Die EU-Kommission plant im dritten Quartal eine Textilstrategie vorzulegen. Darunter sollen Maßnahmen wie die erweiterte Herstellerverantwortung sicherstellen, dass Textilien langlebiger designt, besser recycelt werden und weniger Umweltschäden…
Der Weltwassertag erinnert alljährlich an die große Bedeutung des Wassers. Er ist ein Ergebnis der Weltkonferenz „Umwelt und Entwicklung“ 1992 in Rio de Janeiro und wird seit 1993 aufgrund einer Resolution der Generalversammlung der Vereinten…
Am 04.02.2021 hat das Bundesministerium der Finanzen (BMF) ein Anwendungsschreiben dazu veröffentlicht, wann das Legen eines Wasserhausanschlusses dem ermäßigten Umsatzsteuersatz unterliegt. Der VKU hatte dazu eine Stellungnahme abgegeben, die…
Am 5. Februar 2021 endete die öffentliche Konsultation der EU-Kommission zur Überarbeitung des EU-Emissionshandelssystems und der Lastenteilungsverordnung. Im Rahmen des „Fit für 55“-Pakets prüft die Kommission eine europäische Lösung für einen…
Die Deutsche Emissionshandelsstelle im Umweltbundesamt (DEHSt) hat zur Überwachung und Ermittlung der Emissionen aus Brennstoffen sowie der jährlichen Emissionsberichterstattung nun einen Leitfaden zum Anwendungsbereich im Nationalen…
Der Wasserstrategie-Prozess des Bundesumweltministeriums (BMU) geht in die finale Phase. Am 8. Juni 2021 will Bundesumweltministerin Schulze die Wasserstrategie des BMU im Rahmen des 3. Nationalen Wasserforums vorstellen. Nach dem breiten…
Am 12. Januar 2021 ist die neue EU-Trinkwasserrichtlinie in Kraft getreten. Sie muss bis 21. Januar 2023 in nationales Recht umgesetzt werden. Die Umsetzung wird über eine umfassende Novelle der Trinkwasserverordnung unter Federführung des…
Die EU-Kommission will im Rahmen des Grünen Deals nicht nur die Treibhausgasemissionen in der EU reduzieren, sondern auch den Eintrag von Schadstoffen in Wasser, Böden und Luft. Dazu plant sie für das zweite Quartal 2021 einen…
Mit einer neuen Chemikalienstrategie will die EU-Kommission den Schutz von Mensch und Umwelt vor gefährlichen Chemikalien erhöhen. Dazu soll auch der Rechtsrahmen überarbeitet werden. Der VKU begrüßt die beabsichtigte Vermeidung der Einträge an der…
Der VKU begrüßt die durch das Insektenschutzgesetz verursachte Änderung im Wasserhaushaltsgesetz. Die neuen Abstandsregeln zum Gewässer haben das Potential, eine Verunreinigung von Oberflächengewässern zu vermindern. Generell ist eine deutliche…
In Deutschland erheben 13 Bundesländer unterschiedlich ausgestaltete Wasserentnahmeentgelte. Die aktualisierte VKU-Grafik mit Stand 2020 liefert eine vergleichende Darstellung der Abgabensätze für die öffentliche Wasserversorgung und des jährlich…
Die Bundesregierung stellt finanzielle Mittel aus dem Konjunkturpaket für Maßnahmen der Wassersicherstellung zur Verfügung. Die Frist zur Beantragung läuft in den kommenden Tagen aus. Der VKU empfiehlt kommunalen Trinkwasserversorgern sich…
Das Finanzgericht Hamburg hat vor kurzem eine wichtige Entscheidung zur Stromsteuerbefreiung für Strom aus Anlagen mit einer elektrischen Nennleistung bis 2 MW gefällt. Es geht um die für Energieversorgungsunternehmen wichtige Frage, unter welchen…
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