Bekannt und bewährt ist die seit dem Jahr 1994 alle zwei Jahre stattfindende Betriebsdatenumfrage zur Abfallwirtschaft, die logistische Kerndaten bei den VKU Mitgliedern der Sparte Abfallwirtschaft und Stadtsauberkeit erhebt. Seit dem Jahr 2019 wird…
Mit dieser Rechtsprechungsübersicht hat der VKU-Bereich Recht insgesamt 25 Gerichtsentscheidungen aus den letzten Monaten zu den Sachgebieten Energieregulierungsrecht, Strom- & Gasversorgung, Wasser & Abwasser, Kartellrecht, Compliance, Unlauterer…
Am 21.09.2023 fand die 7. Jahresveranstaltung der Netzwerkinitiative unter dem Motto „Unternehmensnetzwerke - Impulsgeber und Begleiter für Energieeffizienz und Klimaschutz“ statt. VKU-Vizepräsident Carsten Liedtke nahm am hochrangigen…
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) unterstützt mit einem neuen Förderprogramm Unternehmen beim Aufbau von Schnellladeinfrastruktur für Pkw und Lkw.
Die Verwertung von Bioabfällen ist ein Paradebeispiel für eine moderne Kreislaufwirtschaft und den Klimaschutz: Aus den 5 Millionen Tonnen Bioabfällen aus Privathaushalten in Deutschland werden etwa 2 Mio. Tonnen Kompost hergestellt. Dessen Anwendung…
Das erste von drei Webinaren mit dem Thema "Mobilitätswende in kommunalen Unternehmen gestalten", fand am 15. September 2023 statt. Mit einem Grußwort aus dem Vorstand des Fördervereins und einem Impulsvortrag aus dem VKU zum Thema Mobilitätswende…
OVG Münster verneint wirtschaftlichen Vorteil einer Anschlussmöglichkeit
Die Eigentümer eines Grundstücks, auf dem eine PV-Freiflächenanlage errichtet worden ist, sind nicht verpflichtet, für die Möglichkeit, das Grundstück an die öffentliche Wasserversorgung anzuschließen, einen Anschlussbeitrag nach dem…
EU-Abfallrahmenrichtlinie zu EPR-Systemen bei Altkleidern
Die EU-Kommission hat am 5. Juli 2023 ihren Vorschlag für eine Teilüberarbeitung der Abfallrahmenrichtlinie veröffentlicht. In dem Vorschlag wird die Erweiterte Herstellerverantwortung zu Textilien geregelt. Der VKU brachte sich bereits von Anfang an…
VKU-Mitgliedsunternehmen können ab sofort auf das Tool zugreifen
Mit einem neuen Quick-Check-Tool können kommunale Telekommunikationsunternehmen fortan noch besser abschätzen, ob sich für sie eine Kooperation mit anderen Branchenunternehmen beim Glasfaserausbau lohnt. Das Tool wurde in den letzten Jahren vom VKU…
Oberlandesgericht Düsseldorf weist Lieferantenbeschwerde zurück
Die Bundesnetzagentur (BNetzA) kann gegenüber einem Energielieferanten die Rücknahme und Rückabwicklung einer unwirksamen Preiserhöhung anordnen. Sie muss sich nicht lediglich auf die Feststellung eines Gesetzesverstoßes beschränken. Das hat das…
Die von der Bundesnetzagentur (BNetzA) für die 4. Regulierungsperiode festgelegten Eigenkapitalzinssätze für Strom- und Gasnetzbetreiber sind rechtswidrig, so das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf. Die Gerichtsentscheidung ist aber nicht…
Gutachten zu dem rechtlichen Rahmen für Fahrpläne zur Gasnetztransformation
Der VKU begrüßt die Zielsetzung, in den kommenden Jahren bundesweit Wärmepläne zu erstellen, die mit dem am 16. August durch das Kabinett verabschiedeten Gesetzentwurf verbunden ist. Wärmepläne schaffen Investitions- und Planungssicherheit für die…
Die Bundesregierung hat am 16.08. ihre Vorstellung einer flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung vorgelegt. Damit ist der Weg frei für intensive politische Beratungen, die im Vorfeld bereits stark vom Gebäudeenergiegesetz geprägt wurden.
Das Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung der bmp greengas und die damit verbundene Nichterfüllung von Lieferverträgen sorgt für große Schäden bei den betroffenen Stadtwerken. Zudem behindert es deren Bemühungen in der Energie- und Wärmewende.
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