VKU zum "Plastikgipfel" von Bündnis 90/Die Grünen

Berlin, 12. September 2018. Einweg-Plastikprodukte und -verpackungen lassen sich häufig nur schwer recyceln und tragen wesentlich zur Vermüllung bei. Das sehen wir in unseren Städten (Stichwort: Littering) und besonders besorgniserregend auch in unseren Meeren (Stichwort: Mikroplastik). Es gibt Handlungsbedarf – insbesondere, da die nationalen Gesetze wie die Verpackungsverordnung offensichtlich ihr Hauptziel, nämlich die Vermeidung von Kunststoffverpackungen, nicht erreicht haben.

Die jüngsten EU-Vorschläge zur Kunststoffrichtlinie, die klaren Statements der Bundesregierung zum neuen Verpackungsgesetz und nun auch der Plastikgipfel der Grünen zeigen: Die Politik hat das Problem erkannt. Entscheidend für Mensch und Umwelt ist, ob wir es in der Praxis schaffen, weniger Plastik zu verbrauchen und verstärkt wiederverwendbare Produkte zu nutzen. Ein zentraler Ansatz ist die Abfallvermeidung: Denn der beste Abfall ist der, der gar nicht entsteht. Kommunale Abfallentsorger engagieren sich vor Ort, zum Beispiel mit Abfallberatung. Sie sensibilisieren Bürger, etwa durch Kampagnen wie der Europäischen Woche der Abfallvermeidung vom 17. bis 25. November 2018. Gemeinsam erreichen wir viel, aber allein auf das Engagement von Bürgern und kommunalen Unternehmen zu setzen, reicht nicht aus.

Wir brauchen Unterstützung aus der Politik, zum Beispiel durch ein Wertstoffgesetz, das den Kommunen auch die Sammlung von Verpackungsabfällen überträgt. VKU-Vizepräsident Patrick Hasenkamp, der als Vertreter der kommunalen Abfallwirtschaft am „Plastikgipfel“ teilgenommen hat, ergänzt: „Zurzeit richtet sich die Höhe des Einwegpfands nach dem Produkt in der Flasche, auch eventuelle Ausnahmen werden daran gemessen. Das muss sich ändern. Wir brauchen ein einheitliches und eingängiges Pfandsystem für Einwegflaschen, unabhängig vom Produkt in der Flasche und der Größe der Flasche“.

Entscheidend ist, dass Industrie und Hersteller Verantwortung für ihre Produkte übernehmen. Das bedeutet konkret:

1. Hersteller sollten weniger Plastik in ihren Produkten verwenden.
2. Sie sollten ihre Produkte so designen, dass sie gut recycelbar sind.
3. Zudem brauchen wir Vorgaben, damit recyceltes Plastik wirklich in neuen Produkten verwendet wird. Ob nationale Vorgaben der Bundesregierung oder die bevorstehende Novelle der EU-Ökodesignrichtlinie: Neben Abfallvermeidung brauchen wir striktere, rechtlich verpflichtende Vorgaben zum Produktdesign und zur Verwendung von recyceltem Material für die Hersteller.

„Wer Verantwortung zeigen will, handelt nach diesem Dreiklang“ bringt es Hasenkamp auf den Punkt.

Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) vertritt rund 1.460 kommunalwirtschaftliche Unternehmen in den Bereichen Energie, Wasser/Abwasser, Abfallwirtschaft sowie Telekommunikation. Mit mehr als 260.000 Beschäftigten wurden 2016 Umsatzerlöse von knapp 114 Milliarden Euro erwirtschaftet und rund 10 Milliarden Euro investiert. Die VKU-Mitgliedsunternehmen haben im Endkundensegment große Marktanteile in zentralen Versorgungsbereichen (Strom 60 Prozent, Erdgas 65 Prozent, Trinkwasser 88 Prozent, Wärmeversorgung 72 Prozent, Abwasserentsorgung 43 Prozent). Sie entsorgen jeden Tag 31.500 Tonnen Abfall und tragen entscheidend dazu bei, dass Deutschland mit 66 Prozent die höchste Recyclingquote in der Europäischen Union hat. Die kommunalen Unternehmen versorgen zudem mehr als sechs Millionen Kunden mit Breitbandinfrastrukturen. Sie investieren in den kommenden Jahren mehr als eine Milliarde Euro in digitale Infrastrukturen von Glasfaser bis Long Range Wide Area Networks (LoRaWAN) in den Kommunen und legen damit die Grundlagen für die Gigabitgesellschaft.