Gleichwertige Lebensverhältnisse schaffen: Kommission eingesetzt

placeholder ©manfredxy-stock.adobe.com

Die Bundesregierung will die Herausforderungen für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land in den Fokus rücken. Am 18. Juli 2018 hat das Bundeskabinett dazu die Einsetzung der ressortübergreifenden Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ beschlossen. Sie soll konkrete Vorschläge für eine gerechte Verteilung von Ressourcen und Möglichkeiten für alle Menschen in Deutschland entwickeln. Lesen Sie hier, worauf es jetzt aus Sicht der Kommunalwirtschaft ankommt.

Gleichwertige Lebensverhältnisse in der Stadt und auf dem Land sind wesentlich für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Die Bundesregierung setzt zu Recht einen Schwerpunkt auf die Bedeutung von Leistungen der Daseinsvorsorge für gleichwertige Lebensverhältnisse. Denn überall in Deutschland wollen Bürger und Wirtschaft einen guten Zugang zu schnellem Internet und zu einer sicheren Energie- und Wasserversorgung, sowie Abfall- und Abwasserentsorgung haben. Genauso wollen sie vom Aufbau neuer, moderner Infrastrukturen profitieren.

Mit der Einsetzung der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ sollen konkrete Vorschläge zur Umsetzung dieser Zielsetzungen entwickelt werden.

Der Vorsitz der Kommission liegt beim Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, Horst Seehofer, unterstützt von Co-Vorsitzenden Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, und der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Dr. Franziska Giffey. Gemeinsam mit den übrigen Bundesressorts, den Ländern und kommunalen Spitzenverbänden sollen Ungleichheiten und Probleme in den Regionen erkannt, und gemeinsam mit allen Akteuren angegangen werden. Bereits bis Herbst 2020 soll die Kommission konkrete Vorschläge für eine gerechte Verteilung von Ressourcen und Möglichkeiten für alle in Deutschland lebenden Menschen entwickeln.

Die Kommission wird von sechs themenspezifischen Facharbeitsgruppen unterstützt. Für die Kommunalwirtschaft ist insbesondere die Fach-AG „Technische Infrastruktur“ von Bedeutung. In ihr sollen Konzepte entwickelt und Best-Practice-Beispiele aufgezeigt werden, wie eine angemessene Ausstattung aller Regionen mit hochleistungsfähigen Infrastrukturen gelingt. Dabei soll berücksichtigt werden, dass gerade in dünn besiedelten ländlichen Regionen strukturelle Defizite erkennbar sind, die die wirtschaftliche Bereitstellung zeitgemäßer Netzinfrastrukturen erschweren. Aber auch in den weiteren Facharbeitsgruppen mit den Schwerpunktbereichen kommunale Altschulden, Wirtschaft und Innovation, Raumordnung und Statistik, soziale Daseinsvorsorge und Arbeit sowie Teilhabe und Zusammenhalt der Gesellschaft werden Fragen der Daseinsvorsorge und des Förderrahmens adressiert.

Der VKU wird die Expertise und Positionen der kommunalen Unternehmen in die Arbeit der Kommission und Facharbeitsgruppen einbringen. Aus Sicht der Kommunalwirtschaft muss die Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ vier Themen vorrangig angehen:

  1. Lokal passende Lösungen ermöglichen – durch flexible Förderprogramme und Synergieeffekte
  2. Standortattraktivität durch Glasfaser sichern
  3. Smarte Regionen konkret fördern
  4. Zukunftsfeste Rahmenbedingungen für Infrastrukturen der Daseinsvorsorge schaffen

Weitere Informationen liefert Ihnen das VKU-Positionspapier „Daseinsvorsorge ermöglicht gleichwertige Lebensverhältnisse“.