Bundesumweltministerium startet Nationalen Wasserdialog Herausforderungen für eine zukunftsfeste Wasserwirtschaft meistern
© BMU/Felix Zahn
Am 16. Oktober 2018 hat Bundesumweltministerin Svenja Schulze mit dem 1. Nationalen Wasserforum den „Nationalen Wasserdialog“ von Bundesumweltministerium (BMU) und Umweltbundesamt (UBA) eröffnet. VKU-Vizepräsident Karsten Specht hat die Sicht der kommunalen Wasserwirtschaft in den Dialog zu den Herausforderungen für eine zukunftsfeste Wasserwirtschaft in Deutschland eingebracht.
Im Rahmen des Dialogprozesses sollen ausgewählte zukünftige Entwicklungen der Wasserwirtschaft und angrenzender Wirtschaftsbereiche diskutiert und Handlungsoptionen entwickelt werden. Ziel des BMU ist es, über diesen Prozess eine umfassende nationale Wasserstrategie zu erarbeiten, die den Schutz der Wasserressourcen langfristig garantiert und auf einem breiten gesellschaftlichen Dialog basiert. Im Rahmen der Auftaktveranstaltung wurden dazu fünf Themencluster in den Fokus gerückt: von vernetzen Infrastrukturen, Risikofaktor Schadstoffe, Landwirtschaft & Verbraucherschutz, Renaturierung & Naturschutz bis hin zu Wasserwirtschaft & Gesellschaft. Gemeinsam mit Vertretern aus Wirtschaft, Verwaltung, Praxis und Wissenschaft wird sich der VKU intensiv in die nun anstehenden Diskussionen einbringen.
Aus VKU-Sicht ist für diesen Dialogprozess entscheidend, dass eine integrierte Betrachtung gelingt. Weil Wasserver- und Abwasserentsorgung auf Langfristigkeit ausgelegt sind, braucht die kommunale Wasserwirtschaft Zeit, um auf veränderte Rahmenbedingungen reagieren zu können. Genau deshalb ist es richtig, alle Akteure an einen Tisch zu bringen und gemeinsam an zukunftsfesten Lösungen zu arbeiten. Der Nationale Wasserdialog kann, wenn er ernsthaft vorangetrieben wird, ein entscheidender Türöffner sein, um Klima- und demografischen Wandel, Änderungen bei der Landnutzung, verändertes Konsumverhalten und Digitalisierung und ebenso deren Wechselwirkungen für die Wasserwirtschaft zu beraten und sachgerechte Lösungsvorschläge aufzuzeigen. Entscheidend bleibt am Ende, welche politischen Schlussfolgerungen das Bundesumweltministerium aus dem Prozess zieht.
Wie sieht der weitere Prozess aus?
Der Nationale Wasserdialog, der sich vornehmlich an Experten verschiedener Disziplinen richtet, ist zunächst auf zwei Jahre ausgelegt und gliedert sich in drei Phasen. Das 1. Nationale Wasserforum am 16. Oktober 2018 bildete den Auftakt, um zentrale Zukunftsthemen anhand von Clustern auszuwählen, aufzubereiten und zu priorisieren. In der sich nun anschließenden Vertiefungsphase sollen bis Ende 2019 die identifizierten Schwerpunkte im Rahmen von themenspezifischen Wasserdialogen vertieft bearbeitet werden. Am Ende des Dialogprozesses wird ein Eckpunktepapier erarbeitet, das die in den nationalen Wasserforen und den Wasserdialogen diskutierten Zukunftsthemen und ihre Bewertung durch die Akteure abbildet. Ebenso sollen im Papier konsensuale Handlungsoptionen und nächste Schritte festgestellt, aber auch Dissense und mögliche Konflikte in den einzelnen Zukunftsthemen aufgezeigt werden. Diese Eckpunkte sollen sowohl in relevante andere Strategieprozesse eingespeist werden als auch als Baustein für die Erarbeitung einer nationalen Wasserstrategie "Zukunft Wasser" durch das BMU dienen. Die Ergebnisse sollen bis zum 2. Nationalen Wasserforum im Herbst 2020 vorliegen.
Die Beratungsdokumente zum BMU-Wasserdialog sind im VKU-Mitgliederbereich abrufbar.