Auf dem Weg zur Wasserstrategie 2050
Das Bundesumweltministerium (BMU) hat einen „Nationalen Wasserdialog“ initiiert. Über diesen Prozess will das BMU unter breiter fachlicher Beteiligung eine umfassende nationale Wasserstrategie erarbeiten. Dabei stehen weniger zeitnahe Lösungen für akuelle Herausforderungen der Wasserwirtschaft im Fokus. Zieldatum ist vielmehr die Wasserwirtschaft im Jahr 2050. Über den „Nationalen Wasserdialog“ will das BMU neue Lösungswege ausloten, die den Schutz der Wasserressourcen langfristig sichern und auf einem breiten gesellschaftlichen Dialog basieren. Dazu nimmt der Dialogprozess wesentliche Herausforderungen für die Wasserwirtschaft in den Blick: angefangen bei der Anpassung an den Klimawandel und die zukünftige Landwirtschaft, dem Sanierungs- und Anpassungsbedarf der Trinkwasser- und Abwasserinfrastruktur, bis hin zum Handlungsbedarf für die Erreichung eines guten Zustands der Gewässer.
Nach einer Auftaktveranstaltung im Oktober 2018 rückt der „Nationale Wasserdialog“ dazu in den kommenden Monaten vier Themenschwerpunkte in den Fokus: Vernetzte Infrastrukturen, Risikofaktor Schadstoffe, Landwirtschaft und Verbraucherschutz und Renaturierung und Naturschutz. In vertiefenden Dialogveranstaltungen mit Vertretern insbesondere von Bund, Ländern, wasserwirtschaftlicher Praxis, Landwirtschaft, dem Verbraucher- und dem Naturschutz sowie der Wissenschaft sollen bis zum Frühjahr 2020 wesentliche zukünftige Entwicklungen in diesen Schwerpunktthemen diskutiert und Handlungsoptionen entwickelt werden.
Für das Bundesumweltministerium ist der Dialogprozess eine Quelle für die weitere eigene Arbeit. Das Ministerium wird sowohl den Abschlussbericht des Dialogs als auch auf dieser Basis eine Wasserstrategie 2050 entwickeln. Dies ist nicht mehr Aufgabe der am Dialogprozess Beteiligten. Der VKU wird den Dialogprozess konstruktiv-kritisch über seine Gremien begleiten und die Positionen der kommunalen Wasserwirtschaft in die Diskussion einbringen. Inwieweit eine ganzheitliche Betrachtung der vernetzten und vielschichtigen Herausforderungen für die kommunale Wasserwirtschaft in diesem Dialogprozess gelingen kann und sich diese für die kommunale Wasserwirtschaft zentralen Punkte am Ende auch in der Wasserstrategie wiederfinden, bleibt abzuwarten. Klar ist: bei aller konstruktiven Dialogbereitschaft können diese Prozesse die Interessensvertretung in konkreten Gesetzgebungsverfahren nicht ersetzen. Hier werden wir uns gewohnt stark für die Interessen der kommunalen Wasserwirtschaft einsetzen und mit klarer Botschaft für die Belange kommunaler Wasserversorger und Abwasserentsorger eintreten.
Die Beratungsdokumente zum BMU-Wasserdialog sind im VKU-Mitgliederbereich abrufbar. Weitere Informationen zum Dialogprozess finden Sie auch unter www.bmu.de/wasserdialog.