Hardware-Nachrüstungen bei Kommunalfahrzeugen und Modellstädte für saubere Luft

Michael Ebling, Präsident des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU), begrüßt die Ankündigung von Bundesminister Andreas Scheuer, Hardware-Nachrüstungen bei Kommunalfahrzeugen finanziell zu unterstützen: „Versprochen und geliefert: Nun kommt es auf die schnelle Veröffentlichung der Förderrichtlinie an, damit wir umrüsten können.“

Auch die geplanten neuen Modellprojekte für einen attraktiveren Nahverkehr und saubere Luft finden Unterstützung bei den kommunalen Unternehmen. Hier sind aber weitere, langfristig angelegte Maßnahmen notwendig, um die Luft vor Dieselabgasen zu schützen.

VKU-Präsident Michael Ebling zur nachhaltigen Mobilität: „Es gilt nach wie vor: Bei der Vermeidung von Fahrverboten darf es keine Denkverbote geben. Das heißt aber nicht, dass wir ins Blaue hinein agieren sollten. Messelatte für die Umsetzung muss sein, dass wir eine Vorstellung von zukünftiger Mobilität haben, an der wir uns orientieren. Gut daher, dass es jetzt erste Konzepte der Modellstädte gibt. Im besten Falle können sie als Blaupause für andere Kommunen dienen. Trotz aktuellem Handlungsdruck ist es wichtig, über die zwei Jahre hinaus zu denken. Grundsätzlich bedarf es aber der schnellen Hilfe aller Kommunen, die in einer schwierigen Lage sind, hier helfen zuvorderst die schnelle Antragsbearbeitung und die Freigabe der Finanzmittel des Bundes für die Kommunen. Es gilt die Förderkulisse des Bundes auf hohem Niveau zu verstetigen.“

Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) vertritt rund 1.460 kommunalwirtschaftliche Unternehmen in den Bereichen Energie, Wasser/Abwasser, Abfallwirtschaft sowie Telekommunikation. Mit mehr als 260.000 Beschäftigten wurden 2016 Umsatzerlöse von knapp 114 Milliarden Euro erwirtschaftet und rund 10 Milliarden Euro investiert. Die VKU-Mitgliedsunternehmen haben im Endkundensegment große Marktanteile in zentralen Versorgungsbereichen (Strom 60 Prozent, Erdgas 65 Prozent, Trinkwasser 88 Prozent, Wärmeversorgung 72 Prozent, Abwasserentsorgung 43 Prozent). Sie entsorgen jeden Tag 31.500 Tonnen Abfall und tragen entscheidend dazu bei, dass Deutschland mit 66 Prozent die höchste Recyclingquote in der Europäischen Union hat. Die kommunalen Unternehmen versorgen zudem mehr als sechs Millionen Kunden mit Breitbandinfrastrukturen. Sie investieren in den kommenden Jahren mehr als eine Milliarde Euro in digitale Infrastrukturen von Glasfaser bis Long Range Wide Area Networks (LoRaWAN) in den Kommunen und legen damit die Grundlagen für die Gigabitgesellschaft.