Telekommunikation

Eine hochleistungsfähige, flächendeckende Breitbandinfrastruktur ist die Basis für die Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft. Sie gehört damit zur modernen Daseinsvorsorge. Infrastruktur bauen und betreiben, maßgeschneidert auf die örtlichen Belange, dafür stehen kommunale Unternehmen. Bis heute engagieren sich mehr als 150 kommunale Unternehmen im Breitbandausbau. Sie schaffen bis in ländliche Regionen hinein die Voraussetzungen für die smarte Kommune. Das gewährleistet, dass unsere Städte und Dörfer attraktive Wirtschafts- und Lebensstandorte bleiben. Kommunale Unternehmen bauen und betreiben zukunftsfähige Glasfasernetze sowie WLAN-Hotspots, managen Daten in Rechenzentren oder machen aus Straßenlaternen multimodale Objektträger für adaptive Beleuchtung und Ladestationen. Sie spielen eine zentrale Rolle für die Kommune der Zukunft. Das ist moderne Daseinsvorsorge.

Die Bundesregierung beantwortet Fragen der Opposition zum Erfolg des Breitbandförderprogramms.

Auch nach der Entscheidung der Bundesnetzagentur (BNetzA) über die Vergabebedingungen für den neuen Mobilfunkstandard 5G dauert die Diskussion vor allem dazu an, wie eine tatsächliche Flächendeckung erreicht werden kann. Kommunale Unternehmen können...

Die Europäische Kommission (EU-Kommission) hat die bayerische Gigabitförderung zum Ausbau von Netzen mit sehr hoher Kapazität in sechs Gemeinden nach den EU-Beihilfevorschriften genehmigt.

Die EU-Kommission hat vor, sieben Rechtsakte aus dem Bereich des Beihilferechts, die eigentlich 2020 auslaufen sollten, um zwei Jahre zu verlängern. Zudem hat sie heute eine Evaluierung dieser und weiterer Beihilfevorschriften eingeleitet, um zu...

Das DigiNetzG wird oft zur Legitimation eines Doppel- bzw. Überbaus von Breitbandinfrastrukturen genutzt. Änderungen im TKG sollen diese Probleme lösen.

Experimente, in denen innovative Geschäftsmodelle jenseits von Gesetzen getestet werden können, soll es künftig häufiger geben: Am 14. Dezember 2018 startete das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) seine Reallabore-Strategie, unterlegt mit...

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Anforderungen an die Informationssicherheit für Betreiber von Strom- und Gasnetzen: VKU und BITKOM zeigen, wie Betreiber von Strom- und Gasnetzen den IT-Sicherheitskatalog umsetzen können. Der...

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Hinweise für die kommunale Abwasserwirtschaft: Im November 2016 trat das Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG) in Kraft. Künftig dürfen...