Abfallrahmenrichtlinie

Die Abfallrahmenrichtlinie 2008/98/EG wurde im Jahr 2008 vom EU-Parlament und vom Ministerrat verabschiedet und musste bis zum 12. Dezember 2010 in die nationale Gesetzgebung der Mitgliedstaaten übertragen werden. Nicht alle Mitgliedstaaten haben die Umsetzung bis zu diesem Zeitpunkt erreicht.

Europäische Kreislaufwirtschaft und die Abfllrahmenrichtlinie ©Verband Kommunaler Unternehmen e.V. (VKU)

Die Abfallrahmenrichtlinie 2008/98/EG wurde im Jahr 2008 vom EU-Parlament und vom Ministerrat verabschiedet und musste bis zum 12. Dezember 2010 in die nationale Gesetzgebung der Mitgliedstaaten übertragen werden. Nicht alle Mitgliedstaaten haben die Umsetzung bis zu diesem Zeitpunkt erreicht.

Nun soll die Abfallrahmenrichtlinie novelliert werden. Die Legislativvorschläge der Juncker Kommission vom 15. Dezember 2015 zur Novellierung der Abfallrahmenrichtlinie beinhalten Vorschläge, um von einem linearen Abfallwirtschaftssystem zu einer Kreislaufwirtschaft (interner Link auf Artikelseite: 171201_Artikelseite_Was_bedeutet_Kreislaufwirtschaft) zu gelangen. Unter anderem gehört dazu eine europäische Zielvorgabe für das Recycling: 65% des Siedlungsabfallaufkommens in Europa soll bis 2030 recycelt werden.

Ebenfalls werden einheitliche und klare Definitionen vorgeschlagen. Insbesondere liegt ein Fokus auf der Harmonisierung der Definitionen abfallspezifischer Terminologie und der Berechnungsmethoden von z.B. Recyclingquoten. Dies soll den Vergleich und die Zielerreichung der einzelnen Mitgliedstaaten der Europäischen Union vereinfachen.

Zudem sollen in der Abfallrahmenrichtlinie zukünftig auch Mindestanforderungen an die Systeme der erweiterten Herstellerverantwortung festgelegt werden.