Förderung des Breitbandausbaus geht voran Sonderaufrufe für Schulen, Krankenhäuser und Gewerbegebiete

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat im Rahmen seines laufenden Breitbandförderprogramms Sonderaufrufe für Schulen, Krankenhäuser und Gewerbegebiete gestartet. Den im Sommer erfolgten „Relaunch“ des Programms bewertet das BMVI positiv. Bei der Verfügbarkeit von Tiefbaukapazitäten sieht man kein Problem.

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Damit werden nun auch Schulen und Krankenhäuser außerhalb von weißen Flecken förderfähig; Schulen innerhalb weißer Flecken sind bereits im Rahmen des bestehenden Bundesförderprogramms förderfähig. Die Regelung lässt im Fall von Schulen und Krankenhäusern eine Förderung von Einzelabschlüssen innerhalb von ansonsten grauen Flecken zu. Die Einzelanschlüsse müssen allerdings aus Gründen der Effizienz auf Gemeindeebene gebündelt werden.

Für Gewerbegebiete wird die Förderung dahingehend erweitert, dass nun auch, wie im Fall von Schulen und Krankenhäusern, die nutzerbezogene Definition der Aufgreifschwelle eine Förderung weiterer Gewerbegebiete ermöglicht.

Alle Informationen zur Auslegung der Aufgreifschwelle sind in der überarbeiteten Version des Leitfadens hinterlegt.

Um die Grundlage für diese Änderungen in der Bundesförderung zu ermöglichen, wurde die Förderrichtlinie entsprechend angepasst. Anträge im überarbeiteten Förderregime können ab dem 15. November 2018 gestellt werden. Die Antragstellung im laufenden sechsten Aufruf ist von den Änderungen nicht betroffen. Dieser Aufruf läuft normal weiter.

Unterdessen antwortet die Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion, dass die Erfahrungen mit der Vereinfachung der Förderbedingungen im neuen Breitbandprogramm positiv sind. Bescheide werden nun fortlaufend erteilt, die Bewilligungsdauer hat sich verringert. Zusagen können so in weniger als einem Monat in vorläufiger Höhe erstellt werden. Auch die Arbeit der Kommunen sei durch das veränderte Antragsverfahren deutlich erleichtert worden. Zudem geht die Bundesregierung auf angeblich zu knappe Tiefbaukapazitäten ein. Sie sieht keine generellen Rückschlüsse auf mögliche Engpässe und geht davon aus, dass in der Branche eine nachfragegerechte Erhöhung der Baukapazitäten erfolgen werde.