kraft getreten und regelt den Impfanspruch sowie die Impfreihenfolge unterschiedlicher Personengruppen in der Bundesrepublik Deutschland. In der aktualisierten Verordnung haben Personen, die in besonders relevanter Position in Unternehmen der Wasser- und Energieversorgung, der Abwasserentsorgung und Abfallwirtschaft tätig sind, weiterhin einen Anspruch auf Schutzimpfung mit erhöhter Priorität und zählen somit zur dritten Impfgruppe.

Die Rechtsabteilung des VKU hat außerdem neue Informationen (Rechtsinfo 7/21) zur Coronavirus-Schutzimpfung und zum gesetzlichen Unfallversicherungsschutz herausgegeben. Diese beziehen sich auf die Frage des Unfallversicherungsschutzes auf dem Weg zum oder vom Impfen, aber auch wenn es durch das Impfen selbst oder eine über das normale Maß hinausgehende Impfreaktion zu einer gesundheitlichen Schädigung kommt. Hierbei hängt die Antwort davon ab, wie die Impfung veranlasst wurde.

Die Rechtsinformationen können VKU-Mitglieder auf der folgenden Seite einsehen. Bei Rückfragen können Sie sich gern an in den Rechtsinformationen aufgeführte Ansprechpartner aus dem Rechtsbereich wenden.

Bitte loggen Sie sich im Mitgliederbereich ein, um auf folgende Informationen zu greifen zu können: Rechtsinformationen des VKU

Die überarbeitete Impfverordnung im Wortlaut finden Sie hier: Verordnung vom 08.02.2021 - Coronavirus-Impfverordnung (CoronaImpfV)

Informationen zur Corona-Arbeitsschutzverordnung

10.03.2021 | Die Bundesregierung hat heute auf Vorlage des BMAS die am 15.03.2021 auslaufende SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung bis einschließlich 30.04.2021 verlängert. Damit bleiben die bisherigen Bestimmungen zur Reduzierung betriebsbedingter Personenkontakte weitgehend unverändert in Kraft bzw. wurden partiell ergänzt:

  • Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 m zu anderen Personen; Tragen von Mund-Nasen-Bedeckung, wo dies nicht möglich ist.
  • In Kantinen und Pausenräumen muss ebenfalls der Mindestabstand von 1,5 m eingehalten werden. 
  • Arbeitgeber müssen Flüssigseife und Handtuchspender in Sanitärräumen bereitstellen.
  • Regelmäßiges Lüften muss gewährleistet sein.
  • Arbeitgeber sind verpflichtet, Homeoffice anzubieten. Arbeitnehmer sollten das Angebot annehmen, soweit sie können.
  • Müssen Räume von mehreren Personen gleichzeitig genutzt werden, müssen pro Person 10 m² zur Verfügung stehen.
  • In Betrieben ab 10 Beschäftigten müssen diese in möglichst kleine, feste Arbeitsgruppen eingeteilt werden.
  • Arbeitgeber müssen mindestens medizinische Gesichtsmasken (Mund-Nasen-Schutz) zur Verfügung stellen.

Verordnung vom 21.01.2021 - SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArBSchV)

Weitere Informationen sowie eine Liste mit FAQs finden Sie unter folgendem Link zur Internetseite des BMAS.

Maskenpflicht auf Wertstoffhöfen

20.01.2021 | Bayern passt Empfehlungen zum Betrieb von Wertstoffhöfen an

Auf Grund der ähnlichen äußeren Gegebenheiten bei Märkten und Wertstoffhöfen (unter freiem Himmel, Kontakte zwischen Personal und Benutzern/Besuchern) wird darauf hingewiesen, dass auf Wertstoffhöfen das Tragen von Mund-Nasen-Schutz in analoger Anwendung zu den Regelungen für Märkte erfolgen sollte. Im Hinblick auf die nunmehr in der 11. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung verankerten Pflicht zum Tragen von sog. FFP2-Masken erscheint es sachgerecht, eine entsprechende Pflicht auch Personen aufzuerlegen, die Abfälle an Wertstoffhöfe, Deponien oder Abfallverbrennungsanlagen anliefern und dort direkt in Kontakt mit anderen Personen kommen können.

Schreiben des Bayerischen StMUV

VKS NEWS ab sofort online verfügbar

Die Pandemie fordert uns auf eine neue und ungewohnte Weise heraus. Zigtausende Angestellte und Büros kommunizieren plötzlich digital miteinander. Auch der VKU möchte in dieser Zeit zusätzliche digitale Angebote für seine Mitgliedsunternehmen schaffen. Ab sofort steht deshalb die Spartenzeitschrift VKS NEWS der Sparte Abfallwirtschaft und Stadtsauberkeit neben den gewohnten Druckausgaben auch kostenfrei zum Download auf unserer Website für sie bereit: https://www.vku.de/abfallwirtschaft/vks-news/vks-news-2020/

VKU-Hilfestellungen zu Arbeitsschutzmaßnahmen während der Corona-Pandemie

Dem Arbeitsschutz kommt während der Corona-Pandemie eine zentrale Rolle zu. Zusätzliche Schutzmaßnahmen zum Schutz der Beschäftigten vor SARS-CoV-2, sollen den Menschen die notwendige Sicherheit geben, ihre Arbeit weiterzuführen bzw. wieder aufzunehmen.

27.05.2020 | Der VKU hat in Zusammenarbeit mit dem Fachausschuss Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz eine Muster-Gefährdungsbeurteilung zum Corona-Virus erstellt. Das ausführliche Dokument enthält alle aktuell bekannten Gefährdungen und daraus resultierende Schutzmaßnahmen. Ziel ist es den Mitgliedsbetrieben eine grundlegende Orientierung für eine mögliche Umsetzung oder Ergänzung der eigenen Maßnahmen zu liefern. Das Dokument kann beliebig erweitert oder gekürzt werden bzw. einzelne Passagen entnommen werden.

19.05.2020 | Gleichzeitig hat der Fachausschuss Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz (FAAG) Muster-Betriebsanweisungen für "Allgemeine Hygienemaßnahmen zum Schutz vor Virusinfektionen – Coronavirus (SARS-CoV-2)" erstellt. Diese werden ergänzt um Anlagen zu "Kantinen" und "Fahrzeugen". Die Musterbetriebsanweisungen stehen den Mitglieder kostenlos zur Verfügung und können eine Hilfestellung bei der Erstellung bzw. Anpassung der eigenen Dokumente sein.

Umfrageergebnis: Wie geht die kommunale Abfallwirtschaft mit der Corona-Pandemie um?

29.04.2020 | In der aktuellen Corona-Pandemie hat die kommunale Abfallwirtschaft und Stadtreinigung einen wichtigen Stellenwert. Doch wie meistern die Betriebe die Herausforderung der Corona-Krise? Einerseits gilt es, Schutzmaßnahmen im Betrieb zu ergreifen und gleichzeitig die Arbeitsfähigkeit des Betriebs aufrechtzuerhalten, andererseits sollen Müllabfuhr und Straßenreinigung unverändert funktionieren.

L∙Q∙M Marktforschung hat vom 16. bis zum 28. April 2020 etwa 500 kommunale Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetriebe zu einer Online-Befragung eingeladen. 78 Vertreterinnen und Vertreter der Kommunalwirtschaft haben anonym daran teilgenommen. Die Kurzzusammenfassung der spannenden Ergebnisse finden Sie hier.

Die ausführliche Ergebnispräsentation kann direkt über L∙Q∙M Marktforschung bezogen werden. Kontakt: ute.kerber@L-Q-M.de

Informationen des VKU zum Download

Hilfreiche Links und Informationen

Weitere Informationen zum Download

Rolle der Daseinsvorsorge in Zeiten von Corona

Der VKU Verlag hat einen kurzen Film gedreht, der die Rolle der Daseinsvorsorge in diesen schwierigen Zeiten deutlich macht. Dabei stand auch der Präsident des VKU und Oberbürgermeister von Mainz, Michael Ebling, Rede und Antwort. Diesen Beitrag stellt der VKU Verlag allen Mitgliedsunternehmen im VKU kostenlos zur Verfügung.

Die Datei zum Download finden Sie direkt auf https://www.vku-verlag.de/contentplattform.

Ansprechpartnerin beim VKU