Artikel zum Thema Infrastruktur und Dienstleistungen

Brände durch falsch entsorgte Batterien stoppen!

Demonstration der Abfallbranche

19.10.2023

Mit einem Autokorso, der 50 Abfallfahrzeuge zählte, hat die kommunale und private Abfallwirtschaft auf die akuten Brandgefahren, die durch falsch entsorgte Lithium-Batterien entstehen, aufmerksam gemacht. Der Korso wurde durch eine Pressekonferenz am…

Netzbetreiber haben vor Gericht Erfolg

Eigenkapitalzinssatz-Festlegung der Bundesnetzagentur ist rechtswidrig

13.09.2023

Die von der Bundesnetzagentur (BNetzA) für die 4. Regulierungsperiode festgelegten Eigenkapitalzinssätze für Strom- und Gasnetzbetreiber sind rechtswidrig, so das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf. Die Gerichtsentscheidung ist aber nicht…

Bundesverwaltungsgericht entscheidet positiv für Kommune

Tübinger Verpackungssteuer ist rechtmäßig

25.08.2023

Nach dem positiven Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Tübinger Verpackungssteuer fordert die DUH nunmehr viele Kommunen dazu auf, örtliche Steuern auf Verpackungen zu erheben. Es sollte aber zunächst noch abgewartet werden, ob das…

Beschaffung sauberer Fahrzeuge

Weiterentwicklung des Förderprogramms für alternative Antriebe

14.07.2023

Mit dem Förderprogramm nach der Richtlinie KsNI sollen die Treibhausgasemissionen mit Einsatz von alternativen Antrieben und Kraftstoffen im straßengebundenen Güterverkehr gesenkt werden. Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr hat zur…

Best Practice und Mustertexte zur Öffentlichkeitsarbeit

Leitfaden kommunale Elektroaltgerätesammlung

03.07.2023

Die durch das ElektroG vorgegebenen Sammelquoten für Elektro- und Elektronikaltgeräte werden derzeit in Deutschland wie in vielen anderen EU-Staaten verfehlt. Der VKU hat auf Grundlage einer Umfrage unter seinen Mitgliedsunter-nehmen sowie…