VKU, Deutscher Landkreistag, BREKO und BUGLAS machen gemeinsame Vorschläge zum Glasfaserausbau

placeholder ©Glasfaser (© VKU Schuster)

Nur mit flächendeckenden Glasfaseranschlüssen bis in die Gebäude werden Industrie/Arbeit 4.0, Cloud Computing, Smart Farming, E-Health, autonomes Fahren, Virtual Reality oder 5G Realität. Glasfaser ist die einzige Infrastruktur, die alle heutigen und künftigen digitalen Dienste und Anwendungen erfüllen kann. Auch für ein leistungsfähiges 5G-Netz ist Glasfaser unabdingbar. Die Vorschläge der Verbände richten sich konkret an der Erreichung des Glasfaserziels 2025 der Bundesregierung aus.

Eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbau bis in die Gebäude vorantreiben – Kein vollständiger Verzicht auf Regulierung: Der Rechts- und Regulierungsrahmen muss die Chancengleichheit der Wettbewerber sichern. Neue bundesweite Monopole und die Übertragung bestehender Marktmacht vom Kupfer- in den Glasfasermarkt müssen verhindert werden. Deshalb kann auch bei Glasfaser nicht vollständig auf eine wettbewerbssichernde, sektorspezifische Regulierung des Marktbeherrschers verzichtet werden. Nur wo die Einhaltung wettbewerblicher Leitplanken durch faire, marktverhandelte Vereinbarungen sichergestellt wird, kann Regulierung reduziert werden. Ansonsten muss die Bundesnetzagentur faire und diskriminierungsfreie Zugangsbedingungen für alle Marktteilnehmer sicherstellen. Ebenso muss perspektivisch eine Regulierung von Kabelnetzen geprüft werden.

Kooperationen und Open Access als Treiber des flächendeckenden Glasfaserausbaus forcieren: Der Überbau bestehender Glasfaserinfrastrukturen ist vor allem im ländlichen Raum gesamtwirtschaftlich nicht sinnvoll. Vielmehr sind partnerschaftliche Kooperationen auf Augenhöhe das Gebot der Stunde. In Form eines gemeinschaftlichen Ausbaus oder dem Ein- und Verkauf von Vorleistungsprodukten treiben sie den Glasfaserausbau voran und sind so Garant für eine flächendeckende Erschließung. Im ländlichen Raum, wo absehbar kein eigenwirtschaftlicher Ausbau zu erwarten ist, sollte Open Access einem lediglich strategisch motivierten und destruktiven Überbau vorgezogen werden.

Novellierung des Gesetzes zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG) jetzt angehen: Die aktuelle Auslegung des DigiNetzG führt dazu, dass geplante und dringend nötige Glasfaserausbauten gar nicht oder nur verzögert ausgeführt werden. Grund ist, dass das DigiNetzG in seiner jetzigen Fassung für die Legitimation eines destruktiven Doppel- bzw. Überbaus von Glasfaserinfrastrukturen genutzt werden kann. So wird das Geschäftsmodell des meist kommunalen Erstausbauers gefährdet. Um dem entgegen zu wirken, muss eine Mitverlegung aus den gleichen Gründen wie eine Mitnutzung abgelehnt werden können. Zudem muss der Begriff der „öffentlichen Mittel“ im DigiNetzG dringend richtig gestellt werden. Konkret dürfen kommunale Unternehmen keiner weitergehenderen Mitverlegungsverpflichtung unterliegen als rein privatwirtschaftliche Unternehmen. Dies würde ihre Investitionen in eben diese Infrastruktur gefährden und nachträglich entwerten.

Glasfaser-Only Förderung und nur dort, wo ein eigenwirtschaftlicher Glasfaserausbau nicht zeitnah realisiert werden kann – Förder-Upgrade ermöglichen: Wo ein marktgetriebener Ausbau wegen fehlender Wirtschaftlichkeit absehbar nicht erfolgen wird, braucht es eine ausschließlich auf das Infrastrukturziel Glasfaser ausgerichtete Förderung. Es muss sichergestellt werden, dass nur Anschlüsse mit einer Mindestleistungsfähigkeit von 1Gbit/s gefördert werden. Perspektivisch ist eine schrittweise Anhebung der Aufgreifschwelle vorzunehmen. Bereits bewilligte Förderprojekte, die den Einsatz von kupferbasierten Lösungen vorsehen und noch nicht final vergeben sind, sollte es ermöglicht werden, sich zu reinen Glasfaserprojekten fortzuentwickeln. Zusätzlich schlagen die Verbände vor, den Baukasten der Förderinstrumente um die Stimulierung der Nachfrage nach Glasfaseranschlüssen bis in die Gebäude zu erweitern. Konkret sollten Gebäudeeigentümer Gutscheine für die notwendigen Tiefbaumaßnahmen für einen Glasfaseranschluss der Gebäude erhalten, die sie an das ausbauende Unternehmen weiterreichen. Dies kann z. B. in ansonsten gut und eigenwirtschaftlich ausgebauten Ballungsräumen, in denen oftmals noch kleine Weiße Flecken verbleiben, z. B. einzelne Quartiere oder Straßenzüge, sinnvoll sein, deren Ausbau aufgrund z. B. der Siedlungsstruktur oftmals wirtschaftlich nicht darstellbar ist.