Artikel und Publikationen zum ausgewählten Schlagwort

Einem (noch inoffiziellem) Entwurf eines Jahressteuergesetzes zufolge soll der Optionszeitraum für § 2b UStG abermals um zwei Jahre verlängert werden. Eine weitere, geplante Gesetzesänderung führt aktuell zu Diskussionen um die Frage, ob künftig…

In einem beim Bundesfinanzhof anhängigem Rechtsstreit ist das Bundesministerium der Finanzen zum Beitritt aufgefordert worden. Aus Sicht des Gerichts ist u.a. fraglich, ob die Verwaltungspraxis zur „Kettenzusammenfassung“ mit § 4 Abs. 6 KStG…

VKU und kommunale Spitzenverbände hatten 2023 eine Stellungnahme zu alternativen Modellen zur Begründung eines steuerlichen Querverbundes mit Bädern abgegeben. Am 19.02.2024 wurde nun eine zweite Stellungnahme abgegeben, in der Vorschläge zu den…

Das Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ wird in 2024 weitergeführt. Für 2025 hingegen ist noch offen, ob das Förderprogramm bestehen bleiben wird.

Eine vom VKU zum Beginn der Freibadsaison 2023 durchgeführte Umfrage ergab, unter anderem, dass das drängendste Problem der Badbetreiber der Fachkräftemangel ist. Auch zur vergangenen Hallenbadsaison wurden die Mitgliedsunternehmen befragt. Während…

Der steuerliche Querverbund ist eine wichtige Finanzierungssäule für die kommunale Daseinsvorsorge. Bäder sind nur durch ein BHKW, das zwischen Bad und Versorgung eine technisch-wirtschaftliche Verflechtung hergestellt, querverbund-fähig. VKU und…

Mit Beschluss vom 17.08.2021 (XI B 29/21) hat der Bundesfinanzhof (BFH) entschieden, dass ein Thermalbad, das nicht zum Schwimmen bestimmt und geeignet ist, dem Regelsteuersatz (19 %) unterliegt. Das Bundesministerium der Finanzen hat nun mitgeteilt,…

Vor dem Hintergrund der Energiekrise war bisher unklar, welche Folgen diese für den Fortbestand des steuerlichen Querverbundes mit Bädern haben kann, der zumeist durch ein gasbetriebenes BHKW hergestellt wird. Der VKU hatte hierzu eine Stellungnahme…

Mit Urteil vom 21.10.2021 (C 373/19 - Dubrovin & Tröger GbR – Aquatic) hat sich der Europäische Gerichtshof (EuGH) zur umsatzsteuerlichen Behandlung von Schwimmkursen geäußert. Demnach fällt Schwimmunterricht nicht in den Anwendungsbereich der…

Nachdem in NRW seit Monaten Fragen zum steuerlichen Querverbund in Kooperations-Modellen diskutiert wurden, hat die Finanzverwaltung nun ein neues Anwendungsschreiben veröffentlicht. Die Praxis, wonach Defizite aus Dauerverlustgeschäften von mehreren…

In zwei aktuellen Urteilen hat sich der Bundesfinanzhof zu Anwendungsfragen beim steuerlichen Querverbund geäußert. In beiden Verfahren hat sich die Sichtweise der Finanzverwaltung durchgesetzt. Einer Entscheidung kommt dabei eine sehr grundsätzliche…

Aufgrund der Corona-Pandemie wird der Tag der Daseinsvorsorge am 23. Juni in diesem Jahr digital begangen. Auch wenn Klassiker wie der „Tag der offenen Tür“ oder Werksführungen in diesem Jahr aus Gründen des Infektionsschutzes nicht möglich sein…