Ein wichtiges und notwendiges Instrument für den betrieblichen Arbeitsschutz sind Gefährdungsbeurteilungen. In der Vergangenheit hat der VKU bereits erfolgreich Mustergefährdungsbeurteilungen als Hilfestellungen erstellt. Nun steht die neue…
Mit dieser Rechtsprechungsübersicht hat der VKU-Bereich Recht insgesamt 22 Gerichtsentscheidungen aus den letzten Monaten zu den Sachgebieten Energieregulierungsrecht, Strom- & Gasversorgung, Wärmelieferung, Wasser & Abwasser, Kartellrecht,…
Das Bundeskabinett hat noch vor Weihnachten die Deutsche Anpassungsstrategie an den Klimawandel 2024 - kurz DAS 2024 - beschlossen. Die DAS ist eine wesentliche Säule des Bundes-Klimaanpassungsgesetzes. Die vorfristige Veröffentlichung der Strategie…
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat mit Urteil vom 18.09.2024 | Az.: 8 C 3.23 die Voraussetzungen der Freistellung von der Verschwiegenheitspflicht kommunaler Aufsichtsräte gem. § 394 des Aktiengesetzes (AktG) gegenüber Mitgliedern eines…
Bei der Schufa Holding AG werden bis zum 01.01.2025 für ca. 120.000 der Auskunftei übermittelte, aber kurz darauf ausgeglichene Forderungen die Speicherfristen verkürzt.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in einem Urteil vom 27.11.2024 im Zusammenhang mit einer in einem gerichtlichen Schriftsatz enthaltenen fristlosen Kündigung eines Mietvertrages mit dem Zugang von empfangsbedürftigen Willenserklärung in…
Das Kammergericht (KG) Berlin hat in einem anhängigen Verfahren über die Rechtsfolgen der Unwirksamkeit einer Preisänderungsklausel in einem seit 2012 bestehenden zivilrechtlichen Fernwärmelieferungsvertrag erhebliche Zweifel an der europarechtlichen…
Das VKU-Mobilitätsnetzwerk bietet eine Plattform für den Austausch und die Weiterentwicklung kommunaler Mobilitätslösungen. Die Themen und Termine für 2025 stehen fest und auch die Anmeldungen sind bereits möglich!
Wir wenden uns mit einem konkreten Hilfsersuchen der Kolleginnen und Kollegen der Wasserwirtschaft aus der Ukraine an Sie. Vermittelt über die Partnerschaft der Stadtentwässerung Dresden mit der ukrainischen Stadt Lwiw stehen wir als VKU im direkten…
Die Wasserversorger und Abwasserbetriebe in der Ukraine stehen vor immensen Herausforderungen, um diese elementare Daseinsvorsorge für die Menschen vor Ort weiterhin aufrecht zu erhalten. Wir sind im direkten Austausch mit dem ukrainischen…
Nach erfolgreicher Registrierung im Einwegkunststofffonds-Portal DIVID sollte ab Januar 2025 die Leistungsmeldung für Anspruchsberechtigte im Portal möglich sein. Das Umweltbundesamt hat nun darüber informiert, dass dieser Zeitpunkt nicht gehalten…
Am 13.12.2024 fand die 8. Jahresveranstaltung der Netzwerkinitiative statt. VKU-Vizepräsident Carsten Liedtke nahm am hochrangigen Eröffnungspodium teil. Außerdem wurde das VKU-Netzwerk „Telko-Energieeffizienz- und Klimaschutz-netzwerk“ ausgezeichnet…
Die BNetzA arbeitet im Zuge der Weiterentwicklung des Regulierungsrahmens (NEST) auch an der Anpassung der Qualitätsregulierung. Der VKU hat zum 29.11.2024 die Stellungnahme zum betreffenden Eckpunktepapier eingereicht.
Seit dem 01.08.2024 können sich Anspruchsberechtigte im Einwegkunststofffonds-Portal DIVID registrieren. Das Umweltbundesamt hat dafür nun ein Handbuch zur Accounterstellung und Registrierung für Anspruchsberechtigte bereitgestellt, das eine…
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