Klimaschutz, Klimaanpassung, Umweltschutz – die Ansprüche an die kommunale Wasserwirtschaft sind groß und nicht widerspruchsfrei. In diesem Spannungsfeld will der VKU Antworten zur zukünftigen Rolle und Gewährleistung der öffentli-chen…
Auf einem Online-Panel der Deutsch-Griechischen Versammlung (DGV) diskutierten Vertreterinnen und Vertreter aus Griechenland und Deutschland zum Thema Smart Mobility in der Kommune. Die Veranstaltung fand anlässlich des zweiten bundesweiten…
Die Wasserver- und Abwasserentsorgung in Deutschland funktionieren verlässlich und sicher. Als Kernaufgabe der Daseinsvorsorge schafft die kommunale Wasserwirtschaft damit eine wesentliche Grundlage für die Lebensqualität der Menschen und die…
EU-Kommission will neue Berichtspflichten zu Nachhaltigkeit und Taxonomie-Konformität
Seit über zwei Jahren arbeitet man in Brüssel an einer Taxonomie für nachhaltige Finanzierung. Nun hat die EU-Kommission zwei Rechtsakte zu Nachhaltigkeitsberichtspflichten vorgelegt. Sie sollen festlegen, wer zukünftig berichten und wie Unternehmen…
Überarbeitung von Gesetzgebung in den einschlägigen EU-Politikfeldern
Die EU-Kommission hat am 12. Mai 2021 mit ihrem Null-Schadstoff-Aktionsplan für Luft, Wasser und Boden einen Eckpfeiler des Grünen Deals im Bereich Umweltschutz veröffentlicht. Ziel ist es, die Umweltverschmutzung so gering zu erhalten, dass sie…
Die Wasserversorgung und die Abwasserentsorgung gehören zu den ureigenen Kompetenzen von kommunalen Unternehmen. Sowohl bei der Wasserlieferung an Letztverbraucher als auch bei der Planung, dem Bau und dem Betrieb von Abwasser- und Wasserleitungen…
Trinkwasser aus großen zentralen Anlagen besitzt in Deutschland weiter eine sehr gute Qualität. Das belegt erneut der aktuelle Bericht des Umweltbundesamtes zur Trinkwasserqualität. Grenzwertüberschreitungen sind, wie schon in den Vorjahren,…
Der Verzicht auf Mineraldünger und chemisch-synthetische Pflanzenschutzmittel sind Vorteile einer ökologischen Landbewirtschaftung. Der Ausbau des Öko-Landbaus in Trinkwassereinzugsgebieten hat daher für Wasserversorger eine zu-nehmende Bedeutung.…
Nach dem wegweisenden Beschluss des Bundesverfassungsgerichts, wurde innerhalb von nur wenigen Tagen eine Novelle des Gesetzes in das Bundeskabinett eingebracht. Das neue Klimaschutzgesetz sieht Klimaneutralität bis spätestens 2045 vor und setzt…
Verbesserte Konditionen auch für antragsberechtigte kommunale Unternehmen
Anfang April 2021 ist die novellierte „Bundesförderung Coronagerechte Um- und Aufrüstung von stationären raumlufttechnischen Anlagen“ in Kraft getreten. Antragsberechtigte Unternehmen können damit ab sofort von u. a. von höheren Zuschüssen…
Modellprojekte zwischen Gesundheits- und Abwassersektor geplant
Die EU-Kommission hat alle Mitgliedstaaten dazu aufgefordert, die Abwasserüberwachung auf Corona systematischer zu nutzen und sie in ihre nationalen Teststrategien zur Bekämpfung der Corona-Pandemie einzubeziehen. Aktuell bereitet die Bundesregierung…
Im Rahmen der EU-Taxonomie für nachhaltige Finanzierung legte die EU-Kommission am 21. April 2021 ihren delegierten Rechtsakt vor. Die politisch besonders umstrittene Entscheidung, ob und wie Investitionen in Erdgasprojekte als nachhaltig eingestuft…
Zahlreiche kommunalen Unternehmen konnten sich am 4. Mai 2021 im Rahmen eines VKU-Web-Seminars über die Finanzierung von Maßnahmen der Wassersicherstellung aus Sicht des Bundes informieren. Welche Finanzierungsmöglichkeiten derzeit bestehen, unter…
Sekretariat und Assistenz kommt in wasserwirtschaftlichen Betrieben eine besondere Rolle zu. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter müssen Multitalente sein und sind häufig erste Ansprechpartner. Das neue VKU-Web-Seminar Sekretariat & Assistenz in der…
Das KfW-Förderprogramm „Energetische Stadtsanierung – Klimaschutz und Klimaanpassung im Quartier“ wurde um neue Fördertatbestände, wie z. B. wassersensible Quartiersgestaltung und klimafreundliche Mobilität ergänzt. Ebenfalls werden höhere…
Auch kommunale EVU als Energieberater zugelassen/Ölaustauschprämie auch bei Anschluss ans Wärmenetz/Förderprogramm unterliegt nicht dem Beihilferecht
Mit dem Programm „Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG)“ hat das BMWi die energetische Gebäudeförderung neu aufgesetzt. Hierfür wurden u. a. bestehende Förderprogramme, wie auch das CO2-Gebäudesanierungsprogramm oder das Marktanreizprogramm…
Mit der vorliegenden Information 102 „Was tun gegen Fehlwürfe“ werden Gestaltungsmöglichkeiten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger sowie der Entsorgungsunternehmen zur Qualitätssicherung von Wertstoffsammlungen aufgezeigt. Eine möglichst…
Die EEX hat den Zuschlag des Umweltbundesamtes als Verkaufsstelle der Emissionszertifikate im nationalen Emissionshandel nach dem BEHG erhalten. Ab September 2021 können Anträge auf Zulassung bei der EEX gestellt werden. Der Verkauf der Zertifikate…
Verhandlungen über neue EU-Batterie-Verordnung in finaler Phase
Als eines der ersten Dossiers im Rahmen des Europäischen Grünen Deals, das Produkte nachhaltiger und im gesamten Lebenszyklus betrachtet, gehen die Verhandlungen über eine neue Batterieverordnung nun in die finale Phase über. Das Europäische…
Bundestag entscheidet 2021 über Fracking-Verbot im WHG
Die Expertenkommission Fracking hat die zweite von drei Studien zu den Umweltauswirkungen von Fracking veröffentlicht. Die Studien sind Teil der Überprüfung der bestehenden gesetzlichen Restriktionen. Der Bundestag entscheidet 2021 über die…
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