Begleitung durch den VKU

Kreislaufwirtschaft im Umbruch: Neue EU-Vorgaben zu Verpackungen, Textilien und Lebensmittelabfällen stellen die kommunale Entsorgungswirtschaft vor große Aufgaben. Die Beiträge in der VKS NEWS zeigen, welche Entwicklungen jetzt wichtig sind, welche…

Bei der Europäischen Woche der Abfallvermeidung (EWAV) 2026 dreht sich vom 21. bis 29. November alles um Ressourcenschonung durch Abfallvermeidung. Das Motto lautet konkret „Ressourcen wertschätzen. Bewusst entscheiden!“

Am 7. Mai haben sich die EU‑Institutionen auf den sogenannten KI‑Omnibus geeinigt. Dieser soll die EU‑KI‑Verordnung gezielt vereinfachen und bestimmte Fristen, unter anderem für kritische Infrastrukturen, verschieben. Welche Erleichterungen kommen…

Der VKU hat sich mit kommunalen Verbänden aus Deutschland, Österreich und Frankreich zur bevorstehenden Vergaberechtsreform positioniert. In einer gemeinsamen Stellungnahme fordern die Verbände mehr Einfachheit, Flexibilität und Rechtssicherheit –…

Mehr als 200 Millionen Euro für saubere Städte: Der Einwegkunststofffonds zeigt erstmals seine Wirkung. Kommunen können mit erheblichen Auszahlungen rechnen – für Stadtreinigung, Anti-Littering-Kampagnen und moderne Reinigungstechnik. Der VKU sieht…

Der VKU hat ein gemeinsames Schreiben aus einem Bündnis von 16 kommunalen Verbänden aus zehn EU-Staaten initiiert, in dem eine zügige Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie inkl. der darin verankerten erweiterten Herstellerverantwortung gefordert…

Der VKU hat eine Stellungnahme zur geplanten EU‑Verordnung „Clean Corporate Vehicles“ vorgelegt. Die Dekarbonisierung von Unternehmensflotten kann voran gebracht werden, jedoch braucht es praxistaugliche Ausnahmen, Übergangsfristen und eine…

Der VKU beteiligte sich an einer von der schwedischen lokalen Glasfaserallianz („Swedish Local Fibre Alliance“) geleiteten Studie zur Rolle lokaler Glasfasernetzbetreiber in Europa. Unter Mitwirkung des Verbands der Öffentlichen Wirtschaft und…

Mitte März traten die Vereinfachungen der CSRD und der CSDDD im Rahmen des sogenannten Omnibusses in Kraft. Damit ist der Prozess zur Vereinfachung der Nachhaltigkeitsberichterstattung jedoch noch nicht abgeschlossen. Die Europäische Kommission hat…

Kommunale Unternehmen sind das Rückgrat der Daseinsvorsorge – sie sichern Energie, Wasser, Abfallwirtschaft und zunehmend auch digitale Infrastrukturen. Dennoch werden sie von der aktuellen KMU-Definition der EU strukturell benachteiligt. Der VKU…

Die EU‑Kommission hat die Konsultation zur Überprüfung der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) gestartet. Die Frist läuft bis zum 14. April 2026. Der Schritt wurde bereits im „RESourceEU‑Aktionsplan“ angekündigt. Der VKU wird sich aktiv in den Prozess…

Die EU-Kommission plant mit dem Industrial Accelerator Act verpflichtende „Made in EU“- und „kohlenstoffarm“-Kriterien für öffentliche Beschaffungen ab 2029. Diese Vorgaben dürften in einem Konflikt stehen mit dem Ziel, das Vergaberecht zu…

Im Rahmen einer gemeinsamen Veranstaltung zum Digital Networks Act (DNA) in Brüssel sprachen sich der VKU, BREKO und BDEW für langfristigen Wettbewerb, Investitionen und Innovationen im Telekommunikationssektor aus. Der DNA ist ein Schritt in die…

Europa soll klimaresilienter werden. Daher hat die EU-Kommission 2025 die europäische Initiative für Klimaresilienz und -risikomanagement angestoßen. Der VKU fordert Augenmaß sowie strikte Beachtung des Subsidiaritätsprinzips.

Mit einem Digitalomnibus soll das EU-Digitalregelwerk vereinfacht werden. Betroffen sind die KI-Verordnung, die DSGVO, Cybersicherheitsmeldepflichten sowie das Datenregelwerk. Mit einem Positionspapier wird sich der VKU nun in die Verhandlungen auf…

Für die Kostenerstattung im Rahmen des Einwegkunststofffonds gelten verbindliche Fristen. Die Leistungsmeldung für das Berichtsjahr 2025 ist vom 16.02. bis 31.05.2026 über DIVID möglich. Voraussetzung ist eine Registrierung beim Umweltbundesamt bis…

Die EU-Kommission will das Vergaberecht modernisieren und vereinfachen. Gleichzeitig soll die Auftragsvergabe stärker als Instrument für strategische Investitionen gefördert werden, was aus VKU-Sicht nicht zu neuen verpflichtenden Kriterien, die auch…

Nach langem Warten hat die Kommission Ende Januar ihren Vorschlag zum Digital Networks Act vorgelegt. Dieser soll eine Grundlage des deutschen Telekommunikationsgesetzes auf EU-Ebene überarbeiten. Was genau schlägt die Kommission mit Blick auf die…

Die EU-Kommission hat mit dem Umweltomnibus ein Maßnahmenpaket zur Vereinfachung des Umweltrechts vorgestellt. Ziel sind weniger Bürokratie, schnellere Genehmigungen und mehr Flexibilität für Unternehmen – ohne Abstriche bei Umweltzielen.…

Am 9. September 2025 wurde durch das EU-Parlament die Novelle der Abfallrahmenrichtlinie beschlossen und dadurch die Grundlage zur Erweiterten Herstellerverantwortung für Alttextilien geschaffen. Die Rollen und Zuständigkeiten in der…