Telekommunikation

Eine hochleistungsfähige, flächendeckende Breitbandinfrastruktur ist die Basis für die Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft. Sie gehört damit zur modernen Daseinsvorsorge. Infrastruktur bauen und betreiben, maßgeschneidert auf die örtlichen Belange, dafür stehen kommunale Unternehmen. Bis heute engagieren sich mehr als 150 kommunale Unternehmen im Breitbandausbau. Sie schaffen bis in ländliche Regionen hinein die Voraussetzungen für die smarte Kommune. Das gewährleistet, dass unsere Städte und Dörfer attraktive Wirtschafts- und Lebensstandorte bleiben. Kommunale Unternehmen bauen und betreiben zukunftsfähige Glasfasernetze sowie WLAN-Hotspots, managen Daten in Rechenzentren oder machen aus Straßenlaternen multimodale Objektträger für adaptive Beleuchtung und Ladestationen. Sie spielen eine zentrale Rolle für die Kommune der Zukunft. Das ist moderne Daseinsvorsorge.

Der lang erwartete Entwurf der Novelle des Telekommunikationsgesetzes ist da. Allerdings nicht als abgestimmter Entwurf aller beteiligten Bundesministerien, sondern als „Diskussionsentwurf“ (Disk-E) des Bundeswirtschafts- und des Bundesverkehrsministeriums. Dazu hat der Verband kommunaler Unternehmen (VKU), dessen Telekommunikationsmitglieder zu 92 Prozent Glasfasernetze bis in die Gebäude und Wohnung (FTTB/H) ausbauen, am 20.11.2020 Stellung genommen. Gleichzeitig hat der VKU zusammen mit den Verbänden ANGA, Bitkom, BREKO, BUGLAS, eco und VATM in zwei Verbändeschreiben zum Kundenschutz (Teil 3 des Disk-E) und zum Recht auf schnelles Internet/Universaldienst (Teil 9 des Disk-E) Stellung genommen.

Unter "Downloads" finden Sie alle relevanten Dokumente zur TKG-Novelle als PDF-Datei. Darüber hinaus finden Sie dort ein Papier mit drei politischen Forderungen an einen neuen Rechtsrahmen für den weiteren Glasfaserausbau.