Staatsminister Al-Wazir stellt hessische Gigabitsstrategie vor - Kommunale Unternehmen in Hessen leisten wichtigen Beitrag auf dem Weg in die Gigabitgesellschaft

Wiesbaden, 06. Juni 2018. Anlässlich des 9. Hessischen Breitbandgipfels stellte Staatsminister Tarek Al-Wazir, Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung, heute die hessische Gigabitstrategie vor. Die Strategie wurde vom Hessischen Wirtschaftsministerium in einem mehrmonatigen Prozess gemeinsam mit relevanten Interessensträgern erarbeitet. Die VKU-Landesgruppe Hessen hat sich als Mitglied der Gigabitallianz aktiv in die Erarbeitung der Strategie eingebracht.

Ralf Schodlok, Vorsitzender der VKU-Landesgruppe, zur hessischen Gigabitstrategie: „Die VKU-Landesgruppe Hessen begrüßt die Initiative der Landesregierung für eine Gigabitstrategie. Die Frage, wie die für die Gigabitgesellschaft notwendige Infrastruktur in Hessen geschaffen werden kann, ist eine der wichtigsten Zukunftsfragen unserer Zeit. Daher begrüßen wir ausdrücklich, dass in der Gigabitstrategie die flächendeckende Anbindung mit Glasfaser inklusive Inhouse-Verkabelung bis 2030 vorgesehen ist. Kommunale Unternehmen verstehen die Versorgung mit Breitbandanschlüssen schon heute als moderne Daseinsvorsorge. Sie leisten in auch in Hessen einen wesentlichen Beitrag zum notwendigen flächendeckenden Glasfaserausbau. Deutschlandweit planen kommunale Unternehmen bis 2018 weitere Breitbandinvestitionen in Höhe von rund 1,5 Milliarden Euro. Insbesondere in Hessen sind kommunale Unternehmen zusammen mit den Landkreisen die wesentlichen Akteure und Treiber des Breitbandausbaus und der Realisierung von gigabitfähigen Infrastrukturen. Das Engagement kommunaler Unternehmen muss grundsätzlich ermöglicht sein.“

Zur Umsetzung der Gigabitstrategie Schodlok weiter: „Damit der Schritt Hessens in die Gigabitgesellschaft gelingt, sind aus unserer Sicht Anpassungen am Förder- und Regulierungsrahmen notwendig. Im Sinne eines zügigen flächendeckenden Glasfaserausbaus ist vor allem in ländlichen Gebieten ein Wettbewerb auf dem Netz einem reinen Infrastrukturwettbewerb vorzuziehen. Das Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG) muss dringend weiterentwickelt werden, dass es keine Fehlanreize mehr für Überbau setzt.“ Das novellierte DigiNetz-Gesetz muss daher einen Parallelausbau durch Mitverlegung verhindern, wenn ein Gebiet erstmals mit reinen Glasfaserleitungen erschlossen wird.

In Hessen sind 147 kommunale Unternehmen im VKU organisiert. Die VKU-Mitgliedsunternehmen in  Hessen leisten jährlich Investitionen in Höhe von über 900 Millionen Euro, erwirtschaften einen Umsatz von knapp 14 Milliarden Euro und sind wichtiger Arbeitgeber für fast 23.000 Beschäftigte.