VKU zur Kommission Gleichwertige Lebensverhältnisse: Stabiles Fundament für Wirtschaftskraft und Zusammenhalt schaffen

Berlin, 18.07.2018. Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) begrüßt die Einsetzung der Kommission Gleichwertige Lebensverhältnisse.

„Die Wirtschaftskraft und der gesellschaftliche Zusammenhalt unseres Landes beruhen maßgeblich auf gleichwertigen Lebensverhältnissen. Eine wesentliche Grundlage dafür sind die Ver- und Entsorgungsleistungen der kommunalen Daseinsvorsorge: sichere und bezahlbare Energie- und Trinkwasserversorgung sowie Abwasser- und Abfallentsorgung genauso wie der Zugang zu schnellem Internet. Diese von uns allen tagtäglich selbstverständlich in Anspruch genommenen Leistungen werden von den Megatrends der Urbanisierung, Digitalisierung sowie dem demographischen Wandel und Klimawandel besonders herausgefordert“ erklärt Katherina Reiche, VKU-Hauptgeschäftsführerin, den Handlungsbedarf in strukturschwachen Regionen.

Sie fügt hinzu: „Mit der Kommission geht die Bundesregierung daher jetzt einen wichtigen Schritt. Aus Sicht der Kommunalwirtschaft ist es für den Erhalt und die Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse notwendig, dass die Leistungen der kommunalen Daseinsvorsorge sicher und bezahlbar bleiben.“ Dafür müssen z.B. mit entsprechenden Förderinstrumenten die Voraussetzungen geschaffen werden.

Reiche dazu weiter: „Der Handlungsbedarf ist von Region zu Region, von Kommune zu Kommune unterschiedlich. Kommunen und ihre Unternehmen sind in den Regionen verwurzelt und kennen die Situation ihrer Heimat, ihrem Zuhause. Wir können Lösungen für die Daseinsvorsorge und ihre Infrastrukturen entwickeln, die zum jeweiligen Ort passen – ausreichend finanzielle und gestalterische Spielräume vorausgesetzt.“

Digitalisierung nutzen, um ländlichen Raum aufzuwerten

Die Kommunalwirtschaft setzt auf flächendeckenden Glasfaserausbau, um die ökonomischen und sozialen Chancen des digitalen Wandels zu nutzen. Das zeigt eine VKU-Umfrage zum ländlichen Raum. So kann z.B. mit Telemedizin die ärztliche Versorgung im ländlichen Raum verbessert werden. Das setzt allerdings flächendeckende, leistungsfähige Infrastrukturen voraus – genauer: Glasfaser und 5G. Eine Glasfaseranbindung ist aber genauso als Standortsicherung für Handwerks- und Industriebetriebe notwendig.

Reiche erklärt: „Der Zugang zu schnellem Internet entscheidet über die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft und gesellschaftliche Teilhabe der Bürger in der Gigabit-Gesellschaft. Digitale Infrastrukturen sind Teil der Daseinsvorsorge. Gegenwärtig ist der Breitbandausbau Deutschlands größte Baustelle. Dabei müssen wir konsequent auf Glasfaser setzen. Sie ist Basis des 5G-Rollouts, der Industrie 4.0 und gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht. Mit einer leistungsfähigen, digitalen Infrastruktur können wir die ökonomischen und sozialen Chancen der Digitalisierung für den ländlichen Raum nutzen – und ihn als Wohn- und Arbeitsort aufwerten.“

Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) vertritt rund 1.460 kommunalwirtschaftliche Unternehmen in den Bereichen Energie, Wasser/Abwasser, Abfallwirtschaft sowie Telekommunikation. Mit über 260.000 Beschäftigten wurden 2016 Umsatzerlöse von mehr als 113 Milliarden Euro erwirtschaftet und rund 10 Milliarden Euro investiert. Die VKU-Mitgliedsunternehmen haben im Endkundensegment große Marktanteile in zentralen Versorgungsbereichen (Strom 60 Prozent, Erdgas 65 Prozent, Trinkwasser 88 Prozent, Wärmeversorgung 72 Prozent, Abwasserentsorgung 43 Prozent). Sie entsorgen jeden Tag 31.500 Tonnen Abfall und tragen entscheidend dazu bei, dass Deutschland mit 66 Prozent die höchste Recyclingquote in der Europäischen Union hat. Die kommunalen Unternehmen versorgen zudem mehr als sechs Millionen Kunden mit schnellem Internet.