Artikel zum Thema Infrastruktur und Dienstleistungen

In seiner Stellungnahme begrüßt der VKU die Initiative des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung, den Glasfaserausbau zu beschleunigen. Mit Blick auf die entsprechenden Eckpunkte für eine Novellierung des…

Mit einer neuen Verordnung sollen insbesondere geänderte Anforderungen der Erneuerbare-Energien-Richtlinie in Bezug auf die Nachhaltigkeit von Biomasse zur Herstellung von erneuerbaren Brenn- und Treibstoffen in deutsches Recht umgesetzt werden. Der…

Am 15.08.2025 hat der VKU eine schriftliche Stellungnahme zu den Referentenentwürfen für Mantelgesetz und Mantelverordnung zur nationalen Umsetzung der novellierten Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen vom 03.07.2025 beim BMUV eingereicht.…

Das Gesetz zur Anpassung des Batterierechts an die Verordnung (EU) 2023/1542 wird derzeit im Bundestag behandelt. Das Gesetz sieht erstmalig eine Rücknahmepflicht der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (örE) für Batterien aus Leichten…

Erfahren Sie in diesem VKU-Web-Seminar am 23.09.2025, welche Auswirkungen die Einbeziehung der Abfallwirtschaft in den Brennstoffemissionshandel und in die Wärmeplanung mit sich bringt. Wir zeigen zudem typische Konfliktfelder mit den dualen Systemen…

In einer Verbändestellungnahme fordert der VKU die ausschließlich lizenzfreie Nutzung des oberen 6-GHz-Bandes. Nur diese ermöglicht den breiteren Einsatz von zukunftssicherem WLAN, um die volle Leistungsstärke des Glasfaserinternets bis zum Endnutzer…

Der VKU ist auch in diesem Jahr Partner der Connected Germany. Auf der Konferenz für die Digitalbranche wird die Kommunalwirtschaft mit mehreren Teilnehmern vertreten sein. Im Fokus stehen aktuelle Fragen der digitalen Infrastruktur und…

Am 14. und 15. August 2025 fand unsere Jahresfachtagung der Landesgruppe Ost der Sparte Abfallwirtschaft und Stadtsauberkeit VKS im Deutschen Hygiene-Museum in Dresden statt. Rund 120 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Mitgliedsunternehmen, dem…

Mit dem sogenannten NEST-Prozess verfolgt die Bundesnetzagentur das Ziel, die regulatorischen Rahmenbedingungen für Strom- und Gasnetze zu modernisieren und zu vereinfachen. Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) hat sich in den vergangenen Monaten…

Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) hat zu den aktuellen Festlegungsentwürfen der Bundesnetzagentur (BNetzA) Stellung genommen. Im Fokus stehen dabei die RAMEN-Festlegung sowie die Methodik zur Ermittlung des Ausgangsniveaus (StromNEF/GasNEF).…

Der VKU begrüßt den Referentenentwurf des BMWE zur Beschleunigung des Wasserstoffhochlaufs. Der VKU sieht darin ein wichtiges Signal für mehr Pragmatismus und weniger Bürokratie beim Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft.

Der VKU begrüßt das geplante Geothermiegesetz als wichtigen Schritt für die Wärmewende. Gleichzeitig fordert er bundeseinheitliche, ganzheitliche Leitfäden sowie klarere Regeln für Genehmigungen – besonders bei Vorhaben in sensiblen Wasserzonen.

Der Bundesrat hat am 11. Juli einem wichtigen Gesetz zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie (RED III) zugestimmt. Es beschleunigt die Genehmigung für den Ausbau neuer Windenergie, Wärmeerzeugung und Wärmespeicher.

Die Bundesnetzagentur hat angekündigt die Ausschreibungsverfahren für KWK-Anlagen und iKWK-Systeme zum Gebotstermin am 1. Dezember erstmalig rein digital durchzuführen. Ein Webinar soll das Verfahren erläutern. Wie es mit den Ausschreibungsvolumina…

Aufgrund technischer Verzögerungen hat das Umweltbundesamt die Möglichkeit zur Registrierung bis zum 31. August 2025 verlängert. Unternehmen haben damit mehr Zeit, sich anzumelden und ihre Daten zu übermitteln. Die Leistungsmeldung kann weiterhin bis…

Laut der aktuellen VKU-Mitgliederumfrage in der Telekommunikationssparte sind kommunale Unternehmen trotz zum Teil widriger Rahmenbedingungen stark im Glasfaserausbau engagiert. Dabei verdeutlicht sich außerdem ihre unverzichtbare Rolle für die…

Nachdem der Begriff der Kundenanlage durch den Europäischen Gerichtshof (EuGH) infrage gestellt wurde, hat nun der Bundesgerichtshof (BGH) den Ausgangsrechtsstreit entschieden (BGH, Beschluss vom 13.05.2025). Nun ist der Gesetzgeber gefragt,…

Die Füllstandsziele der deutschen Gasspeicherfüllstandsverordnung gelten uneingeschränkt. Die EU-Gasspeicher-Verordnung ermöglicht Ausnahmen, von denen in Deutschland mit der deutschen Gasspeicherfüllstandsverordnung bereits Gebrauch gemacht wurde.

Ein Netzbetreiber darf den Baukostenzuschuss für einen netzgekoppelten Batteriespeicher nach dem sog. Leistungspreismodell berechnen. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Beschluss vom 15.07.2025 entschieden.

Im vergangenen Jahr legte die Europäische Kommission ihr Weißbuch mit einer ersten Bewertung des Telekommunikationssektors vor. Nun wurde die erste Konsultation zum sogenannten Digital Networks Act gestartet, an der sich der VKU mit einem…