Nachdem bisher verschiedene inoffizielle Versionen des NIS 2-Umsetzungsgesetzes bekannt geworden waren, hat das Bundesinnenministerium nunmehr Teile des Entwurfs offiziell als Diskussionspapier veröffentlicht. Der VKU hat seine Stellungnahme…
Die Europäische Kommission hat ihren Abschlussbericht zur Konsultation über einen „fairen“ Beitrag großer Marktakteure zu den Kosten der (Gigabit-) Infrastruktur („Fair Share“) veröffentlicht. Parallel dazu ist eine Debatte über ein neues Gesetz über…
Das zweite von drei Webinaren gemeinsam mit dem Förderverein der Sparte Abfallwirtschaft und Stadtsauberkeit fand am 13. Oktober zu dem Thema Wertstoffhof 4.0 statt. Die Teilnahme von über 160 Personen zeigt einmal mehr, dass wir hier ein Format…
Das BMI hat am 28.07.2023 seinen offiziellen Referentenentwurf zum Kritis-Dachgesetz in die Öffentlichkeitsbeteiligung gegeben. Der VKU hat hierzu eine Stellungnahme erarbeitet und am 24.08.2023 fristgerecht eingereicht.
Es ist erneut eine inoffizielle Version des NIS 2-Umsetzungsgesetz bekannt geworden. Dessen Regelungen sollen neben die Regelungen aus dem Kritis-Dachgesetz treten und stellen Vorgaben für die Cybersicherheit von kritischen Infrastrukturen auf.
Festlegung von sektorübergreifenden physischen Resilienzmaßnahmen
Es ist eine inoffizielle Version des Kritis-Dachgesetzes bekannt geworden. Dessen Regelungen sollen neben die Regelungen aus dem NIS 2-Umsetzungsgesetz treten und stellen Vorgaben für die physische Resilienz von kritischen Infrastrukturen auf.
Abfallvermeidung schont Ressourcen und schützt Umwelt und Menschen. Es ist daher oberstes Ziel der Kreislaufwirtschaft - und diese nimmt Fahrt auf. Höhere Quoten, mehr Trennung, neue Chancen…Mit der Europäischen Woche der Abfallvermeidung (EWAV)…
Das im Jahr 2021 durch das IT-Sicherheitsgesetz 2.0 geänderte BSI-Gesetz nimmt erstmals den Sektor der Siedlungsabfallentsorgung in seinen Geltungsbereich auf, womit vorbehaltlich der genauen Anlagendefinitionen und der festgelegten Schwellenwerte…
Diverse technische Entwicklungen sowie politische Vorgaben werden das Management der kommunalen Abfallwirtschaft und Stadtreinigung in Zukunft verstärkt prägen. Die Debatte um nachhaltiges Wirtschaften rückt verstärkt in den Fokus. Kommunale…
Mit der Gigabit-Infrastrukturverordnung (GIA) werden die Themen Mitnutzung von Breitband-Infrastrukturen und Mitverlegung neu geregelt. Aus Sicht kommunaler Telekommunikationsunternehmen weist der Kommissionsvorschlag für den GIA an einigen Stellen…
Dem VKU ist eine inoffizielle Version des IT-Sicherheitsgesetz 3.0 bekannt geworden. Auf Grund des veränderten Anwendungsbereichs werden zukünftig schätzungsweise 30.000 Unternehmen zusätzlich unter die Regelungen fallen.
Unterscheidung zwischen unterschiedlichen gesetzlichen Grundlagen notwendig
Das IT-Sicherheitsrecht ist unübersichtlich und schwer zu durchdringen. Für Energieversorgungsunternehmen muss eine Abgrenzung zwischen den Pflichten des BSI-Gesetzes und dem Energiewirtschaftsgesetz vorgenommen werden.
Mitgliedsunternehmen wappnen sich in herausfordernden Zeiten
Der VKU hat vom 24. Februar bis zum 10. März 2023 eine Umfrage zum Thema „Digitale Transformation“ durchgeführt, an der sich insgesamt 413 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus den Mitgliedsunternehmen beteiligt haben. Die Ergebnisse werden an dieser…
Im Rahmen des IT-Sicherheitsgesetz 2.0 hat der Gesetzgeber die Pflicht zur Einführung von Systemen zur Angriffserkennung eingeführt. Speziell wenn ein Betreiber die Betriebsführung an Dritte vergeben hat, stellt sich die Frage wer und in welcher Form…
Der Gigabit Infrastructure Act soll Breitbandausbau in der EU beschleunigen.
Mit dem Gigabit Infrastructure Act wird die bisherige Kostensenkungsrichtlinie der Europäischen Union überarbeitet. Das Ziel ist die weitere Beschleunigung des Gigabitausbaus. Im Fokus stehen dabei der Infrastrukturwettbewerb und geänderte…
95 Teilnehmer diskutieren über KI-gestützte Prozessintegration
Am 1. März 2023 haben 95 Teilnehmerinnen und Teilnehmer beim VKU-Regionenworkshop in Kooperation mit der Bundesinitiative Stadt.Land.Digital, der VKU Landesgruppe Berlin/Brandenburg und dem Bereich Digitales der VKU-Zentralabteilung über verschiedene…
Kritische Infrastrukturen werden durch mögliche Cyberangriffe und durch physische Angriffe bedroht. Mit dem zukünftigen Kritis-Dachgesetz sollen die physischen Risiken adressiert werden. Die hierzu von der Bundesregierung veröffentlichten Eckpunkte…
Breitbandbeihilfeleitlinien regeln Förderung des Ausbaus
Die neuen EU-Leitlinien für staatliche Beihilfen zur Förderung von Breitbandnetzen wurden am 12. Dezember 2022 von der Europäischen Kommission vorgestellt. Sie bilden die europäischen Regeln für die Förderung des Breitbandausbaus auch in Deutschland.…
Sie ist da, unsere letzte Ausgabe in diesem Jahr mit dem Schwerpunkt Digitale Infrastrukturen. Den Begriff Digitalisierung greifbar zu machen war und ist nach wie vor nicht einfach. Aber unsere kommunalen Abfallwirtschaftsbetriebe und Stadtreiniger…
Mit seinem Leitfaden zur Positionierung von Stadtwerken im Endkundenmarkt 4.0, der im Dezember 2021 veröffentlicht wurde, gibt der VKU seinen Mitgliedsunternehmen eine Orientierungshilfe zur Weiterentwicklung ihrer Geschäftsstrategien und –modelle.
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