Digitale Daseinsvorsorge für Deutschland – Moonshot-Projekt für Land und Leute

Digitale Infrastrukturen gehören für uns genauso zu Daseinsvorsorge wie die Versorgung mit Strom, Wärme oder Wasser. Schnelles Internet gehört heute zur Daseinsvorsorge, es muss für jeden und überall in ausreichender Bandbreite verfügbar sein. Um dieses Ziel zu erreichen brauchen wir eine nationale Kraftanstrengung, einen echten Moonshot für unser Land. Die Chancen der Digitalisierung von Gesellschaft und Wirtschaft für die Lebensqualität der Menschen in den Städten und Gemeinden können wir nur nutzen, wenn die notwendige Infrastruktur steht. Dazu gehört sowohl der Glasfaseranschluss als auch der Ausbau von 5G im Mobilfunk. Jetzt gilt: Ärmel hochkrempeln und gemeinsam anpacken. Wettbewerb war und ist ein Kernprinzip unserer Wirtschaftsordnung – das muss auch für den 5G-Ausbau gelten. Nur so behalten auch mittelständische oder regionale Anbieter eine Chance. Nur so gibt es auch Konkurrenz um die besten Angebote. Nur so können wir es doch noch schaffen, Leitmarkt zu werden. Wir müssen Kooperationen fördern und ineffizienten Über- und Doppelausbau von Glasfaserleitungen vermeiden. Denn während in manchen Orten gleich mehrere Glasfaserkabel vergraben sind, gibt es in anderen Regionen nur langsames Internet. Kein Kunde will wissen, warum etwas nicht klappt, er will und erwartet zu recht funktionierende Lösungen vor Ort.

Ralph Dommermuth: „Das nächste Wirtschaftswunder ist digital - wenn es unser Anspruch ist, es nach Deutschland zu holen, brauchen wir ein digitales Ökosystem: Offen für Wettbewerb; Anreiz für Innovationen und verlässliche Regeln. 5G kann für Deutschland die Grundlage für Arbeit und Sicherheit in diesem Jahrhundert werden, wenn wir es richtig machen. Deshalb sprechen sich Verbraucherschützer und Wettbewerbshüter für einen vierten Wettbewerber aus, um Wettbewerb und Innovationen zu entfesseln. Voraussetzung dafür ist, dass in der Aufbauphase die Netze der anderen Anbieter genutzt werden können, damit die Kunden nicht in Funklöcher fallen (National Roaming). Das ist im Interesse der Kunden, des Wettbewerbs und unseres Landes.“

Katherina Reiche: „Die Rolle kommunaler Unternehmen reicht vom Infrastrukturausbau vor Ort bis zum Angebot neuer Dienstleistungen im Rahmen smarter Städte, Gemeinden und Regionen. Dafür braucht die Branche kluge politische Rahmenbedingungen. Notwendig sind zum Beispiel bei der anstehenden Frequenzvergabe für 5G entsprechende regionale Frequenzen als auch Datenhoheit.“

Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) vertritt rund 1.460 kommunalwirtschaftliche Unternehmen in den Bereichen Energie, Wasser/Abwasser, Abfallwirtschaft sowie Telekommunikation. Mit mehr als 260.000 Beschäftigten wurden 2016 Umsatzerlöse von knapp 114 Milliarden Euro erwirtschaftet und rund 10 Milliarden Euro investiert. Die VKU-Mitgliedsunternehmen haben im Endkundensegment große Marktanteile in zentralen Versorgungsbereichen (Strom 60 Prozent, Erdgas 65 Prozent, Trinkwasser 88 Prozent, Wärmeversorgung 72 Prozent, Abwasserentsorgung 43 Prozent). Sie entsorgen jeden Tag 31.500 Tonnen Abfall und tragen entscheidend dazu bei, dass Deutschland mit 66 Prozent die höchste Recyclingquote in der Europäischen Union hat. Die kommunalen Unternehmen versorgen zudem mehr als sechs Millionen Kunden mit Breitbandinfrastrukturen. Sie investieren in den kommenden Jahren mehr als eine Milliarde Euro in digitale Infrastrukturen von Glasfaser bis Long Range Wide Area Networks (LoRaWAN) in den Kommunen und legen damit die Grundlagen für die Gigabitgesellschaft.