VKU positioniert sich zur UBA-Studie "Mikroverunreinigungen und Abwasserabgabe"

placeholder ©VKU/Schuster

Nach den Vorschlägen einer aktuellen Studie des Umweltbundesamtes könnte die Abwasserabgabe zukünftig genutzt werden, um den Ausbau der vierten Reinigungsstufe in Kläranlagen der Größenklasse 5 zu fördern. Der VKU sieht die Empfehlungen mit Blick auf die damit verbundene Abkehr vom Verursacherprinzip und die Steigerung der Kostenbelastung für die kommunale Abwasserwirtschaft kritisch und hat zu der Studie eine Stellungnahme erarbeitet.

Mit der im Auftrag des Umweltbundesamtes erstellten Studie "Mikroverunreinigungen und Abwasserabgabe" erhält die bereits in der jüngeren Vergangenheit geführte Diskussion zur Reform der Abwasserabgabe einen neuen Akzent. Die Studie kommt zu der Schlussfolgerung, dass die Abwasserabgabe einen sinnvollen Beitrag zur Finanzierung der Erweiterung von Kläranlagen der Größenklasse 5 um eine vierte Reinigungsstufe leisten könnte. Vorgeschlagen wird das sogenannte "Leipziger Modell", das vorsieht, 75 Prozent der jährlichen Investitionskosten (Abschreibungen und Zinsen) für die Einführung einer vierten Reinigungsstufe für einen Zeitraum von 15 Jahren aus dem Aufkommen der Abwasserabgabe zu fördern. Es sei davon auszugehen, dass eine entsprechende Förderung etwa 100 bis 130 Millionen Euro jährlich erfordern würde. Bei einem Aufkommen aus der Abwasserabgabe von bundesweit derzeit etwa 300 Millionen Euro pro Jahr wären dazu mehr als ein Drittel der vorhandenen Mittel notwendig. Vor diesem Hintergrund halten die Autoren eine gleichzeitige "Ertüchtigung" der Abwasserabgabe mit dem Ziel der Einnahmenerhöhung für geboten, um auch die bisher aus der Abwasserabgabe finanzierten Maßnahmen weiterhin bedienen zu können. Das Umweltbundesamt sieht die Vorschläge als einen möglichen Baustein eines derzeit in der Entwicklung befindlichen Gesamtkonzeptes, um die Einleitung von Mikroverunreinigungen insgesamt in die Gewässer zu reduzieren.

Der VKU hat zu den mit der Studie vorgestellten Empfehlungen eine Stellungnahme erarbeitet und wird den bereits in der Vergangenheit intensiv geführten Austausch mit Bundesumweltministerium und Umweltbundesamt fortsetzen, um die Positionen der kommunalen Abwasserwirtschaft einzubringen.

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