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Telekommunikation

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Telekommunikation Schlichtungsstelle Telekommunikation

08.02.2022 Streitigkeiten zwischen Telekommunikationsunternehmen und ihren Kunden lassen sich manchmal nicht vermeiden. In einem solchen Fall kann die Schlichtungsstelle Telekommunikation der Bundesnetzagentur (BNetzA) zwischen den Parteien vermitteln. Jüngst…

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Breitband Mieter müssen für Kabelanschluss zahlen

25.11.2021 Vermieter von Wohnungen dürfen mit ihren Mietern vertraglich vereinbaren, dass diese die Kosten für einen vom Vermieter bereitgestellten Breitbandkabelanschluss bezahlen. Eine solche Vereinbarung darf über die gesamte Mietdauer abgeschlossen werden,…

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EU-Kostensenkungsrichtlinie Breitbandausbau in der EU voranbringen

23.02.2021 Die Digitalisierung gehört zu den politischen Prioritäten der EU-Kommission. Voraussetzung dafür: der Ausbau hochleistungsfähiger digitaler Infrastruktur. Um den Breitbandausbau voranzubringen, will die Kommission die EU-Kostensenkungsrichtlinie…

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Infrastrukturatlas Datenlieferpflicht bestätigt

23.03.2021 Die Bundesnetzagentur (BNetzA) schreibt regelmäßig Eigentümer und Betreiber von öffentlichen Versorgungsnetzen an und verlangt von ihnen Informationen zum Aufbau des Infrastrukturatlasses. Dieses Vorgehen der BNetzA ist im Grundsatz rechtmäßig, wie…

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Infrastrukturatlas BNetzA verschickt Anhörungsschreiben

26.07.2019 Die Bundesnetzagentur (BNetzA) aktualisiert und erweitert gegenwärtig den Datenbestand des Infrastrukturatlasses. Im Zuge der Erweiterung wurden etwa 800 potenzielle Datenlieferanten kontaktiert und über ihre Verpflichtung zur Datenlieferung…

Unsere Themen

Thema Daseinsvorsorge

Kommunale Unternehmen haben grundlegende gesellschaftspolitische Bedeutung. Ihre nachhaltige Leistungserbringung ist die notwendige Voraussetzung für die Entwicklung und Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands.

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Thema Umwelt

Kommunale Unternehmen gestalten mit den Kommunen Klimaschutz vor Ort. Nachhaltigkeit gehört zu ihrem Selbstverständnis.

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Thema Europa

Eine starke kommunale Selbstverwaltung mit starken kommunalen Unternehmen setzen eine europäische Gesetzgebung erfolgreich um.

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Kommunale Unternehmen erfüllen einen öffentlichen Zweck. Aus ihrer Nähe zur öffentlichen Hand ergeben sich besondere Sorgfalts- und Handlungspflichten.

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