Artikel aus dem Bereich Wasser

21.01.2019 Die Anforderungen des Immissionsschutzes an den Betrieb mittelgroßer Feuerungsanlagen, einschließlich Schadstoff-Emissionsbegrenzungen, sind bisher teilweise in der 1. Bundesimmissionsschutzverordnung (1. BImSchV), teilweise in der Technischen...

21.12.2018 Die Europäische Kommission (EU-Kommission) hat ein bayerisches Projekt zum Ausbau von Netzen mit sehr hoher Kapazität in sechs deutschen Gemeinden nach den EU-Beihilfevorschriften genehmigt. Die Beihilfe wird im Einklang mit den EU-Breitbandzielendie...

17.12.2018 Connective Cities startet erneuten Themenaufruf, um den internationalen Erfahrungsaustausch zu nachhaltiger Stadtentwicklung an den Bedarfen der kommunalen Praxis auszurichten. Bis zum 15.02.2019 sind auch kommunale Unternehmen aus Deutschland...

14.12.2018 Der Bundesrat hat am 14. Dezember 2018 das „Energiesammelgesetz“ gebilligt. Wesentliche Änderungen am Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG) und Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) treten damit zum Jahresbeginn 2019 in Kraft. Der VKU hat im...

14.12.2018 Kommunale Klärschlämme sind gemäß der EU-Abfallrahmenrichtlinie keine Siedlungsabfälle mehr. Mit der Verabschiedung des neuen Treibhausgasemissionshandelsgesetz (TEHG) müssten Klärschlammverbrennungsanlagen zukünftig am Emissionshandel teilnehmen....

13.12.2018 Die Bundesnetzagentur hat am 12. Dezember 2018 die Ergebnisse der letzten Ausschreibungsrunde für KWK-Anlagen im Segment 1 bis 50 MW und für innovative KWK-Systeme bekannt gegeben. Der Gesetzgeber hatte sich erhofft, dass die mit dem KWKG 2017...

13.12.2018 Die Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) soll Kommunen ermöglichen, durch Bündelung von Aufgaben die Effizienz im Rahmen der Aufgabenerfüllung zu steigern. Mit § 2b UStG drohen Leistungen zwischen AöR und Trägerkommune steuerpflichtig zu werden....

11.12.2018 Die EU-Institutionen haben eine politische Einigung über den Rechtsakt zur Cybersicherheit erzielt. Das Mandat der EU-Cybersicherheitsagentur (Agentur der EU für Netz- und Informationssicherheit, ENISA) soll gestärkt werden. Zudem soll ein EU-Rahmen...

11.12.2018 Anfang Dezember hat der VKU erstmalig die Führungsebene der Mitgliedsunternehmen zu einem Executive Meeting nach Brüssel eingeladen. Gezielt wurde der Austausch mit Verantwortlichen und Entscheidern auf europäischer Ebene gesucht, um über aktuelle...

29.11.2018 Der Ausschuss für Wirtschaft und Energie des Deutschen Bundestages hat sich am 28. November 2018 für weitreichende Änderungen am Regierungsentwurf des Energiesammelgesetzes ausgesprochen. Insbesondere die Verlängerung des KWKG bis 2025, eine der...