Artikel zum Thema Infrastruktur und Dienstleistungen

Die Europäische Kommission nimmt im Rahmen ihrer Initiative „nachhaltige Produktpolitik“ die Abfallvermeidung ressourcenintensiver Produkte wie Elektronikgeräte, Textilien oder Batterien in den Fokus. Unter anderem plant sie die Ausweitung der…

Das Finanzgericht Hamburg hat vor kurzem eine wichtige Entscheidung zur Stromsteuerbefreiung für Strom aus Anlagen mit einer elektrischen Nennleistung bis 2 MW gefällt. Es geht um die für Energieversorgungsunternehmen wichtige Frage, unter welchen…

Das Finanzgericht Baden-Württemberg hat die Klage eines kommunalen Energieversorgungsunternehmens auf Erstattung von Energiesteuer für Erdgas und Heizöl in Bezug auf den Ausgleich von Wärmenetzverlusten zurückgewiesen. Damit steht die Entscheidung im…

Der VKU hat in Zusammenarbeit mit der stiftung ear und dem ZVEI ein kompaktes Schulungsvideo zur Schulung der Mitarbeiter/innen auf den Wertstoffhöfen zum Thema der korrekten Erfassung batteriebetriebener Altgeräte veröffentlicht. Daneben finden Sie…

Die Novelle des Batteriegesetzes wurde nach nahezu zweijähriger politischer Diskussion am 17.09.2020 vom Bundestag beschlossen und tritt am 1.1.2021 in Kraft. Sie führt erstmals ein reines Wettbewerbssystem im Bereich der Alt-Gerätebatterieabholung…

VKU gibt Antworten zu BNetzA-Fragen zur Regulierung von H2-Netzen.

Nach fast 30 Jahren Arbeit im VKU verabschiedet sich unser Kollege und stellvertretender Geschäftsführer unserer Sparte, Dr. Achim Schröter, in den wohlverdienten Ruhestand. Er hat die Fachbereiche Stadtsauberkeit, Winterdienst und Fuhrpark…

Durch die Kunststoffrichtlinie sollen die Hersteller von Einwegkunststoffprodukten künftig verstärkt in die finanzielle Verantwortung genommen werden. Um die Kosten dabei verhältnismäßig auszugestalten und auf transparente Weise festzulegen, haben…

Das Bundeskartellamt hat eine Sektoruntersuchung im Bereich Ladeinfrastruktur eingeleitet. Im Fokus stehen die Verfahren der Suche und Beauftragung des Betreibers öffentlich zugänglicher LIS im öffentlichen Raum und eventuelle Vorgaben zur…

Die Generalzolldirektion hat am 21.07.2020 ein Informationsschreiben, in dem sie die Voraussetzungen für die Steuerfreiheit für Strom, der zur Stromerzeugung verwendet wird, nachgeschärft. Insbesondere die Abschnitte, die sich mit der Stromerzeugung…

Die Novelle des Batteriegesetzes wird unmittelbar nach der Sommerpause im Bundestag behandelt. Eine Expertenanhörung ist für den 9. September angesetzt. Der VKU wird hier drei zentrale Forderungen einbringen.

Die Europäische Kommission plant, bis Oktober 2020 einen Vorschlag zur Novelle der EU-Batterierichtlinie vorzulegen. Der Umstieg auf ein elektrifiziertes Energiesystem lässt die Nachfrage an Batterien steigen und stellt damit perspektivisch die…

Die Kanalnetze und Anlagen der kommunalen Abwasserentsorger sind Voraussetzung für die hohe Verlässlichkeit und Entsorgungssicherheit und bedürfen fortwährend erheblicher Investitionen - Tendenz steigend. Denn die kommunale Abwasserwirt-schaft steht…

Ein Jahr nach Beginn des VKU-INFA Verbundvorhabens zur Ermittlung von Aufwand und Kosten für die Entsorgung von Produkten aus Einwegkunststoffen im öffentlichen Raum liegen nun die Ergebnisse vor. Die Veröffentlichung der aus den erhobenen…

Das Batteriegesetz wird derzeit im Rahmen einer „kleinen Novelle“ unabhängig von einer Änderung der EU-Batterierichtlinie novelliert. Das Kabinett hat die Novelle am 20.05.2020 gebilligt, der Bundesrat hat am 03.07.2020 Stellung genommen und einige…

Die Aufräum-Aktionen können in diesem Jahr nicht wie gewohnt stattfinden – das heißt aber nicht, dass man sich nicht auch anderweitig für die Abfallvermeidung und gegen das Littering stark machen kann! Aus diesem Grund veranstaltete „Let’s Clean Up…

In Zeiten der Krise beweist sich in besonderem Maße: Kommunale Daseinsvorsorge funktioniert. Sie ist der Schlüssel zu passgenauen Ausgestaltungen: für krisenfeste Infrastrukturen, nachhaltige Investitionen und bezahlbare Dienstleistungen für die…

Kurz- und mittelfristig sollte das Instrument Spitzenglättung Priorität erhalten, da es alleinig die erforderliche Zuverlässigkeit des netzdienlichen Flexibilitätseinsatzes und – mit Blick auf volkswirtschaftlich effizienten Netzausbau – die…

Der Mobilfunkbetreiber Telefónica Deutschland hat einen Rechtsstreit um die Versteigerung der 5G-Mobilfunkfrequenzen verloren. Die Entscheidungen der Bundesnetzagentur zu dem Prozedere seien rechtmäßig gewesen, urteilte das Bundesverwaltungsgericht…

Der Beirat "Erfassung, Sortierung, Verwertung" bei der Zentralen Stelle Verpackungsregister hat eine Empfehlung veröffentlicht, die den örE ermöglichen soll wirksam gegen Fehlbefüllungen der gelben Tonne vorzugehen. Die Empfehlungen beinhalten sowohl…