„Verlässlicher Anker - Infrastrukturen der Daseinsvorsorge stärken!“ VKU positioniert sich

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In Zeiten der Krise beweist sich in besonderem Maße: Kommunale Daseinsvorsorge funktioniert. Sie ist der Schlüssel zu passgenauen Ausgestaltungen: für krisenfeste Infrastrukturen, nachhaltige Investitionen und bezahlbare Dienstleistungen für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Damit das so bleibt, sollten jetzt Zukunftsinvestitionen in kommunale Wasser- und Abwasserinfrastrukturen unterstützt und Anpassungsprozesse beschleunigt werden. Dabei kommt es auch auf Rechts- und Planungssicherheit für kommunale Investitionen und die Stärkung interkommunaler Kooperationen als wichtige Grundlage für gemeinsame Lösungen an. Das VKU-Positionspapier „Verlässlicher Anker – Infrastrukturen der Daseinsvorsorge stärken!" bündelt die für die kommunale Wasserwirtschaft dazu erforderliche Diskussion, greift aber auch die aktuelle Debatte über den Wert kommunaler Daseinsvorsorgeleistungen in Krisenzeiten und den mit ihnen verbundenen Investitionen auf.

Das Positionspapier rückt vier übergeordnete Thesen in den Fokus:

  • Aus der Krise lernen - Kommunale Infrastrukturen der Wasser- und Abwasserwirtschaft stärken und Anpassungsprozesse beschleunigen: Jetzt sollten Zukunftsinvestitionen unterstützt werden, die die Daseinsvorsorge nachhaltig stärken und Lösungen für die Herausforderungen durch demographische und klimatische Veränderungen beschleunigen.
  • Kommunale Wasserwirtschaft für Investitionen rüsten und Rechts- und Planungssicherheit geben: Erforderlich ist ein organisatorischer Rahmen, der auf Seiten von Behörden und Unternehmen gezielte Maßnahmen ermöglicht, um ein erhöhtes Investitionsaufkommen in Planung und Umsetzung zu schultern. Hierunter greift das Papier unter anderem die wachsenden Nutzungskonkurrenzen sowie die Berücksichtigung kommunaler Unternehmen in Hilfs- und Förderprogrammen auf.
  • Freie Fahrt für gemeinsame Lösungen – interkommunale Kooperationen stärken: Die Qualität von Daseinsvorsorgeleistungen und ihre Bezahlbarkeit darf keine Frage des Wohnortes sein. Deshalb müssen interkommunale Kooperationen gezielt gestärkt und Instrumente wie der von der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ aufgegriffene VKU-Vorschlag für eine Startprämie in die praktische Umsetzung gehen.
  • Gesellschaftliche Wertschätzung für die Leistungen der Daseinsvorsorge fest verankern: In dieser Zeit, in der so vieles in Frage gestellt wird, zeigt sich: Auf die Daseinsvorsorge ist ohne Wenn und Aber Verlass. Jetzt gilt es dafür zu sorgen, dass das auch verlässlich so bleibt. Kommunale Infrastrukturinvestitionen in die Wasserver- und Abwasserentsorgung zahlen sich für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort doppelt aus: über zuverlässige, krisen- und zukunftsfeste, täglich erlebte Daseinsvorsorge und als langfristiger Vermögenswert und „Schatz unter der Straße“.