Hintergrundpapier zum Gesetz zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und zur Eigenversorgung (KWKG-/EEG-Änderungsgesetz)

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Das Gesetz zur Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) und des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) wurde Mitte Dezember 2016 von Bundestag und Bundesrat beschlossen. Es ist am 01. Januar 2017 in Kraft getreten.

Sowohl KWKG als auch EEG waren erst vor kurzem umfassend novelliert worden. Vor allem die Auszahlung der KWKG-Förderung stand jedoch unter dem Vorbehalt der beihilferechtlichen Genehmigung durch die Europäische Kommission. Diese wurde am 24. Oktober 2016 förmlich erteilt. Um die beihilferechtlichen Auflagen zu erfüllen, müssen jedoch Änderungen am KWKG und EEG vorgenommen werden. Auf Grundlage des Änderungsgesetzes hat die EU-Kommission nunmehr die beihilferechtliche Genehmigung auch hinsichtlich der novellierten Aspekte erteilt.


Der VKU hat für seine Mitgliedsunternehmen ein Hintergrundpapier erstellt, dass die wesentlichen Änderungen im KWKG und EEG erläutert und bewertet. Insbesondere geht es um die Einführung von Ausschreibungen im KWKG und eine Neufassung der Bestimmungen zur Eigenversorgung im EEG. Um das erstellte Hintergrundpapier für VKU-Mitgliedsunternehmen einsehen zu können, loggen Sie sich bitte ein.