Die Deutsche Emissionshandelsstelle im Umweltbundesamt (DEHSt) hat zur Überwachung und Ermittlung der Emissionen aus Brennstoffen sowie der jährlichen Emissionsberichterstattung nun einen Leitfaden zum Anwendungsbereich im Nationalen…
Der Wasserstrategie-Prozess des Bundesumweltministeriums (BMU) geht in die finale Phase. Am 8. Juni 2021 will Bundesumweltministerin Schulze die Wasserstrategie des BMU im Rahmen des 3. Nationalen Wasserforums vorstellen. Nach dem breiten…
Am 12. Januar 2021 ist die neue EU-Trinkwasserrichtlinie in Kraft getreten. Sie muss bis 21. Januar 2023 in nationales Recht umgesetzt werden. Die Umsetzung wird über eine umfassende Novelle der Trinkwasserverordnung unter Federführung des…
Die EU-Kommission will im Rahmen des Grünen Deals nicht nur die Treibhausgasemissionen in der EU reduzieren, sondern auch den Eintrag von Schadstoffen in Wasser, Böden und Luft. Dazu plant sie für das zweite Quartal 2021 einen…
EU-Kommission will Übergang zu nachhaltigeren Chemikalien angehen
Mit einer neuen Chemikalienstrategie will die EU-Kommission den Schutz von Mensch und Umwelt vor gefährlichen Chemikalien erhöhen. Dazu soll auch der Rechtsrahmen überarbeitet werden. Der VKU begrüßt die beabsichtigte Vermeidung der Einträge an der…
Der VKU begrüßt die durch das Insektenschutzgesetz verursachte Änderung im Wasserhaushaltsgesetz. Die neuen Abstandsregeln zum Gewässer haben das Potential, eine Verunreinigung von Oberflächengewässern zu vermindern. Generell ist eine deutliche…
In Deutschland erheben 13 Bundesländer unterschiedlich ausgestaltete Wasserentnahmeentgelte. Die aktualisierte VKU-Grafik mit Stand 2020 liefert eine vergleichende Darstellung der Abgabensätze für die öffentliche Wasserversorgung und des jährlich…
Die Bundesregierung stellt finanzielle Mittel aus dem Konjunkturpaket für Maßnahmen der Wassersicherstellung zur Verfügung. Die Frist zur Beantragung läuft in den kommenden Tagen aus. Der VKU empfiehlt kommunalen Trinkwasserversorgern sich…
Stromsteuerbefreiung nach § 9 Abs. 1 Nr. 3 Stromsteuergesetz
Das Finanzgericht Hamburg hat vor kurzem eine wichtige Entscheidung zur Stromsteuerbefreiung für Strom aus Anlagen mit einer elektrischen Nennleistung bis 2 MW gefällt. Es geht um die für Energieversorgungsunternehmen wichtige Frage, unter welchen…
Umfassende Reform der Energiesteuerrichtlinie geplant!
Die EU-Kommission hat kürzlich im Rahmen ihres Green Deal-Fahrplans eine Konsultation zur Überarbeitung der Richtlinie 2003/96 EU zur Restrukturierung der gemeinschaftlichen Rahmenvorschriften zur Besteuerung von Energieerzeugnissen und elektrischem…
Herausforderungen für die kommunale Wasserwirtschaft
Die Trockenheit der vergangenen Jahre setzt sich auch 2020 fort. Der UFZ Dürremonitor zeigt, dass in tieferen Bodenschichten in vielen Regionen weiterhin eine außergewöhnliche Dürre mit Folgen für die Grundwasserneubildung herrscht. Gleichzeitig…
Die Klärschlammverordnung sieht die verpflichtende Rückgewinnung von Phosphor aus Klärschlamm vor. Welche Verfahren hierbei zum Einsatz kommen können und wie die Nutzung solcher Recycling-Phosphate als Düngemittel möglich ist, hat der…
Mit der EU-Wasserstoffstrategie und der EU-Strategie für ein integriertes Energiesystem will die Kommission den Energiesektor effizienter und die Wirtschaft klimaneutraler machen. Beide Strategien sehen erneuerbaren Wasserstoff als den Energieträger…
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