Kabinettsbeschluss zum Telekommunikationsgesetz
VKU sieht Fortschritte beim Glasfaserausbau, fordert aber klarere Regeln
Das Bundeskabinett hat heute einen Gesetzentwurf zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes beschlossen. Aus Sicht des VKU geht der Entwurf in die richtige Richtung. Ein wichtiger Bestandteil, um den Ausbau digitaler Infrastrukturen schneller voranzubringen, ist die Regelung zur Umrüstung von Kupfer auf Glasfaser.
10.06.26
Das Bundeskabinett hat heute einen Gesetzentwurf zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes beschlossen. Aus Sicht des VKU geht der Entwurf in die richtige Richtung. Ein wichtiger Bestandteil, um den Ausbau digitaler Infrastrukturen schneller voranzubringen, ist die Regelung zur Umrüstung von Kupfer auf Glasfaser.
Berlin, den 10.06.2026. Das Bundeskabinett hat heute einen Gesetzentwurf zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes beschlossen. Aus Sicht des VKU geht der Entwurf in die richtige Richtung. Ein wichtiger Bestandteil, um den Ausbau digitaler Infrastrukturen schneller voranzubringen, ist die Regelung zur Umrüstung von Kupfer auf Glasfaser.
VKU-Hauptgeschäftsführer Ingbert Liebing: „Diese Regelung kann dafür sorgen, dass das alte Kupfernetz nicht länger als nötig weiterbetrieben wird. Positiv ist besonders: Die Telekom darf keinen Unterschied machen, ob sie selbst oder ein Wettbewerber das Glasfasernetz betreibt, auf das die Nutzer wechseln. Das schafft faire Bedingungen für alle, die Glasfaser ausbauen. Aus unserer Sicht wären allerdings noch klarere und verbindlichere Vorgaben besser gewesen, die genau festlegen, wann das Kupfernetz abgeschaltet werden muss.“ Zu hoffen bleibt aus VKU-Sicht, dass die EU mit dem geplanten Digital Networks Act solche verbindlichen Regeln einführt. „Unabhängig von Entscheidungen in Brüssel gilt: Deutschland muss beim Umstieg auf Glasfaser deutlich schneller werden“, so der VKU-Hauptgeschäftsführer.
Liebing weiter: „Wir begrüßen außerdem, dass Genehmigungen schneller erteilt werden sollen und dass stärker darauf geachtet wird, wie Unternehmen bauen. Wichtig ist, dass nur qualifizierte und zuverlässige Firmen arbeiten, damit Straßen, Wege und andere Leitungen keinen Schaden nehmen.“
Kritisch sieht der VKU dagegen die geplanten Eingriffe in den Wettbewerb bei Glasfasernetzen. „Der Wettbewerb funktioniert bereits, aber gerade große ausbauende Unternehmen müssen offener dafür sein, andere Glasfasernetze mitzunutzen. Davon profitiert der Glasfaserausbau auch in weniger rentablen Gebieten, vor allem im ländlichen Raum. Generell sollten Kooperationen Vorrang vor starren Zugangsansprüchen haben“, fordert Liebing.
In Deutschland engagieren sich 221 kommunale Unternehmen im Breitbandausbau und investieren jährlich mehr als eine Milliarde Euro.
Der Verband kommunaler Unternehmen e. V. (VKU) vertritt über 1.600 Stadtwerke und kommunalwirtschaftliche Unternehmen in den Bereichen Energie, Wasser/Abwasser, Abfallwirtschaft sowie Telekommunikation. Mit rund 319.000 Beschäftigten wurden 2023 Umsatzerlöse von über 213 Milliarden Euro erwirtschaftet und mehr als 19 Milliarden Euro investiert. Im Endkundensegment haben die VKU-Mitgliedsunternehmen signifikante Marktanteile in zentralen Ver- und Entsorgungsbereichen: Strom 66 Prozent, Gas 65 Prozent, Wärme 72 Prozent, Trinkwasser 88 Prozent, Abwasser 50 Prozent. Die kommunale Abfallwirtschaft hat seit 1990 rund 90 Prozent ihrer CO2-Emissionen eingespart – damit ist sie der Hidden Champion des Klimaschutzes. Immer mehr Mitgliedsunternehmen engagieren sich im Breitbandausbau und investieren pro Jahr über 1 Milliarde Euro. Zahlen Daten Fakten 2025
Wir halten Deutschland am Laufen – denn Zukunft wird vor Ort gemacht: Unser Beitrag für heute und morgen: #Daseinsvorsorge. Unsere Positionen: https://www.vku.de/vku-positionen/