Die EU-Kommission hat am 5. Juli 2023 ihren Vorschlag für eine Teilüberarbeitung der Abfallrahmenrichtlinie veröffentlicht. In dem Vorschlag wird die Erweiterte Herstellerverantwortung zu Textilien geregelt. Der VKU brachte sich bereits von Anfang an…
Mit einem neuen Quick-Check-Tool können kommunale Telekommunikationsunternehmen fortan noch besser abschätzen, ob sich für sie eine Kooperation mit anderen Branchenunternehmen beim Glasfaserausbau lohnt. Das Tool wurde in den letzten Jahren vom VKU…
Die von der Bundesnetzagentur (BNetzA) für die 4. Regulierungsperiode festgelegten Eigenkapitalzinssätze für Strom- und Gasnetzbetreiber sind rechtswidrig, so das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf. Die Gerichtsentscheidung ist aber nicht…
Gutachten zu dem rechtlichen Rahmen für Fahrpläne zur Gasnetztransformation
Der VKU begrüßt die Zielsetzung, in den kommenden Jahren bundesweit Wärmepläne zu erstellen, die mit dem am 16. August durch das Kabinett verabschiedeten Gesetzentwurf verbunden ist. Wärmepläne schaffen Investitions- und Planungssicherheit für die…
Die Bundesregierung hat am 16.08. ihre Vorstellung einer flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung vorgelegt. Damit ist der Weg frei für intensive politische Beratungen, die im Vorfeld bereits stark vom Gebäudeenergiegesetz geprägt wurden.
Das Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung der bmp greengas und die damit verbundene Nichterfüllung von Lieferverträgen sorgt für große Schäden bei den betroffenen Stadtwerken. Zudem behindert es deren Bemühungen in der Energie- und Wärmewende.
Der Gesetzentwurf des PV-Beschleunigungsgesetzes, das sogenannte Solarpaket I, wurde vom Kabinett verabschiedet und wird nach der Sommerpause in den parlamentarischen Prozess gegeben.
Die Mobilitätswende fordert uns heraus, traditionelle Denkweisen zu hinterfragen und neue Lösungen zu suchen. Dieser Prozess eröffnet auch in der Abfallwirtschaft und Stadtsauberkeit bemerkenswerte Chancen. Ein Blick auf die innovativen Initiativen…
Nach dem positiven Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Tübinger Verpackungssteuer fordert die DUH nunmehr viele Kommunen dazu auf, örtliche Steuern auf Verpackungen zu erheben. Es sollte aber zunächst noch abgewartet werden, ob das…
Um unseren Förderverein der Sparte Abfallwirtschaft und Stadtsauberkeit noch gezielter in die Spartenarbeit einzubinden und vom Wissen und Knowhow der verschiedenen Fördervereinsmitglieder zu profitieren, wollen wir in diesem Jahr erstmalig gemeinsam…
Uns alle treiben die Themen Kreislaufwirtschaft, Ressourcenschutz und Abfallvermeidung an. Der VKU Abfallwirtschaft und Stadtsauberkeit möchte Akteurinnen und Akteure im Bereich Zero Waste vernetzen und Möglichkeiten des Austauschs schaffen.
Mit einer Monitoringstelle beabsichtigen die Bundesnetzagentur und das Bundesministerium für Digitales und Verkehr, eine Entscheidungsgrundlage in der Diskussion um den doppelten Ausbau von Glasfasernetzen in Deutschland zu schaffen. Auslöser waren…
Um ein Bild zu erhalten wie der aktuelle Stand bei der Umstellung auf alternative Antriebe bei den kommunalen Unternehmen ist, wohin die Reise geht und an welcher Stelle es dabei noch die größten Herausforderungen gibt, haben wir eine Umfrage…
Fernleitungsnetzbetreiber legen ersten Plan für deutsches Wasserstoff-Kernnetz vor. VKU hält ihn für grundsätzlich gelungen, und richtet seinen Fokus auf die Phase 2 und die Verteilnetzebene.
Die BNetzA hat mit zwei Festlegungsentwürfen ihre Vorstellungen für ein Zielmodell zur Netzintegration steuerbarer Verbraucher und das damit verbundene reduzierte Netzentgelt vorgelegt. Nach Ansicht des VKU muss die netzorientierte Wirkung des…
Das Einwegkunststofffondsgesetz wurde am 15.05.2023 im Bundesgesetzblatt verkündet und sieht die Einrichtung und den Betrieb eines Einwegkunststofffonds am Umweltbundesamt vor. Die wichtigsten Fragen dazu beantworten wir in einem FAQ, das wir…
Der VKU hat zum Referentenentwurf des PV-Beschleunigungsgesetzes, mit dem ein Teil der PV-Strategie der Bundesregierung umgesetzt werden soll, Stellung bezogen.
Uns alle treiben die Themen Kreislaufwirtschaft, Ressourcenschutz und Abfallvermeidung an. Der VKU Abfallwirtschaft und Stadtsauberkeit möchte Akteurinnen und Akteure im Bereich Zero Waste vernetzen und Möglichkeiten des Austauschs schaffen.
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