Die Kommission veröffentlichte im Dezember einen Vorschlag über eine Batterieverordnung, die die bisherige Batterierichtlinie ersetzen soll. Der Entwurf sieht einen nachhaltigen Rahmen für alle Phasen des Lebenszyklus von der Rohstoffgewinnung bis…
„Kleine“ Novelle der Bioabfallverordnung auf 2022 verschoben
In seiner Sitzung am 21. Oktober 2021 hat der Umweltausschuss des Bundesrates beschlossen die Abstimmung über den Regierungsentwurf auf Ende Januar zu vertagen. Auf Sammler, Aufbereiter und Behandler von Bioabfällen kommen anspruchsvolle neue…
Mehr als 15 Jahren gelten ab Sommer 2023 bundesweit einheitliche Anforderungen an die Verwertung von Ersatzbaustoffen und Bodenaushub. Auf Drängen der Bundesregierung schließt das eine weitreichende Öffnungsklausel für die Verfüllung von Abgrabungen…
Um Sie immer auf dem Laufenden bezüglich unserer Dienstleistungen und Ansprechpartner zu halten, haben wir den Imageflyer unserer Sparte Abfallwirtschaft und Stadtsauberkeit VKS für Sie aktualisiert und freuen uns, Ihnen diesen digital zur Verfügung…
Seit März 2020 ist das Arbeitsleben, wie wir es kannten, aufgrund des sich schnell ausbreitenden Coronavirus (SARS-CoV-2) in Deutschland stark beeinträchtigt. Dienstreisen und Präsenzveranstaltungen sind bis auf Weiteres kaum möglich. Doch ein…
EU-Kommission will Übergang zu nachhaltigeren Chemikalien angehen
Mit einer neuen Chemikalienstrategie will die EU-Kommission den Schutz von Mensch und Umwelt vor gefährlichen Chemikalien erhöhen. Dazu soll auch der Rechtsrahmen überarbeitet werden. Der VKU begrüßt die beabsichtigte Vermeidung der Einträge an der…
Im Rahmen des Grünen Deal setzt die Kommission mit der Methanstrategie auf Emissionsreduzierungen zur Erreichung der Klimaziele und als Beitrag zum Null-Treibhausgas-Ziel. Methan-Emissionen der Landwirtschaft, von Abfall- und Energiewirtschaft sollen…
Langlebige und recycelbare Produkte sollen zur Norm werden
Die Europäische Kommission nimmt im Rahmen ihrer Initiative „nachhaltige Produktpolitik“ die Abfallvermeidung ressourcenintensiver Produkte wie Elektronikgeräte, Textilien oder Batterien in den Fokus. Unter anderem plant sie die Ausweitung der…
Stromsteuerbefreiung nach § 9 Abs. 1 Nr. 3 Stromsteuergesetz
Das Finanzgericht Hamburg hat vor kurzem eine wichtige Entscheidung zur Stromsteuerbefreiung für Strom aus Anlagen mit einer elektrischen Nennleistung bis 2 MW gefällt. Es geht um die für Energieversorgungsunternehmen wichtige Frage, unter welchen…
Das Finanzgericht Baden-Württemberg hat die Klage eines kommunalen Energieversorgungsunternehmens auf Erstattung von Energiesteuer für Erdgas und Heizöl in Bezug auf den Ausgleich von Wärmenetzverlusten zurückgewiesen. Damit steht die Entscheidung im…
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