Das BMWK hat die Kommunalrichtlinie novelliert. Hintergrund war u. a. die Streichung nicht genutzter Fördertatbestände, Anpassungen an aktuelle Gesetzgebungsverfahren, wie z. B. das Energieeffizienzgesetz (EnEfG) sowie die Allgemeine…
Eine von VKU und DIHK in Auftrag gegebene Studie zeigt auf, dass es unwahrscheinlich ist, dass ein neues EU-Klimaziel 2040 mit einer Minderung der Treibhausgasemissionen von 90 Prozent erreichbar ist. Statt weiterer Zielverschärfung sollte jetzt der…
Der VKU hat gemeinsam mit dem AGFW am 22.07.2024 eine Aktualisierung des Gutachtens „Perspektive der Fernwärme – Aus- und Umbau städtischer Fernwärme als Beitrag einer sozial-ökologischen Wärmepolitik“ der Prognos AG aus dem Jahr 2020 veröffentlicht.…
Deutschland will bis zum Jahr 2045 klimaneutral werden. Der Klimawandel erzwingt dieses ehrgeizige Ziel. Unvermeidbare Restemissionen, auch aus der kommunalen Daseinsvorsorge, müssen dafür vor der Freisetzung abgeschieden und langfristig gespeichert…
VKU und kommunale Spitzenverbände hatten 2023 eine Stellungnahme zu alternativen Modellen zur Begründung eines steuerlichen Querverbundes mit Bädern abgegeben. Am 19.02.2024 wurde nun eine zweite Stellungnahme abgegeben, in der Vorschläge zu den…
Am 15.02.2023 ist die novellierte EEW-Förderrichtlinie in Kraft getreten. Anpassungsgründe sind u. a. die neue AGVO sowie begrenzte Haushaltsmittel. Der VKU hatte sich in den Novellierungsprozess eingebracht und u. a. die Verkleinerung des…
Die Verwertung von Bioabfällen ist ein Paradebeispiel für eine moderne Kreislaufwirtschaft und den Klimaschutz: Aus den 5 Millionen Tonnen Bioabfällen aus Privathaushalten in Deutschland werden etwa 2 Mio. Tonnen Kompost hergestellt. Dessen Anwendung…
Das Bundesumweltministerium (BMUV) hat Mitte Juli die Förderrichtlinie „Natürlicher Klimaschutz in kommunalen Gebieten im ländlichen Raum“ veröffentlicht. Hiermit sollen insbesondere Kommunen und kommunale Zweckverbände beim Natürlichen Klimaschutz…
Beim Fernwärmegipfel am 12.06.2023 hat sich ein breites Bündnis von Bundesministerien und Verbänden gemeinsam mit dem VKU dazu bekannt, einen verlässlichen Rahmen für den Aus- und Umbau und die Dekarbonisierung der Fernwärme zu schaffen.
Mit der Novellierung des Förderprogramms „Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft" (EEW) zum 1. Mai 2023 wurde das bestehende Förderangebot ausgebaut, um Unternehmen weitere Unterstützungsmöglichkeiten bei Investitionen…
Die Frage, ob der CO2-Preis im Rahmen des Brennstoffemissionshandelsgesetzes ein geeignetes Klimaschutzinstrument für die Abfallwirtschaft ist oder nicht, beschäftigte eine prominent besetzte Podiumsdiskussion auf dem VKU-Bundeskongress am 04.05.2022…
Und da ist sie, unsere erste VKS NEWS des Jahres 2023 mit dem Schwerpunkt Baubetriebshöfe. Baubetriebshöfe sind Garanten für die Umsetzung vieler Ver-kehrssicherungspflichten einer Kommune und seit jeher ein unverzichtbarer Teil kommunaler…
Und da ist sie, unsere VKS NEWS mit dem Schwerpunkt Klimaschutz.
Kommunale Unternehmen sind hier wichtige Gestalter des Klimaschutzes. Denn sie setzen sich für die Wärmewende, für die Vermeidung von Treibhausgasemissionen und den Umstieg auf…
Die EUROPÄISCHE MOBILITÄTSWOCHE ist eine Kampagne der Europäischen Kommission. Seit 2002 bietet sie Kommunen aus ganz Europa die perfekte Möglichkeit, ihren Bürgerinnen und Bürgern die komplette Bandbreite nachhaltiger Mobilität vor Ort näher zu…
Unter der Überschrift „Ambitionssteigerung beim Klimaschutz im kommunalen Umfeld“ vergibt das BMWK aktuell Fördermittel für innovative Projekte im Rahmen des Förderprogramms „Innovative Klimaschutzprojekte“. Die Einreichungsfrist für Pro-jektskizzen…
Auch in diesem Jahr lobt die dena den vom Bundesklimaschutzministerium geförderten Energy Efficiency Award aus. Prämiert werden innovative Projekte und Konzepte zur Steigerung der Energieeffizienz sowie Treibhausgassenkung. Die Bewerbungsfrist wurde…
BMDV ruft zur Skizzeneinreichung im Rahmen der aktualisierten Förderrichtlinien auf
Am 23. Mai 2022 veröffentlichte das Bundesministerium für Digitales und Verkehr zwei Förderangebote. Zum einen die Förderung Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme und zum anderen die Förderung von sauberen Bussen.
Die Anpassung an die Folgen des Klimawandels stellt einen Schwerpunkt der neuen Ampelkoalition dar. Das Bundesumweltministerium (BMUV) setzt hierfür bereits erste Aktivitäten um, in die sich der VKU auch aktiv einbringt. Der Wettbewerb „Blauer…
Positionen der Kommunalwirtschaft zu zentralen EU-Vorhaben
Die EU-Kommission will mit ihrem „Fit für 55“-Paket die Energie- und Klimapolitik auf die neuen EU-Klimaschutzziele ausrichten. Die Vorschläge sind auch für kommunale Unternehmen von richtungsweisender Relevanz. Der VKU hat sich zu allen relevanten…
Das Bundesumweltministerium hat eine novellierte Kommunalrichtlinie vorgelegt: Ab 01.01.2022 können kommunale Unternehmen u.a. von neuen Förderschwerpunkten, personeller Unterstützung für die Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen und erweiterten…
SK:KK stellt am 11.11.2021 Fördermöglichkeiten vor
Die Möglichkeiten, im Klimaschutz aktiv zu werden, sind vielfältig – für ihr Engagement können sich kommunale Unternehmen finanzielle Unterstützung holen. Im Webseminar stellt das Service- und Kompetenzzentrum: Kommunaler Klimaschutz (SK:KK) die…
Ende September erscheint die neue Infoschrift mit dem Titel „Alternative Antriebe in der kommunalen Abfallwirtschaft und Stadtreinigung“. Diese Publikation gibt Aufschluss über den aktuellen politischen-rechtlichen Rahmen, der den Einsatz von…
Hilfe und Beratung bei der Umsetzung von Klimaschutzvorhaben
Das Bundesumweltministerium (BMU) baut sein Beratungsangebot zum kommunalen Klimaschutz aus, von denen auch kommunale Unternehmen profitieren können. Neuer Ansprechpartner ist die „Partnerschaft Deutschland“ (PD), die zur Umsetzung von…
Den Zielen aus dem novellierten Klimaschutzgesetz sollen erste Maßnahmen folgen. Mit dem „Klima-Sofortprogramm 2022“ hat das Bundeskabinett ein Maßnahmenprogramm verabschiedet, mit dem in den kommenden Jahren gut 8 Milliarden Euro zusätzlich für den…
VKU erarbeitet Grundsatzpositionierung zu Energiewende und Klimawandel
Klimaschutz, Klimaanpassung, Umweltschutz – die Ansprüche an die kommunale Wasserwirtschaft sind groß und nicht widerspruchsfrei. In diesem Spannungsfeld will der VKU Antworten zur zukünftigen Rolle und Gewährleistung der öffentli-chen…
Nach dem wegweisenden Beschluss des Bundesverfassungsgerichts, wurde innerhalb von nur wenigen Tagen eine Novelle des Gesetzes in das Bundeskabinett eingebracht. Das neue Klimaschutzgesetz sieht Klimaneutralität bis spätestens 2045 vor und setzt…
Einbeziehung biogener Quellen und Abfälle, Ausstieg aus Palmöl
Zur Umsetzung der Artikel 25-27 der Erneuerbare-Energien-Richtlinie II haben Parlament, Länderkammer und Regierung das Gesetz und die Verordnungen zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote im Verkehr beschlossen. Der Anteil Erneuerbarer…
Keine andere Branche in Deutschland hat prozentual eine so hohe Reduktion des Ausstoßes an Klimagasen erreicht wie die Abfallwirtschaft: Um vier Fünftel wurden die direkten Emissionen aus diesem Quellsektor schon gemindert.
Bis Juni 2021 sollen alle einschlägigen EU-Rechtsinstrumente überprüft werden
Mit ihrem EU-Klimazielplan für 2030 spricht sich die EU-Kommission für das ambitionierteste der bisher angeregten Ziele aus: Sie will die Reduktion der Treibhausgasemissionen auf mindestens 55 Prozent gegenüber 1990 erhöhen. Ziel ist die…
VKU bringt Positionen der Kommunalwirtschaft in EU-Diskussionen ein
Anfang März hat die EU-Kommission mit dem Vorschlag für ein europäisches Klimagesetz zur Verankerung der Klimaneutralität bis 2050 das Herzstück ihres Grünen Deals vorgelegt. Nun schreiten die Beratungen in Rat und Parlament voran. Der VKU hat sich…
Derzeit befindet sich das 1. Änderungsgesetz zum Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG), mit dem die ab 2021 geltenden CO2-Preise erhöht werden sollen, in der parlamentarischen Beratung, am 16.9.2020 findet hierzu eine Sachverständigenanhörung mit…
Die EU-Kommission veröffentlicht Leitlinien für die Abfallwirtschaft in der Coronakrise. Mit der Strategie zur Kreislaufwirtschaft im Rahmen des Green Deal soll die europäische Wirtschaft widerstandsfähiger und klimaneutral umgebaut werden.
Nachhaltigkeit als Maxime für die wirtschaftliche Revitalisierung
Der European Green Deal gilt als das Herzstück der Von-der-Leyen-Kommission. Nach Ausbruch der Corona-Krise und dem Shutdown des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens in Europa wurde er von etlichen totgeglaubt. Doch sowohl in Brüssel als…
Expertengruppe stellt finalen Bericht zu technischen Kriterien vor
Mit ihrem finalen Bericht legt die Expertengruppe den Grundstein für die Klassifizierung von Finanzprodukten, Investitionen und Wirtschaftsaktivitäten als ökologisch nachhaltig. Dies ist Teil der Bestrebung der EU, den Übergang hin zu einer…
Von Energiemanagement über Trinkwasserversorgung bis Abwasser- und Abfallbeseitigung: Das Webseminar bietet einen aktuellen Überblick über die Förderbausteine der Kommunalrichtlinie sowie weitere Fördermöglichkeiten des Bundesumweltministeriums im…
Die EU-Kommission setzt verstärkt auf den Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft, um Wirtschaftswachstum und Ressourcenverbrauch zu entkoppeln und um Europa bis 2050 klimaneutral zu entwickeln.
BSR-Fuhrparkchef und AK-Vorsitzender Wolfgang Wüllhorst informierte beim AK „Mobilität kommunaler Unternehmen“ im Februar 2020 über die „grüne“ Fahrzeugflotte und Innovationen in Werkstatt und Betriebshof. Seit 2018 verknüpft der Arbeitskreis, der…
Europäische Kommission, Rat und Europaparlament haben im Dezember eine politische Einigung für eine Nachhaltigkeitsklassifikation für Finanzprodukte erzielt. Eine so genannte Taxonomie soll nachhaltige Investitionen klar kenntlich machen und dadurch…
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