Begleitung durch den VKU

Der Anfang April veröffentlichte Aktionsplan für den KI-Kontinent der Europäischen Kommission dient als Blaupause, in welcher die EU eine Führungsrolle im globalen KI-Wettbewerb übernehmen möchte: im Sinne der europäischen Wettbewerbsfähigkeit.…

Recht und Europa wirken oft nahtlos zusammen – entsprechend bündeln die beiden Fachausschüsse in dieser Ausgabe der VKS NEWS erneut ihre Expertise. Im Fokus: aktuelle Entwicklungen auf EU-Ebene, ihre rechtliche Umsetzung und technologische Trends wie…

Das Umweltbundesamt hat aufgrund technischer Verzögerungen die Frist zur Leistungsmeldung erneut bis zum 31. Dezember 2025 verlängert. Auch Registrierungen sind noch bis 31. August 2025 möglich. Auszahlungen erfolgen voraussichtlich 2026.

Der neue Beihilferahmen soll den Deal für eine saubere Industrie (Clean Industrial Deal, kurz CID) flankieren und es Mitgliedstaaten erlauben, Beihilfen einfacher und schneller zu gewähren, um die Dekarbonisierung der Wirtschaft zu beschleunigen.

Die Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) wird auch neue Anforderungen für industrielle Indirekteinleiter und kommunale Kläranlagen bringen. Der Verband der chemischen Industrie (VCI) und der Bundesverband der deutschen Industrie (BDI) in…

Die Woche der Abfallvermeidung findet vom 22. bis 30. November 2025 zum Thema Elektroschrott statt - und nun steht auch das deutschsprachige Motto fest: Es lautet „Reparieren statt wegwerfen: Elektroschrott vermeiden!“

Die EU will Verpackungen und Abfallbehälter künftig einheitlich kennzeichnen. Ein erprobtes System aus Skandinavien könnte europaweit übernommen werden – mit Vorteilen für Bürger, Kommunen und Umwelt. Die Entscheidung der Kommission steht noch aus –…

Die Europäische Kommission stellte jüngst zwei neue Strategien vor, um die Sicherheit und Krisenreaktionsfähigkeit Europas zu erhöhen. Dabei spielen auch kritische Infrastrukturen im Ernstfall eine entscheidende Rolle. Was kommt auf kommunale…

Die Leistungsmeldung ist ab sofort für alle Anspruchsberechtigten auf der Einwegkunststoffplattform DIVID verfügbar, die einen Registrierungsbescheid erhalten haben, und kann selbstverständlich direkt dort ausgefüllt werden.

Das sogenannte Omnibus-Paket zur Reduktion von Nachhaltigkeitsberichtspflichten und ein neuer Clean Industrial Deal der Europäischen Kommission sollen Berichtspflichten vereinfachen und die Dekarbonisierung Europas im Sinne der Wettbewerbsfähigkeit…

Die EU-Kommission plant für Sommer 2025 die Vorlage einer Strategie für Wasserresilienz. Das Ziel dieser ist es, die Wasserversorgung für die Bevölkerung und die Wirtschaft angesichts von Wasserknappheit und dem notwendigen Schutz der Gewässer vor…

Die EU-Institutionen haben sich über die Neufassung der EU-Abfallrahmenrichtlinie geeinigt. Ein Element ist die erweiterte Herstellerverantwortung für Textilien, die Hersteller in die Pflicht nimmt. Der VKU begrüßt die Einigung, kritisiert aber die…

Das Umweltbundesamt hat bekanntgegeben, dass sich die Möglichkeit der Meldung der 2024 von Anspruchsberechtigten erbrachten Leistungen auf der Plattform DIVID erneut aus technischen Gründen verzögert. Dafür wird jedoch nun der Zeitraum für die…

Nachdem sich seit der Europawahl ein Kurswechsel abgezeichnet hat, der die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit Europas auf globaler Ebene und die Integration des Binnenmarktes in den Mittelpunkt rückt, hat die EU-Kommission ihren „Kompass für…

Nach erfolgreicher Registrierung im Einwegkunststofffonds-Portal DIVID sollte ab Januar 2025 die Leistungsmeldung für Anspruchsberechtigte im Portal möglich sein. Das Umweltbundesamt hat nun darüber informiert, dass dieser Zeitpunkt nicht gehalten…

Seit dem 01.08.2024 können sich Anspruchsberechtigte im Einwegkunststofffonds-Portal DIVID registrieren. Das Umweltbundesamt hat dafür nun ein Handbuch zur Accounterstellung und Registrierung für Anspruchsberechtigte bereitgestellt, das eine…

Mit Inkrafttreten der novellierten Kommunalabwasserrichtlinie am 1. Januar 2025 müssen die wesentlichen Regelungen der Richtlinie bis zum 31. Juli 2027 in nationales Recht umgesetzt worden sein. Die Hersteller müssen die erweiterte…

Fast sechs Monate nach der Europawahl hat die neue EU-Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen am Sonntag, 1. Dezember, ihr Amt angetreten. Im Mittelpunkt steht die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit Europas.

Unsere Spartenzeitschrift VKS NEWS ist die zentrale Informationsquelle für die kommunale Abfallwirtschaft und Stadtreinigung. Jeden Monat widmet sich die VKS NEWS einem neuen Schwerpunktthema, stets mit dem Ziel, Sie umfassend zu informieren und…

Für die grundsätzliche Anspruchsberechtigung ist gemäß §15 Abs. 2 Nr. 4 Einwegkunststofffondsgesetz (EWKFondsG) eine von einer zuständigen Landesbehörde ausgestellte Bestätigung der Anspruchsberechtigung unter Angabe der Rechtsgrundlage erforderlich,…