Artikel zum Thema Europa

21.01.2021 Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft war von Beginn an geprägt von der Corona-Pandemie. Daneben gab es dicke Bretter zu bohren, darunter die Verhandlungen über den mehrjährigen Finanzrahmen der EU sowie über ein neues 2030-Klimaziel und den Brexit....

21.01.2021 Am 12. Januar 2021 ist die neue EU-Trinkwasserrichtlinie in Kraft getreten. Sie muss bis 21. Januar 2023 in nationales Recht umgesetzt werden. Die Umsetzung wird über eine umfassende Novelle der Trinkwasserverordnung unter Federführung des...

21.01.2021 Die Kommission veröffentlichte im Dezember einen Vorschlag über eine Batterieverordnung, die die bisherige Batterierichtlinie ersetzen soll. Der Entwurf sieht einen nachhaltigen Rahmen für alle Phasen des Lebenszyklus von der Rohstoffgewinnung bis...

21.01.2021 Mit der sogenannten „NIS 2“ will die Kommission die Cybersicherheitsstandards in den EU-Mitgliedsstaaten vereinheitlichen und den technologischen Entwicklungen der vergangenen Jahre Rechnung tragen. Laut Richtlinienvorschlag sollen neue Sektoren und...

08.12.2020 Die EU-Kommission bereitet aktuell eine „EU-Langzeitvision für ländliche Räume“ vor. Damit will sie das Thema ländliche Räume auf EU-Ebene zum ersten Mal ganzheitlich angehen. Bisher lag der Fokus sehr stark auf der Landwirtschaft. Der VKU hat sich...

08.12.2020 Die Europäische Kommission hat einen Verordnungsvorschlag über europäische Daten-Governance vorgelegt. Er soll das Vertrauen in Datenmittler stärken und die Schaffung europäischer Datenräume fördern. Neben neuen Regeln für Anbieter von Diensten für...

04.12.2020 Der lang erwartete Entwurf der Novelle des Telekommunikationsgesetzes ist da. Allerdings nicht als abgestimmter Entwurf aller beteiligten Bundesministerien, sondern als „Diskussionsentwurf“ (Disk-E) des Bundeswirtschafts- und des...

04.11.2020 Im Rahmen des Grünen Deal zielt die EU-Kommission mit der Strategie für eine Renovierungswelle auf eine Verdopplung der Renovierungsrate in den nächsten 10 Jahren zur Steigerung der Energie- und Ressourceneffizienz ab.

03.11.2020 Vor dem Hintergrund der laufenden Beratungen zur KMU-Strategie der Kommission auf europäischer Ebene macht der VKU in Brüssel wieder auf das Thema KMU-Definition aufmerksam. Angesichts der laufenden Beratungen zur Umsetzung der neuen KMU-Strategie...

28.10.2020 Mit einer neuen Chemikalienstrategie will die EU-Kommission den Schutz von Mensch und Umwelt vor gefährlichen Chemikalien erhöhen. Dazu soll auch der Rechtsrahmen überarbeitet werden. Der VKU begrüßt die beabsichtigte Vermeidung der Einträge an der...