Die dritte Auflage des Ressourceneffizienzprogramms der Bundesregierung sieht umfangreiche Maßnahmen im Bereich Kreislaufwirtschaft und Abwasserentsorgung vor
VKU kommentiert den Entwurf zu ProgRess III 23.01.20

Das deutsche Ressourceneffizienzprogramm ProgRess wurde von der Bundesregierung erstmals im Jahr 2012 beschlossen und wurde bereits im Jahr 2016 fortgeschrieben. Nunmehr wird die dritte Auflage diskutiert, zu der das Bundesumweltministerium die betroffenen Verbände umfassend beteiligt hat. Der VKU hat sich in einer Stellungnahme zu dem Entwurf geäußert.

Übergreifendes Ziel des Deutschen Ressourceneffizienzprogramms ist es, die Entnahme und Nutzung natürlicher Ressourcen nachhaltiger zu gestalten und in Verantwortung für künftige Generationen dazu beizutragen, die natürlichen Lebensgrundlagen dauerhaft zu sichern. Das Programm ist nicht rechtsverbindlich, jedoch legt es grundsätzliche Maßnahmen fest, die die Bundesregierung in Zukunft umzusetzen in Aussicht stellt. Darunter finden sich u.a. auch einzelne konkrete Gesetzesanpassungen bzw. neue Regelungen für bestimmte Themenbereiche.

Die Kreislaufwirtschaft nimmt in ProgRess III einen wichtigen Stellenwert ein. So werden etwa Themen der Abfallvermeidung, etwa durch die steuerliche Förderung der Reparatur, oder die Erleichterung von Sachspenden durch den Handel etwa bei Retouren und Überhängen, prominent platziert. Im Bereich der Verwertung wird etwa die Stärkung des Kunststoffrecylings und die Entwicklung von Zertifizierungssystemen für Rezyklate als prioritäre Maßnahmen aufgeführt. Auch im Bereich der Abwasserentsorgung entwickelt ProgRess Maßnahmen, so wird etwa in Bezug auf die Sanierung der Abwasserkanalisation und der Phosphorrückgewinnung aus Klärschlamm.

Der VKU kann sich mit vielen vorgesehenen Maßnahmen von ProgRess III identi-fizieren und begrüßt das Programm im Grundsatz.Als zu eng formuliert werden einzelne Maßnahmen mit Blick auf die verstärkte Berücksichtigung des „Blauen Engels“ oder „EMAS“ in der öffentlichen Beschaffung gesehen. Hier dürften andere gleichwertige Umweltzeichen oder Umweltmanagementsysteme nicht unbeachtet gelassen werden. Im Bereich der Abfallwirtschaft wurde seitens des VKU betont, dass bereits kompliziert umzusetzende Gesetze wie das ElektroG nicht durch weitere Auflagen weiter verschärft werden dürfen. Im Bereich der Wasserwirtschaft sieht der VKU die Ausführungen zur Ressourceneffizienz in der Abwasserentsorgung kritisch und sieht in dem im letzten Jahr veröffentlichten UBA-Leitfaden für Sanierung von Abwasserkanalisation lediglich eine Empfehlung aus Sicht der Behörde.