Internationaler Austausch
Die Rolle der Kommunalen Abfallwirtschaft im System der erweiterten Produzentenverantwortung
Jordanien plant als eines der ersten Länder in der MENA-Region die Einführung einer nationalen, verbindlichen erweiterten Produzentenverantwortung für Einwegverpackungen.
23.04.24
Jordanien plant als eines der ersten Länder in der MENA-Region die Einführung einer nationalen, verbindlichen erweiterten Produzentenverantwortung für Einwegverpackungen.
Der jordanische Premierminister hat dazu im August 2022 den gesetzlichen Rahmen geschaffen. Die Exportinitiative Umweltschutz des BMUV hat die jordanische Regierung, insbesondere das jordanische Umweltministerium, bei der Ausarbeitung der Gesetzesgrundlagen der Erweiterten Produzenten Verantwortung (EPR-System) beraten und begleitet nun die Einführung. Die Ministerdelegationsreise soll den jordanischen Akteuren nun die Möglichkeit zum Austausch mit dem Umweltministerium sowie den wichtigsten Akteuren in Deutschland geben. In diesem Zusammenhang hat die Delegation auch den VKU besucht. Am 18. April 2024 haben sich hochrangige jordanische Vertreter, darunter der jordanische Umweltminister, S. E. Dr. Muawieh Khalid Radaideh, in der Hauptgeschäftsstelle des VKU über das System der erweiterten Produktverantwortung für Verpackungen informiert.
Dr. Holger Thärichen, Geschäftsführer des Bereichs Abfallwirtschaft und Stadtsauberkeit im VKU, konnte mit seiner Präsentation zur Rolle der Kommunen und kommunalen Abfallsammlung sowie den verschiedenen Lösungen bei der Produzentenverantwortung wertvolles Wissen und Informationen weitergeben und stand anschließend für Fragen und Antworten zur Verfügung.
Die Abfallwirtschaft ist ein lebendiges System. Dr. Thärichen zeigte die große Vielfalt der Modelle auf, wie Prodzentenverantwortung in den verschiedenen Regionen Deutschlands umgesetzt werden kann: die 450 VKU-Mitglieder agieren in der Art und Weise wie der Abfall gesammelt wird sehr unterschiedlich. Hier sind auch große regionale Unterschiede zu verzeichnen, zum Beispiel zwischen dem städtischen und dem ländlichen Raum.
Die knapp 20 Delegationsteilnehmenden zeigten großes Interesse an den deutschen Ansätzen und Entwicklungen. Nachfragen gab es vor allem zur Finanzierung und der Gebührenstruktur in Deutschland. Auch die Geschichte der Entstehung des Dualen Systems sowie die Einbindung der Kommunen wurde angesprochen. Die Marktorganisation sowie Leistungsvorgaben wurden ebenso thematisiert.
Bei der Einführung und Umsetzung der Erweiterten Produzentenverantwortung steht Jordanien vor zahlreichen Herausforderungen: Es gilt die Struktur des Systems festzulegen, Prozesse für die Gebührenzahlung einzuführen und die getrennte Müllsammlung, Sortierung sowie Recycling-Strukturen und Anlagen im Land aufzubauen. Das ambitionierte Projekt soll zunächst im Großraum Amman pilotiert und dann auf weitere Ballungszentren des Landes erweitert werden.
Weitere Stationen der 3-tägigen Delegationsreise waren bzw. sind das BMUV, die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK), der Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Kreislaufwirtschaft (BDE) sowie die Arbeitsgemeinschaft Verpackung und Umwelt (AGVU).