Der VKU hat im Rahmen des Projekts „Zirkuläre Wertschöpfung“, das von der Landesgruppe NRW initiiert worden ist, die Förderung der Vorbereitung zur Wiederverwendung als ein prioritäres Themenfeld identifiziert. In diesem Zusammenhang wurde im…
In Deutschland erheben derzeit 13 Bundesländer ein Wasserentnahmeentgelt in unterschiedlicher Höhe und Ausgestaltung. Die aktualisierte VKU-Grafik liefert mit Stand 2024 eine vergleichende Darstellung der Abgabensätze für die öffentliche…
Das Mobilitätsdatengesetz wurde lange angekündigt und soll rund um den Jahreswechsel 2024/2025 verabschiedet werden. Beim nächsten Treffen des Mobilitätsnetzwerkes widmen wir uns daher den Themen rund um die Mobilitätsdaten, werfen einen Blick…
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 27.06.2024 entschieden, dass die Werbung mit einem mehrdeutigen umweltbezogenen Begriff (wie "klimaneutral") regelmäßig nur dann zulässig ist, wenn in der Werbung selbst erläutert wird, welche konkrete…
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 04.06.2024 in einem Streitfall über eine Online-Buchung in einem Reiseportal entschieden, dass der Verbraucher im elektronischen Geschäftsverkehr aus der Bildschirmmaske, in der die Bestell-Schaltfläche enthalten…
Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hat mit rechtskräftigem Urteil vom 07.05.2024 einem Inkassounternehmen untersagt, Verbraucher per SMS zur Zahlung unberechtigter Forderungen aufzufordern. Damit gab das OLG einer Klage des Verbraucherzentrale…
Die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) startet – mit der Unterstützung des VKU – in die zweite Phase von German Expert Placement Programme.
Der VKU fordert die Bundesnetzagentur im Rahmen ihres Konsultationsverfahrens zur Verlängerung von Frequenznutzungsrechten auf, kommunalen Unternehmen einen gangbaren Weg zu modernen 5G-Mobilfunkvorleistungen zu eröffnen. Doch anstatt auf eine…
Mit der neuen EU-Kommunalabwasserrichtlinie müssen Kläranlagen bis 2045 teilweise mit einer Viertbehandlung zur Reduzierung von Spurenstoffen ausgestattet werden. Neu ist, dass sich Hersteller von Arznei- und Körperpflegeprodukten erstmals an den…
VKU-Mitgliedsunternehmen beobachten eine Zunahme von Biomethan-Einspeisebegehren ans Gasnetz. Dies führt zu gewissen Herausforderung insbesondere im Kontext der Transformation der Energiewirtschaft.
Die Erreichung der Klimaziele erfordert in den nächsten Jahren im Energiesektor Investitionen in beispielloser Höhe. Auch kerngesunde Unternehmen werden diese Finanzierungsherausforderung kaum allein bewältigen können. Der VKU setzt sich daher…
Mit dem Regierungsentwurf eines Jahressteuergesetzes 2024 ist eine Umsatzsteuerbefreiung für bestimmte Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Ausübung von Sport geplant. Es wird diskutiert, ob auch kommunale Bäder in den Anwendungsbereich fallen. Der…
Im Februar hat die EU-Kommission ein Weißbuch darüber veröffentlicht, wie der Bedarf an digitaler Infrastruktur in Europa gedeckt werden kann. Bis zum Wochenende lief eine öffentliche Konsultation, an der sich der VKU mit einem Positionspapier…
Der Finanzausschuss des Bundesrats hat kürzlich die Abschaffung der Steuerbefreiung für Strom aus Faulgasen abgelehnt. Der VKU hatte hierzu vorher die Finanzminister der Länder adressiert.
Laut der jährlich vor Beginn der Freibadsaison durchgeführten Bäderumfrage blicken viele Badbetreiber eher pessimistisch in die Zukunft. Fachkräftemangel und Sanierungsstau sind die größten Sorgenkinder der Badbetreiber. Die Ergebnisse der…
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