Fachausschuss Europa tagt in Brüssel Aktuelle Vorhaben und Gesetzgebung zur europäischen Kreislaufwirtschaft
Am 19. und 20. Februar tagte der Fachausschuss Europa der Sparte Abfallwirtschaft und Stadtreinigung des VKU in Brüssel. Die Mitglieder des Fachausschusses tauschten sich über aktuelle kommunalwirtschaftliche und besonders für die Abfallwirtschaft und Stadtreinigung relevanten Europathemen aus. Gesprächspartner waren Vertreter der EU-Kommission und des europäischen Verbandes „Municipal Waste Europe“.
Im Vordergrund der 20. Sitzung stand die zukünftige Arbeit der EU-Kommission im Rahmen der Kreislaufwirtschaft. Frau Bettina Lorz, Mitarbeiterin der EU-Kommission im Bereich Abfallwirtschaft und Sekundärrohstoffe, hat über die aktuelle und zukünftige Arbeit der EU-Kommission bezüglich der Kreislaufwirtschaft berichtet. Besonders diskutiert wurden die Einwegkunststoff-Richtlinie (SUP-Richtlinie) und die europäischen Vorgaben für die Sammlung von Elektro- und Elektronikaltgeräten. Die EU-Kommission werde nach Abschluss der SUP-Richtlinie eine Studie zur erweiterten Herstellerverantwortung in Bezug auf das Littering von Einwegkunststoffen in Auftrag geben, so Lorz. Aktuell erarbeite sich die EU-Kommission außerdem einen Überblick zum Stand der Mitgliedstaaten hinsichtlich der Erreichung der Sammelquoten für Elektro- und Elektronikaltgeräte.
Ein weiterer Gast, Andrea Accorigi, Mitarbeiter der Generaldirektion Forschung und Innovation im Bereich biobasierte Produkte und Prozesse, stellte verschiedene Initiativen der EU-Kommission im Rahmen der Strategie für Bioökonomie vor. Die EU-Kommission hatte am 11. Oktober 2018 einen Aktionsplan für eine nachhaltige und kreislauforientierte Bioökonomie vorgelegt. Ziel ist die Verbesserung und Ausweitung der nachhaltigen Nutzung erneuerbarer Ressourcen, um globale und lokale Herausforderungen wie den Klimawandel bewältigen zu können und für eine nachhaltige Entwicklung zu sorgen. In einer Welt endlicher Ressourcen und unwiederbringlicher Ökosysteme bedarf es einer Innovationsanstrengung, damit die Versorgung der Bevölkerung mit Nahrungsmitteln, sauberem Wasser und Energie gesichert sei. Mit der Bioökonomie lassen sich beispielsweise aus Algen Kraftstoff gewinnen, Kunststoffe rezyklieren, Abfälle zu neuen Möbeln oder Kleidung verarbeiten oder industrielle Nebenprodukte in biobasierten Dünger umwandeln.
Des Weiteren hat sich der Fachausschuss Europa mit Vanya Veras, Geschäftsführerin des europäischen Verbandes Municipal Waste Europe (MWE), ausgetauscht. MWE repräsentiert 18 Mitglieder aus 16 europäischen Mitgliedstaaten. Die Mitglieder von MWE sind Kommunalverbände und kommunalwirtschaftliche Verbände aus der gesamten Bandbreite der Abfallwirtschaft und Stadtreinigung. Der VKU ist seit 2010 Mitglied bei MWE. Die ehrenamtliche Präsidentschaft hat seit Mai 2017 VKU-Vizepräsident Patrick Hasenkamp inne. Gut 230.000 Millionen EU-Bürger beziehen zuverlässige Entsorgungsdienstleistungen über die Unternehmen der Mitglieder im Europäischen Verband MWE – das sind rund 45 Prozent der europäischen Gesamtbevölkerung.
Die zweitägige Sitzung des Fachausschusses Europa zählte 15 Mitglieder der kommunalen Abfallwirtschaft und Stadtreinigung in Deutschland; geleitet durch den Vorsitzenden Günther Langer, Abfallwirtschaftsbetriebe München. Der Fachausschuss Europa tagt regelmäßig in Brüssel, um den Austausch zwischen der EU-Politik und den lokalen Praktikern zu ermöglichen.