Europäisches Parlament stimmt über EU-Plastikstrategie ab

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Am 13. September 2018 hat das EU-Parlament über eine nicht legislative Strategie für Kunststoffabfälle in der Kreislaufwirtschaft abgestimmt. Damit nimmt das Parlament Stellung zur im Januar von der EU-Kommission vorgelegten Kunststoffstrategie. Unter anderem fordert die EU-Kommission in dieser, dass alle in der EU vermarkteten Plastikverpackungen bis 2030 in kosteneffizienter Weise wiederverwendet oder recycelt werden können.

Das EU-Parlament stellt teilweise ambitioniertere Forderungen: Dazu gehören einheitliche europäische Standards für biologische Abbaubarkeit und Kompostierbarkeit sowie Qualitätsstandards für recycelte Kunststoffe. Qualitätsstandards sind notwendig, um Vertrauen aufzubauen und den Markt für Sekundärrohstoffe zu stärken. Ein weiterer Vorschlag des EU-Parlaments um Sekundärrohstoffmärkte zu fördern, besteht in der Senkung von Mehrwertsteuersätzen für Produkte aus recyceltem Material – dies liegt allerdings im Ermessensspielraum der Mitgliedstaaten.

Wie auch der VKU weist das EU-Parlament auf die Problematik von oxo-abbaubaren Kunststoffen hin, denn diese sind weder ordnungsgemäß biologisch abbaubar noch kompostierbar. Folglich fordert das EU-Parlament ein vollständiges Verbot von oxo-abbaubaren Kunststoffen bis zum Jahr 2020. Ein weiteres Verbot, welches das Parlament befürwortet bezieht sich auf Mikroplastik in Kosmetika und Reinigungsmitteln.