VKU zur EU-Plastikstrategie: Abfallvermeidung und Ökodesign essentiell

 16.01.2017. Die EU-Kommission hat am 16.01.2018 eine neue Plastikstrategie vorgestellt. Diese ist Teil des Aktionsplans des EU-Kreislaufwirtschaftspakets, sieht aber keine legislativen Vorschläge vor. Plastik macht europaweit einen Anteil von rund 20 Prozent am Verpackungsmüll aus. Nach Zahlen des Umweltbundesamtes fielen im Jahr 2015 alleine in Deutschland knapp 5,92 Millionen Tonnen Kunststoffabfälle an.

Etwa 84,5 Prozent dieser Abfälle entstanden nach dem Gebrauch der Kunststoffe. Die restlichen 15,5 Prozent fielen bei der Herstellung und vor allem bei der Verarbeitung von Kunststoffen an. So ist das Ziel der Plastikstrategie, das Plastikdesign zu verbessern, einen Markt für recycelbare Produkte zu schaffen und das Recycling zu erhöhen. Der Verband kommunaler Unternehmen begrüßt die Initiative der EU-Kommission, ist jedoch bei den vorgeschlagenen Maßnahmen skeptisch.

Da sie keine konkreten legislativen Vorschläge beinhaltet, ist die Plastikstrategie für die Mitgliedsstaaten nicht bindend, obwohl die Probleme mit ausufernden Plastikabfällen wie der hohe Ressourcenverbrauch oder die Vermüllung der Meere seit Jahren bekannt sind und sich nichts geändert hat. Die Mitteilung der EU-Kommission ist ein positiver Schritt in die richtige Richtung, die große Herausforderung liegt nun aber bei den Mitgliedstaaten, die parallel Strategien für Herstellung und Vermeidung entwickeln müssen.

Aus Sicht des VKU müssen Vermeidung und Recycling Hand in Hand gehen. Insbesondere Ökodesign spielt dabei eine wichtige Rolle, denn entsprechende Vorgaben beim Design von Produkten könnten einen wesentlichen Beitrag leisten. Für das Recycling wären verpflichtende Vorgaben für die Hersteller sinnvoll: Je sortenreiner die verwendeten Kunststoffe sind, umso mehr verbessert sich die Recyclingfähigkeit. Das wiederum würde den Herstellern den Einsatz von recycelten Materialien erleichtern und einen Sekundärrohstoffmarkt fördern.

Dass ohne Vorgaben für die Hersteller wenig erreicht wird, zeigt sich in Deutschland. Hier steigen die Plastikverpackungsmengen seit Jahren und auch die Recyclingquoten wurden jahrelang schöngerechnet. Jüngst wurde bekannt, dass ein Großteil des deutschen Plastikmülls nicht innerhalb der nationalen Grenzen recycelt, sondern nach China exportiert wurde. Da China nun aber einen Importstopp beschlossen hat, müssen die Kunststoffabfälle nun anderweitig behandelt werden.

Der VKU wird die politischen Diskussionen zur EU-Plastikstrategie weiterhin aktiv betreuen.