Der VKU-Ausschuss Telekommunikation hat in seiner „Digitalen Aktuellen Stunde“ am 29. März 2022 die Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Digitales, Tabea Rößner MdB, als Gast willkommen geheißen. Sie stellte sich in der rund einstündigen Veranstaltung der fruchtbaren Diskussion mit den Teilnehmern aus den Reihen der kommunalen Telekommunikationsunternehmen. Als zentrales Thema kristallisierte sich dabei schnell der Glasfaserausbau heraus.
Wie der Vorsitzende des VKU-Ausschusses, Dr. Karl Peter Hoffmann, der die Veranstaltung moderierte, in seinen einleitenden Worten berichtete, ist Rößner bereits seit vielen Jahren als Digitalpolitikerin bekannt. Die Grünen-Abgeordnete ist seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages und in der laufenden Legislaturperiode zur Vorsitzenden des neuen Digitalausschusses gewählt worden. Auch ist sie seit 2022 Mitglied im Beirat der Bundesnetzagentur und verfügt über Erfahrungen auf kommunalwirtschaftlicher Ebene.
Tabea Rößner bekannte sich in der Diskussion namens der Koalition im Bund zum flächendeckenden Glasfaserausbau in Deutschland. Sie kritisierte, dass man mit Vectoring jahrelang auf die falsche Technologie gesetzt habe, weshalb es nun die verlorene Zeit durch mehrere Maßnahmen zumindest teilweise wettzumachen gelte.
Dabei setzte sich die Ausschussvorsitzende neben der Straffung von Genehmigungsverfahren etwa für die Stärkung von Open Access ein, um den Glasfaserausbau zu beschleunigen. So betonte sie: Kein Überbau, keine Mehrfachverlegung, sondern Open Access muss gefördert werden. Betreiber sollen Dritten also vermehrt Zugang zu ihren Glasfasernetzen gewähren, sodass Letztere das gesparte Kapital für den Aufbau einer doppelten Infrastruktur anderswo als Erstausbauende investieren können. Dies sei laut Rößner auch bei der Gigabitstrategie der Bundesregierung zu berücksichtigen, die bis zum Sommer vollständig ausgearbeitet sein soll. Wie eine Mitgliederumfrage von VKU und BUGLAS im zweiten Halbjahr 2021 ergab, bieten fast 80 Prozent der kommunalen Telekommunikationsunternehmen bereits heute einen offenen und diskriminierungsfreien Netzzugang an oder planen dies in naher Zukunft. Damit gehen sie in der Branche mit gutem Beispiel voran.
Des Weiteren unterstrich Rößner die Notwendigkeit der Migration von Kupfer auf Glasfaser. Es sei zwar durchaus nachvollziehbar, dass ein Unternehmen seine bestehenden Kupfernetze möglichst lange betreiben wolle, um deren Wirtschaftlichkeit zu steigern. Doch für zukunftsfähiges Internet müsse man auf Glasfaser setzen, was eben auch eine stärkere Förderung der Migration bedinge. Dies gelte sogar umso mehr, als Glasfaser die energieeffizienteste und stromsparendste Technologie auf dem Markt darstelle, so Rößner.
Angesprochen auf den Universaldienst als Sicherheitsnetz für nicht oder nur sehr schlecht versorgte Haushalte, äußerte sich Rößner dahingehend, dass seine Ausgestaltung nicht den längerfristigen flächendeckenden Ausbau der Glasfasernetze konterkarieren dürfe. Dabei unterstütze sie den Ansatz der Technologieneutralität im Zusammenhang mit der Universaldiensterbringung und lenkte den Blick auf die Verbindungsstabilität. Diese sei wichtiger als die Download- und Uploadrate sowie die Latenz. Sie stehe dem Einsatz von Satelliten daher grundsätzlich offen gegenüber. Bereits im Januar hatte der VKU mit anderen Verbänden zum Universaldienst im Rahmen der Umsetzung des Rechts auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten Stellung genommen und sich für die Technologieneutralität starkgemacht. Ende März haben die Verbände ihre Position nochmals bekräftigt.