Begleitung durch den VKU

Die Europäische Kommission hat einen Aktionsplan für den KI-Kontinent vorgestellt, um KI zu fördern und Europas Rolle im globalen KI-Wettbewerb zu stärken. Teil des Aktionsplans ist unter anderem eine neue Datenunion-Strategie. In einem One-Pager…

Im Aktionsplan für den KI-Kontinent schlägt die Kommission einen neuen Rechtsakt über Cloud- und KI-Entwicklung vor. Eine zentrale Rolle spielen dabei leistungsfähige und nachhaltige Rechenzentren und eine souveräne europäische Cloud. Der VKU bringt…

Der Anfang April veröffentlichte Aktionsplan für den KI-Kontinent der Europäischen Kommission dient als Blaupause, in welcher die EU eine Führungsrolle im globalen KI-Wettbewerb übernehmen möchte: im Sinne der europäischen Wettbewerbsfähigkeit.…

Recht und Europa wirken oft nahtlos zusammen – entsprechend bündeln die beiden Fachausschüsse in dieser Ausgabe der VKS NEWS erneut ihre Expertise. Im Fokus: aktuelle Entwicklungen auf EU-Ebene, ihre rechtliche Umsetzung und technologische Trends wie…

Das Umweltbundesamt hat aufgrund technischer Verzögerungen die Frist zur Leistungsmeldung erneut bis zum 31. Dezember 2025 verlängert. Auch Registrierungen sind noch bis 31. August 2025 möglich. Auszahlungen erfolgen voraussichtlich 2026.

Die Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) wird auch neue Anforderungen für industrielle Indirekteinleiter und kommunale Kläranlagen bringen. Der Verband der chemischen Industrie (VCI) und der Bundesverband der deutschen Industrie (BDI) in…

Die EU will Verpackungen und Abfallbehälter künftig einheitlich kennzeichnen. Ein erprobtes System aus Skandinavien könnte europaweit übernommen werden – mit Vorteilen für Bürger, Kommunen und Umwelt. Die Entscheidung der Kommission steht noch aus –…

Die Europäische Kommission stellte jüngst zwei neue Strategien vor, um die Sicherheit und Krisenreaktionsfähigkeit Europas zu erhöhen. Dabei spielen auch kritische Infrastrukturen im Ernstfall eine entscheidende Rolle. Was kommt auf kommunale…

Die Leistungsmeldung ist ab sofort für alle Anspruchsberechtigten auf der Einwegkunststoffplattform DIVID verfügbar, die einen Registrierungsbescheid erhalten haben, und kann selbstverständlich direkt dort ausgefüllt werden.

Das sogenannte Omnibus-Paket zur Reduktion von Nachhaltigkeitsberichtspflichten und ein neuer Clean Industrial Deal der Europäischen Kommission sollen Berichtspflichten vereinfachen und die Dekarbonisierung Europas im Sinne der Wettbewerbsfähigkeit…

Die EU-Kommission plant für Sommer 2025 die Vorlage einer Strategie für Wasserresilienz. Das Ziel dieser ist es, die Wasserversorgung für die Bevölkerung und die Wirtschaft angesichts von Wasserknappheit und dem notwendigen Schutz der Gewässer vor…

Die EU-Institutionen haben sich über die Neufassung der EU-Abfallrahmenrichtlinie geeinigt. Ein Element ist die erweiterte Herstellerverantwortung für Textilien, die Hersteller in die Pflicht nimmt. Der VKU begrüßt die Einigung, kritisiert aber die…

Nachdem sich seit der Europawahl ein Kurswechsel abgezeichnet hat, der die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit Europas auf globaler Ebene und die Integration des Binnenmarktes in den Mittelpunkt rückt, hat die EU-Kommission ihren „Kompass für…

Seit dem 01.08.2024 können sich Anspruchsberechtigte im Einwegkunststofffonds-Portal DIVID registrieren. Das Umweltbundesamt hat dafür nun ein Handbuch zur Accounterstellung und Registrierung für Anspruchsberechtigte bereitgestellt, das eine…

Fast sechs Monate nach der Europawahl hat die neue EU-Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen am Sonntag, 1. Dezember, ihr Amt angetreten. Im Mittelpunkt steht die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit Europas.

Für die grundsätzliche Anspruchsberechtigung ist gemäß §15 Abs. 2 Nr. 4 Einwegkunststofffondsgesetz (EWKFondsG) eine von einer zuständigen Landesbehörde ausgestellte Bestätigung der Anspruchsberechtigung unter Angabe der Rechtsgrundlage erforderlich,…

Nach der Europawahl zeichnet sich ab, welche Richtung die politischen Schwerpunkte der EU-Kommission in der neuen Legislaturperiode einschlagen werden. Im Fokus steht die Stärkung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit, die nun mehr mit dem…

Die EU-Kommission hat Leitlinien über die Anerkennung von Abwärme und -kälte beschlossen. Dem VKU ist es mit einer Verbändeallianz durch intensive Arbeit auf europäischer und nationaler Ebene gelungen, dass die Abwärme aus der energetischen…

Der VKU begrüßt, dass nun der Entwurf der TEHG-Novelle vorliegt, mit dem die europarechtlichen Regelungen für das sog. ETS II u. a. für Gebäude und Verkehr in nationales Recht umgesetzt werden soll. In seiner Stellungnahme sieht der VKU…

Um kommunale Anspruchsberechtigte bei der Umsetzung des Einwegkunststofffondsgesetzes zu unterstützen, hat der VKU eine Arbeitshilfe veröffentlicht. Man findet dort alle relevanten Informationen in Form von Einzelkommentierungen zur Funktionsweise…