Einwegkunststofffondsgesetz
Einwegkunststofffonds: Über 200 Mio. Euro für saubere Städte und Kommunen
Mehr als 200 Millionen Euro für saubere Städte: Der Einwegkunststofffonds zeigt erstmals seine Wirkung. Kommunen können mit erheblichen Auszahlungen rechnen – für Stadtreinigung, Anti-Littering-Kampagnen und moderne Reinigungstechnik. Der VKU sieht darin einen wichtigen Schritt hin zu mehr Stadtsauberkeit und gerechter Kostenverteilung.
18.05.26
Mehr als 200 Millionen Euro für saubere Städte: Der Einwegkunststofffonds zeigt erstmals seine Wirkung. Kommunen können mit erheblichen Auszahlungen rechnen – für Stadtreinigung, Anti-Littering-Kampagnen und moderne Reinigungstechnik. Der VKU sieht darin einen wichtigen Schritt hin zu mehr Stadtsauberkeit und gerechter Kostenverteilung.
Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) bewertet die aktuellen Zahlen des Umweltbundesamtes zum Einwegkunststofffonds als wichtigen Erfolg für die kommunalen Stadtreinigungsbetriebe in Deutschland. Für das Leistungsjahr 2024 stehen nach Angaben des Umweltbundesamtes mehr als 200 Millionen Euro zur Auszahlung an Kommunen und andere Anspruchsberechtigte bereit. Aus Sicht des VKU ist dies ein deutliches Signal für mehr Stadtsauberkeit und eine gerechtere Finanzierung kommunaler Reinigungsleistungen.
Der Einwegkunststofffonds wurde geschaffen, um Hersteller bestimmter Einwegkunststoffprodukte stärker an den Kosten für Reinigung und Entsorgung im öffentlichen Raum zu beteiligen. Ziel ist eine verursachergerechte Finanzierung der kommunalen Stadtsauberkeit. Hersteller zahlen in den Fonds ein, während Kommunen und öffentliche Einrichtungen Leistungen zur Reinigung öffentlicher Flächen melden und dafür Mittel erhalten können.
Nach aktuellen Angaben des Umweltbundesamtes belaufen sich die Einnahmen des Fonds für das Jahr 2024 auf rund 216 Millionen Euro. Nach Abzug der Verwaltungskosten von etwa elf Millionen Euro stehen damit gut 200 Millionen Euro für die Auszahlung zur Verfügung. Derzeit werden knapp 2.000 eingegangene Leistungsmeldungen geprüft. Die Auszahlungen für das Leistungsjahr 2024 sollen nach derzeitiger Planung in der zweiten Jahreshälfte 2026 erfolgen.
Der VKU sieht darin einen wichtigen Schritt zur finanziellen Entlastung kommunaler Stadtreinigungsbetriebe. Gerade in Zeiten angespannter Haushaltslagen seien zusätzliche Mittel für Reinigung, Entsorgung und Präventionsmaßnahmen von großer Bedeutung.
VKU-Vizepräsident Uwe Feige erklärt: „Die Einrichtung des Einwegkunststofffonds hat zwar länger gedauert als geplant und auch als gesetzlich vorgesehen. Dennoch zeichnet sich ab, dass sich die Geduld gelohnt hat und die kommunalen Stadtreinigungsbetriebe mit substanziellen Auszahlungen rechnen können.“
Aus Sicht des VKU zeigt sich bereits jetzt, dass der Fonds ein wirksames Instrument sein kann, um kommunale Reinigungskosten teilweise zu refinanzieren und gleichzeitig sichtbare Verbesserungen im öffentlichen Raum zu erreichen. Der Verband ruft deshalb alle anspruchsberechtigten Kommunen und Einrichtungen dazu auf, sich aktiv am Fonds zu beteiligen und Leistungen konsequent zu melden.
Die Mittel aus dem Fonds sollten nach Auffassung des VKU gezielt in Maßnahmen zur Stadtsauberkeit investiert werden. Dazu gehören Anti-Littering-Kampagnen, Aufklärungsmaßnahmen, Sauberkeitsinitiativen sowie Investitionen in moderne Reinigungstechnik. Ziel müsse es sein, Städte und Gemeinden dauerhaft sauberer und lebenswerter zu gestalten.
Gleichzeitig sieht der VKU weiteres Entwicklungspotenzial. Perspektivisch sollte der Einwegkunststofffonds zu einem umfassenden Anti-Littering-Fonds weiterentwickelt werden. Auch andere besonders litteringrelevante Produkte wie Kaugummis, Pizzakartons oder vergleichbare Verpackungen sollten künftig stärker an der Finanzierung kommunaler Reinigungsleistungen beteiligt werden.